Eine Frau im \u201eSay Their Names\u201c Friedhof in Minneapolis an George Floyds Gedenkst\u00e4tte am 25. Mai 2025, den f\u00fcnften Jahrestag seiner Ermordung [AP Photo\/Abbie Parr]<\/p>\n
Am 25. Mai 2020 wurde der 46-j\u00e4hrige George Floyd, ein afroamerikanischer Familienvater, von Polizeibeamten in Minneapolis ermordet, die ihn zu Boden dr\u00fcckten und \u00fcber neun Minuten lang auf seinem Hals knieten, w\u00e4hrend entsetzte Zuschauer sie anflehten, aufzuh\u00f6ren. Handy-Aufnahmen des Mordes l\u00f6sten eine Welle der Emp\u00f6rung und Proteste in den Vereinigten Staaten und weltweit aus.<\/p>\n
Auf den Aufnahmen schrie Floyd nach seiner Mutter, flehte, dass er sterben w\u00fcrde, und sagte den Beamten mehr als 20 Mal: \u201eIch kann nicht atmen\u201c. Derek Chauvin, ein 19-j\u00e4hriger Veteran der Polizei und der rangh\u00f6chste Beamte am Tatort, reagierte auf Floyds verzweifeltes Flehen, indem er sein Knie an dessen Hals hielt und den Sterbenden verspottete: \u201eH\u00f6r auf zu reden, h\u00f6r auf zu schreien, es braucht verdammt viel Sauerstoff zum Reden.\u201c<\/p>\n
Floyds Tod durch die H\u00e4nde \u2013 und Knie \u2013 der Polizei l\u00f6ste in der Arbeiterklasse und der Jugend eine gewaltige Welle sozialer Wut aus. In den Vereinigten Staaten nahmen sch\u00e4tzungsweise 26 Millionen Menschen aller Hautfarben an den Protesten gegen Polizeigewalt teil.<\/p>\n
Die Proteste gingen weit \u00fcber die Gro\u00dfst\u00e4dte hinaus und umfassten tausende Demonstrationen in allen Bundesstaaten des Landes. Zwischen dem 24. Mai und dem 22. August 2020 verzeichnete das Armed Conflict Location & Event Data Project (ACLED) allein in den USA mehr als 7.750 Proteste. Demonstrationen gegen Polizeigewalt fanden auf allen bewohnten Kontinenten und in \u00fcber 60 L\u00e4ndern statt, was den globalen und klassenspezifischen Charakter der polizeilichen Repression unterstreicht. <\/p>\n
Floyds Ermordung war der unmittelbare Ausl\u00f6ser f\u00fcr die Massenproteste, doch ihr Ausma\u00df und ihre Dauer spiegeln tiefer liegende soziale Ursachen wider. Jahrzehntelange unkontrollierte Polizeigewalt, zunehmende Ungleichheit und die Gleichg\u00fcltigkeit der Regierung gegen\u00fcber der steigenden Zahl der Todesopfer von Covid-19 hatten ein Pulverfass geschaffen.<\/p>\n
Die Reaktion der herrschenden Klasse der USA auf die Massenproteste nahm zwei komplement\u00e4re Formen an: gewaltsame Unterdr\u00fcckung und die F\u00f6rderung einer auf \u201eRace\u201c orientierten Identit\u00e4tspolitik, die darauf abzielte, die Bewegung zu spalten und zum Entgleisen zu bringen.<\/p>\n
Unter der ersten Trump-Regierung wurde die Polizei im ganzen Land eingesetzt, um die Demonstrationen mit Unterst\u00fctzung sowohl der demokratischen als auch der republikanischen Bundesstaats- und Lokalregierungen zu zerschlagen. Im Sommer 2020 wurden mehr als 10.000 Menschen wegen ihrer Teilnahme an den \u00fcberwiegend friedlichen Protesten verhaftet. Tausende weitere wurden verletzt, als die Polizei militarisierte Einheiten, Tr\u00e4nengas, Gummigeschosse und andere brutale Taktiken gegen unbewaffnete Demonstranten einsetzte.<\/p>\n
In Minnesota verh\u00e4ngte der demokratische B\u00fcrgermeister Jacob Frey eine Ausgangssperre in Minneapolis, w\u00e4hrend der demokratische Gouverneur Tim Walz die Nationalgarde gegen die Demonstranten einsetzte. Letztlich verh\u00e4ngten mehr als 30 Bundesstaaten Ausgangssperren, und mehrere aktivierten Einheiten der Nationalgarde in einer koordinierten Aktion, um die Proteste zu unterdr\u00fccken.<\/p>\n
