![\"Jahrestagung](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/wie-umgehen-mit-rechtsreferendaren-bei-denen-zweifel-an-der-verfassungstreue-besteht-unter-anderem-m.jpeg\" "\\"Jahrestagung")
![\"Vergr\u00f6\u00dfern](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/zoom-in.f7dae02f.svg.svg+xml\" "\\"Vergr\u00f6\u00dfern")
<\/a><\/p>\nWie umgehen mit Rechtsreferendaren, bei denen Zweifel an der Verfassungstreue besteht? Unter anderem mit dieser Frage haben sich die Pr\u00e4sidentinnen und Pr\u00e4sidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs bei ihrer Jahrestagung in Weimar besch\u00e4ftigt. (Quelle: Martin Schutt\/dpa\/dpa-bilder)<\/p>\n
Wie halten sie“s mit der Verfassungstreue? Diese Frage besch\u00e4ftigt die Justiz – gerade mit Blick auf Bewerber f\u00fcr den juristischen Vorbereitungsdienst.<\/p>\n
Angesichts aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen wollen Pr\u00e4sidentinnen und Pr\u00e4sidenten von Oberlandesgerichten st\u00e4rker beobachten, ob angehende Juristen verfassungstreu sind. Sie erwarten eine Zunahme von F\u00e4llen, in denen daran Zweifel bestehen. „Wir erkennen eine Tendenz, dass das zunimmt und darauf wollen wir vorbereitet sein“, sagte der Pr\u00e4sident des Oberlandesgerichts Koblenz<\/a>, Thomas Henrichs. <\/p>\n Er verwies dabei auf Ver\u00f6ffentlichungen des Bundesverfassungsschutzes, wonach es eine Zunahme von in rechtsextremistischen und anderen extremistischen Bereichen aktiven Personen gibt. Henrichs \u00e4u\u00dferte sich bei der Jahrestagung der Pr\u00e4sidentinnen und Pr\u00e4sidenten der deutschen Oberlandesgerichte, des Bayerischen Obersten Landgerichts und des Bundesgerichtshofs im th\u00fcringischen Weimar. Das Th\u00fcringer OLG hat in diesem Jahr den Vorsitz.<\/p>\n Bei der Tagung ging es auch darum, wie einheitlich in den einzelnen L\u00e4ndern bei dem Thema vorgegangen werden k\u00f6nne. Derzeit gebe es etwa Unterschiede dabei, ob eine Erkl\u00e4rung zur Verfassungstreue bei der Bewerbung f\u00fcr das Rechtsreferendariat ausdr\u00fccklich verlangt werde oder nicht, so Henrichs. <\/p>\n „Es ist aus unserer gemeinsamen Sicht jetzt Zeit, den Rechtsstaat resilient zu machen gegen Angriffe von au\u00dfen, aber auch von innen“, betonte die Pr\u00e4sidentin des OLG Celle<\/a>, Stefanie Otte. Sie warb daf\u00fcr, Demokratiebildung schon im Referendariat einen gr\u00f6\u00dferen Raum zu geben als bisher. So k\u00f6nnte etwa die Bedeutung von Richtern im Nationalsozialismus verst\u00e4rkt thematisiert werden, schlug Otte vor.<\/p>\n