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Video: rbb24 | 02.05.2025 | Nachrichten | Bild: picture alliance\/dts Nachrichtenagentur <\/p>\n\tCDU-Politiker
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\t\tBerliner Kultursenator Joe Chialo tritt zur\u00fcck<\/p>\n
Video: rbb24 | 02.05.2025 | Nachrichten | Bild: picture alliance\/dts Nachrichtenagentur <\/p>\n
Er hatte wohl Ambitionen auf ein Bundesamt, doch in die neue Bundesregierung wurde er nicht berufen. Jetzt ist Joe Chialo (CDU) als Kultursenator in Berlin zur\u00fcckgetreten.<\/p>\n
\t\t\t\t\t<\/p>\n Der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) ist zur\u00fcckgetreten. „Heute habe ich den Regierenden B\u00fcrgermeister um die Entlassung aus meinem Amt als Senator f\u00fcr Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten“, teilte er mit. Als Grund nannte er die Kritik an den weitreichenden Haushaltsk\u00fcrzungen f\u00fcr den Kulturbereich<\/a>.<\/p>\n Chialo war zuletzt auf Bundesebene als m\u00f6glicher Nachfolger von Claudia Roth (Gr\u00fcne) im Amt des Staatsministers f\u00fcr Kultur und Medien gehandelt worden. Die CDU hatte am Montag allerdings mitgeteilt, dass Medienunternehmer Wolfram Weimer den Posten \u00fcbernehmen soll.<\/a><\/p>\n \t\t\t\t\t<\/p>\n \t\t\t\t\t „Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung f\u00fcr die Stadt“, so Chialo. Die nun geplanten weiteren K\u00fcrzungen<\/a> w\u00fcrden jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen eingreifen, kritisiert er. Sie ver\u00e4nderten zentrale fachliche Voraussetzungen und f\u00fchrten so zur drohenden Schlie\u00dfung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen.<\/p>\n Eine konstruktive Diskussion dar\u00fcber sei aus Chialos Sicht zuletzt erschwert worden, da sich \u00f6ffentliche Kritik zunehmend auf die eigene Person konzentriert habe. „In dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum f\u00fcr neue Perspektiven zu schaffen“, schrieb der bisherige Kultursenator.<\/p>\n<\/p>\n \t\t\t\t\t<\/p>\n \t\t\t\t\t Der Berliner Regierende B\u00fcrgermeister Kai Wegner (CDU) sagte dem rbb: „Wir werden jetzt schauen, dass wir eine starke Nachfolgeregelung finden.“ Er werde zeitnah „eine gute, eine starke L\u00f6sung“ pr\u00e4sentieren. Mit Blick auf die Haushaltssituation und die Debatte um K\u00fcrzungen auch im Kulturbereich sagte der CDU-Politiker, er sei gemeinsam mit Kulturstaatssekret\u00e4rin Sarah Wedl-Wilson in gutem Austausch mit den Kultureinrichtungen der Stadt und optimistisch, zu guten L\u00f6sungen zu kommen.<\/p>\n \t\t\t\t\t Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Raed Saleh teilte mit, die Fraktion danke Chialo f\u00fcr seine Arbeit als Senator und nehmen seine Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis. „Wir sind uns sicher, dass auch die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Herrn Chialo sich daf\u00fcr einsetzt, der Kultur und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt den geb\u00fchrenden wichtigen Platz in Berlin einzur\u00e4umen.“<\/p>\n Die Gr\u00fcnen-Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf erkl\u00e4rten: „Wir haben Respekt davor, dass Senator Chialo den Weg nun frei macht. Im Land Berlin bleibt nicht viel Zeit, um den bereits entstandenen Schaden f\u00fcr die Kulturmetropole abzumildern.“ Daf\u00fcr trage jetzt vor allem der Regierende B\u00fcrgermeister Verantwortung, zumal er seit Dezember mit seinem „Kulturdialog“ schon einen Teil der Amtsgesch\u00e4fte eines Fachsenators \u00fcbernommen habe.<\/p>\n \t\t\t\t\t<\/p>\n \t\t\t\t\t Linken-Fraktionschef Tobias Schulze sprach von einem „Scherbenhaufen“, den Chialo hinterlasse. „Der Kultursenator geht vor dem selbst gemachten Haushaltschaos von Schwarz-Rot in die Knie.“ Die Koalition habe die ersten anderthalb Jahre „Sch\u00f6nwetterpolitik“ gemacht und allen in der Stadt gro\u00dfz\u00fcgige Versprechen gemacht, auch der Kultursenator. „Als dann die ungedeckten Schecks platzten, leistete Joe Chialo keinen Widerstand“ anstatt f\u00fcr die Kultur zu k\u00e4mpfen. „Nun brennt die H\u00fctte und Joe Chialo verl\u00e4sst das sinkende Schiff.“<\/p>\n Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Robert Eschricht sagte, Chialo sei mit vielen Vorschusslorbeeren gestartet, aber letztlich „am Schlingerkurs von Kai Wegner gescheitert, der jeglichen Reformwillen dem Koalitionsfrieden geopfert“ habe. „In seinem Arbeitszeugnis w\u00fcrde stehen: Er war guten Willens. Schade um den Versuch, externe Talente f\u00fcr die Politik zu gewinnen“, so Eschricht weiter.<\/p>\n \t\t\t\t\t Chialo sei mit dem Anspruch in die Politik gegangen, aktiv zur guten Entwicklung der Stadt beizutragen. „Wenn sich zentrale politische und fachliche Ziele dauerhaft nicht mehr im gegebenen Rahmen umsetzen lassen, ist es aus meiner Sicht konsequent, einen Schritt zur Seite zu machen und das Amt in neue H\u00e4nde zu legen“, teilte Chialo weiter mit.<\/p>\n Insgesamt muss die Berliner Kultur im Haushalt 2025 rund 130 Millionen Euro einsparen, knapp zw\u00f6lf Prozent ihres eigentlich angedachten Budgets<\/a>. Viele Theater m\u00fcssen mit weniger Geld vom Land auskommen. Auch zahlreiche andere Bereiche in der Stadt sind von Einsparungen betroffen. Ingesamt sollen in diesem Jahr etwa drei Milliarden Euro weniger ausgegeben werden.<\/p>\n \t\t\t\t\t<\/p>\n Sendung: rbb24 Inforadio, 02.05.2025, 11 Uhr<\/p>\n
\n\t\t\t\t\tChialo kritisiert K\u00fcrzungen im Kultur-Haushalt<\/p>\n
\n\t\t\t\t\tWegner: „zeitnahe Nachfolgeregelung“<\/p>\n
\n\t\t\t\t\tSPD nimmt Entscheidung „mit Respekt“ zur Kenntnis<\/p>\n
\n\t\t\t\t\tLinke: Chialo hinterlasse „Scherbenhaufen“<\/p>\n
\n\t\t\t\t\t130 Millionen Euro Einsparungen in der Kultur allein 2025<\/p>\n