Aus Angst, dass die Massenbewegung der Kontrolle der Polizei, des Milit\u00e4rs und des politischen Establishments entgleiten k\u00f6nnte, versuchte die Trump-Regierung, einen Staatsstreich<\/a> zu orchestrieren. In einer Ansprache im Rosengarten des Wei\u00dfen Hauses am 1. Juni drohte Trump mit der Anwendung des Aufstandsgesetzes und k\u00fcndigte die Entsendung von \u201eabertausenden schwer bewaffneten Soldaten, Milit\u00e4rs und Ordnungskr\u00e4ften\u201c an, um die Proteste zu unterdr\u00fccken.<\/p>\n Politisch gesehen spielten jedoch die Demokratische Partei und die ihr angeschlossenen Organisationen \u2013 darunter die Democratic Socialists of America \u2013 eine zentrale Rolle dabei, die Massenproteste zum Entgleisen zu bringen, indem sie Identit\u00e4tspolitik f\u00f6rderten, um die Bewegung in harmlose und im Wesentlichen reaktion\u00e4re Bahnen zu lenken.<\/p>\n Dies war der H\u00f6hepunkt des 1619-Projekts, das von der New York Times \u2013 einem Organ der Demokratischen Partei \u2013 im September des Vorjahres ver\u00f6ffentlicht wurde. Ihr rassistisches Narrativ, das die amerikanische Geschichte als einen Kampf zwischen \u201eWei\u00df\u201c und \u201eSchwarz\u201c und nicht als Klassenkampf darstellte, wurde in der Praxis angewandt, um jegliche Klassengrundlage f\u00fcr Polizeimorde zu leugnen und sie stattdessen zu einer blo\u00dfen weiteren Manifestation von \u201esystemischem Rassismus\u201c und \u201ewei\u00dfer Vorherrschaft\u201c zu erkl\u00e4ren.<\/p>\n \u201eBlack Lives Matter\u201c wurde von der Demokratischen Partei, den amerikanischen Unternehmen und den Medien \u00fcbernommen und mit hunderten Millionen Dollar \u00fcberschwemmt.<\/p>\n Die Kampagne zielte darauf ab, die Tatsache zu vertuschen, dass die Mehrheit der von der Polizei get\u00f6teten Menschen in allen L\u00e4ndern zur Arbeiterklasse geh\u00f6rt, arm ist oder unter einer psychischen Krise leidet. W\u00e4hrend rassistische und faschistische Einstellungen in den Polizeibeh\u00f6rden \u2013 und von der herrschenden Klasse in den USA insgesamt \u2013 kultiviert und gef\u00f6rdert werden, fungiert die Polizei als Instrument der Klassenherrschaft. Der kapitalistische Staat verleiht ihr au\u00dferordentliche Befugnisse, um ungestraft zu t\u00f6ten, um das Privateigentum und die Herrschaft der Finanzoligarchie zu verteidigen.<\/p>\n In einem Versuch, die Massenbewegung gegen Polizeigewalt zu sabotieren, nahm die von der Demokratischen Partei gef\u00fchrte identit\u00e4tspolitische Kampagne<\/a> die Amerikanische Revolution und den B\u00fcrgerkrieg ins Visier und forderte, dass im Rahmen eines \u201eRacial Reckoning\u201c Statuen von Thomas Jefferson, George Washington und sogar Abraham Lincoln, dem gro\u00dfen Emanzipator, abgerissen werden.<\/p>\n Der Widerstand gegen Polizeigewalt und Ungleichheit wurde dann in die Pr\u00e4sidentschaftskampagne von Joe Biden und seiner Kandidatin Kamala Harris \u2013 ehemalige Staatsanw\u00e4ltin und Polizeifreundin \u2013 kanalisiert, deren Kandidatur von den Medien und den Funktion\u00e4ren der Demokratischen Partei aufgrund ihrer Herkunft und ihres Geschlechts als \u201ehistorisch\u201c gefeiert wurde.<\/p>\n Nach Trumps gescheitertem faschistischen Putschversuch am 6. Januar 2021 kam Biden als Chef einer von Militarismus und Krieg beherrschten Regierung an die Macht. Die Polizeigewalt hat unterdessen stetig zugenommen.<\/p>\n Floyd war einer von mehr als 1.160 Menschen, die im Jahr 2020 in den Vereinigten Staaten von der Polizei get\u00f6tet wurden. Diese Zahl stieg in den folgenden vier Jahren kontinuierlich an. Im Jahr 2024, dem letzten Jahr der Biden-Regierung, t\u00f6tete die Polizei mindestens 1.226 Menschen \u2013 ein Anstieg um fast 6 Prozent \u2013, wie aus Zahlen hervorgeht, die von Mapping Police Violence zusammengestellt wurden.<\/p>\n<\/a><\/p>\n