\u00d6sterreich<\/a>. Im Nachbarland sind gro\u00dfe Online-Plattformen seit 2020 verpflichtet, f\u00fcnf Prozent der Eink\u00fcnfte aus der Werbevermarktung abzuf\u00fchren. Weimer sprach von einem „Plattform-Soli“. Gelten k\u00f6nnte er f\u00fcr Plattformen, die Medieninhalte nutzen. Damit seien nicht nur journalistische Produkte gemeint, sondern auch kulturelle, sagte Weimer. Details zu den Pl\u00e4nen, etwa zur H\u00f6he der m\u00f6glichen Einnahmen und Verwendung des Geldes, nannte er nicht.<\/p>\n „Gewaltige Marge sinkt“<\/p>\n
\nEndkunden sollen nicht zur Kasse gebeten werden. Das Beispiel \u00d6sterreich zeige, dass eine solche Abgabe f\u00fcr sie keine relevante Preisver\u00e4nderung mit sich gebracht habe, meinte der Beauftragte f\u00fcr Kultur und Medien. „Es hat aber dazu gef\u00fchrt, dass die Konzerne endlich einen kleinen Steuerbeitrag f\u00fcr die Gesellschaft leisten, also ihre gewaltige Marge etwas sinkt. Zugleich \u00f6ffnet das den Wettbewerb.“ Die \u00f6sterreichischen Erfahrungen mit einem sogenannten Plattform-Soli „sind aus meiner Sicht \u00fcberzeugend“.<\/p>\n
\nWeimer bezog sich auf einen Arbeitsauftrag im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Dort hei\u00dft es unter der \u00dcberschrift „Medienvielfalt st\u00e4rken – Meinungsfreiheit sichern“: „Wir pr\u00fcfen die Einf\u00fchrung einer Abgabe f\u00fcr Online-Plattformen, die Medieninhalte nutzen. Die Erl\u00f6se sollen dem Medienstandort zugutekommen.“ Im angespannten transatlantischen Verh\u00e4ltnis und mitten im Zollstreit mit den USA k\u00f6nnte dies zu weiteren Konflikten f\u00fchren.<\/p>\n
Gespr\u00e4ch mit Plattformbetreibern<\/p>\n
\nWeimer sagte: „Es muss sich jetzt etwas \u00e4ndern. Deutschland macht sich inzwischen in bedenklicher Weise abh\u00e4ngig von der technologischen Infrastruktur der Amerikaner.“ Bisher betrieben die gro\u00dfen Plattformen „geschickte Steuervermeidung“. Das sei unsolidarisch und f\u00fchre zu Konflikten mit nationalen und europ\u00e4ischen Beh\u00f6rden. Es gebe inzwischen monopol\u00e4hnliche Strukturen. Die Medienvielfalt werde gef\u00e4hrdet.<\/p>\n
\nDen weiteren Ablauf beschrieb Weimer so: „Wir arbeiten eine Gesetzesvorlage aus, wie der Koalitionsvertrag das fordert. Dies wird nun mit den Stakeholdern\u00a0besprochen, vor allem aber im Parlament gepr\u00fcft. Zugleich suche ich das Gespr\u00e4ch mit den Plattformbetreibern auf Spitzenebene, um Alternativl\u00f6sungen zu sondieren.“\u00a0Er habe die F\u00fchrung von Google sowie weitere wichtige Branchenvertreter zu Gespr\u00e4chen ins Kanzleramt eingeladen, „um Alternativen, m\u00f6glicherweise auch freiwillige Selbstverpflichtungen, zur pr\u00fcfen“.<\/p>\n
\nNach Vorgespr\u00e4chen in der Koalition habe er den Eindruck, dass es zwischen Union, SPD und Gr\u00fcnen eine gro\u00dfe Einigkeit geben k\u00f6nnte. „Wir sollten Google und Co. endlich fordern“, so Weimer.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 29.05.2025 11:01 Uhr Die Bundesregierung will die gro\u00dfen Tech-Konzerne st\u00e4rker zur Kasse bitten. Kulturstaatsminister Weimer plant eine…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":148695,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[53216,13,14,15,12,7060,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-148694","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-digitalabgabe","9":"tag-headlines","10":"tag-nachrichten","11":"tag-news","12":"tag-schlagzeilen","13":"tag-tech-konzerne","14":"tag-top-news","15":"tag-top-meldungen","16":"tag-topmeldungen","17":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114590759178265371","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/148694","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=148694"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/148694\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/148695"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=148694"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=148694"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=148694"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}