Von dem US-amerikanischen Raketenwerfer M270 MLRS wird eine ATACMS-Rakete abgefeuert.<\/p>\n
Die europ\u00e4ischen L\u00e4nder st\u00fcrzen sich gemeinsam in einen wahnsinnigen R\u00fcstungsrausch. Hunderte Milliarden Euro sollen in die Aufr\u00fcstung flie\u00dfen. Die massive Umleitung von Ressourcen aus Sozialprogrammen in die Kriegsmaschinerie bringt die imperialistischen M\u00e4chte Europas zwangl\u00e4ufig in Konflikt mit der Arbeiterklasse.<\/p>\n
Am Sonntag befahl der Chef des Bundeswehr-Generalstabs, Carsten Breuer, die vollst\u00e4ndige Ausr\u00fcstung der Bundeswehr mit modernem Ger\u00e4t bis 2029. Finanzmittel aus Berlins Aufr\u00fcstungsfonds in H\u00f6he von einer Billion Euro sollen in Drohnenkriegsf\u00fchrung, Langstreckenraketen und Weltraumkriegskapazit\u00e4ten flie\u00dfen. Gestern machte Bundeskanzler Friedrich Merz deutlich, wie diese Mittel verwendet werden sollen, und er k\u00fcndigte eine neue milit\u00e4rische Eskalation gegen Russland an. Dies beinhaltet die Gefahr eines totalen Krieges in Europa.<\/p>\n
Merz deutete an, dass Berlin der Ukraine nun Langstreckenraketen wie die Taurus-Marschflugk\u00f6rper f\u00fcr Angriffe auf Russland liefern werde, und sagte:<\/p>\n
\nEs gibt keinerlei Reichweitenbeschr\u00e4nkungen mehr f\u00fcr Waffen, die an die Ukraine geliefert worden sind, weder von den Briten, noch von den Franzosen, noch von uns, von den Amerikanern auch nicht.<\/p>\n<\/blockquote>\n
Merz f\u00fchrte aus, dass die Ukraine mit Raketen aus Deutschland und von seinen Nato-Verb\u00fcndeten milit\u00e4rische Stellungen in Russland angreifen k\u00f6nnte. Dies birgt die Gefahr, dass russische Raketen auf Ziele in Deutschland abgefeuert werden, was wiederum eine unkontrollierbare Eskalationsspirale ausl\u00f6sen kann.<\/p>\n
Die deutsche Politik ist jedoch nur der r\u00fccksichtsloseste Ausdruck einer Kriegsstimmung, welche die gesamte europ\u00e4ische Bourgeoisie erfasst hat. Von 2014 bis 2024 haben sich die j\u00e4hrlichen Milit\u00e4rausgaben in Europa von 147 Milliarden Euro auf 326 Milliarden Euro mehr als verdoppelt, allein seit 2022 sind sie um \u00fcber ein Drittel gestiegen. Die Milit\u00e4rausgaben Deutschlands stiegen 2024 um 28 Prozent auf 88,5 Milliarden Dollar, die Polens um 31 Prozent auf 38 Milliarden Dollar. Frankreich hat versprochen, die Milit\u00e4rausgaben bis 2030 auf 100 Milliarden Euro fast zu verdoppeln.<\/p>\n
Die Aufr\u00fcstung findet weitgehend hinter dem R\u00fccken der europ\u00e4ischen Bev\u00f6lkerung statt, ohne dass ihr die Kosten oder Ziele erkl\u00e4rt werden. Letzte Woche hat die Europ\u00e4ische Union (EU) das Programm \u201eSecurity Action For Europe\u201c (SAFE) aktiviert, das Teil ihres im M\u00e4rz beschlossenen 800-Milliarden-Euro-Aufr\u00fcstungsplans ist und den EU-Staaten und Gro\u00dfbritannien 150 Milliarden Euro an Krediten f\u00fcr gemeinsame europ\u00e4ische Verteidigungsprojekte zur Verf\u00fcgung stellt. Diese Entscheidung wurde weitgehend nicht berichtet. Sie bedeutet jedoch, dass die europ\u00e4ischen Staaten letztendlich 150 Milliarden Euro zur\u00fcckzahlen m\u00fcssen, entweder durch Steuererh\u00f6hungen oder durch K\u00fcrzungen bei Sozialprogrammen.<\/p>\n