{"id":160482,"date":"2025-06-02T23:37:11","date_gmt":"2025-06-02T23:37:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/160482\/"},"modified":"2025-06-02T23:37:11","modified_gmt":"2025-06-02T23:37:11","slug":"finanzen-in-esslingen-rolle-rueckwaerts-im-spitzenverdiener-streit-esslingen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/160482\/","title":{"rendered":"Finanzen in Esslingen: Rolle R\u00fcckw\u00e4rts im Spitzenverdiener-Streit? – Esslingen"},"content":{"rendered":"

\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t \t\t\t\t\t \t\t\t\t \t \t\t\t\t \"Finanzen\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\tDie CDU mit ihrer Fraktionsspitze Tim Hauser und Aglaia Handler \u2013 hier am 12. Mai im Verwaltungsausschuss \u2013 bekommen Zweifel, ob das Rathaus in der Reorganisation der Verwaltung die richtigen Schritte geht.\u00a0Foto: Roberto Bulgrin\t\t\t<\/p>\n

Esslingen wollte sich eine f\u00fcnfte B\u00fcrgermeisterstelle genehmigen \u2013 und daf\u00fcr andere Stellen auf der Arbeitsebene streichen. Doch eine sicher geglaubte Mehrheit ger\u00e4t ins Wanken.<\/p>\n

Seit etwa zwei Monate wird ein personalpolitisches Ansinnen der Rathausspitze und mehrerer Fraktionen im Gemeinderat in der Stadt Esslingen<\/a> und in der \u00d6ffentlichkeit lebhaft diskutiert, aber jetzt br\u00f6ckelt offenbar die Mehrheit. Sang- und klanglos wurde der Tagesordnungspunkt \u201e\u00c4nderung der Dezernatsstruktur\u201c von der Tagesordnung des wichtigsten Ausschusses der Stadt, dem Verwaltungsausschuss, gestrichen.<\/p>\n

Warum, wurde von Oberb\u00fcrgermeister<\/a> Matthias Klopfer nicht erl\u00e4utert. Besucher, die wom\u00f6glich genau wegen dieses Punktes gekommen waren, blieben ratlos zur\u00fcck. Unsere Zeitung erkl\u00e4rt, was geschah.<\/p>\n

Die Vorgeschichte: Esslingen will sich so viele B\u00fcrgermeister<\/a> leisten wie sonst kaum eine andere Stadt in Deutschland mit rund 100\u2009000 Einwohnern. Zur Finanzierung sollten andere Stellen auf unteren Ebenen gestrichen werden. <\/p>\n

Die CDU<\/a>, die die wichtigste Nutznie\u00dferin des Vorhabens h\u00e4tte werden k\u00f6nnen, weil sie ein Vorschlagsrecht auf diese Stelle einger\u00e4umt bek\u00e4me, hinterfragte im Vorfeld der Ausschusssitzung am Montagabend das Vorhaben <\/a>und sorgte damit offenbar daf\u00fcr, dass Oberb\u00fcrgermeister Matthias Klopfer den Punkt von der Tagesordnung nahm.<\/p>\n

CDU wird im Streit um B\u00fcrgermeisterstelle zum entscheidenden Faktor <\/p>\n

Damit ger\u00e4t die Mehrheit f\u00fcr eine Aufstockung der Spitzenverdiener im Rathaus ins Wanken. Die Freien W\u00e4hler waren bereits im Vorfeld nicht einig, ob die Aufstockung der B\u00fcrgermeisterriege eine gute Idee ist. Komplett dagegen waren die Fraktionsgemeinschaften FDP\/Volt und Linke\/F\u00dcR, die AfD und die Ratsgruppe WIR\/Sportpl\u00e4tze. Geschlossen daf\u00fcr waren bis zum Sonntag die CDU, au\u00dferdem die Gr\u00fcnen und die SPD. Sollte die CDU im Verlauf der weiteren Diskussion Abstand nehmen von dem Plan, ist er hinf\u00e4llig.<\/p>\n

Begr\u00fcndet wurde das Vorhaben damit, dass \u201emit der Einf\u00fchrung eines zus\u00e4tzlichen Dezernats zukunftsweisende Impulse f\u00fcr eine leistungsf\u00e4hige und b\u00fcrgernahe Verwaltung\u201c gesetzt werden. Zudem \u201ewollen wir mit der neuen Struktur auch darstellen, dass nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr die CDU die st\u00e4rkste Fraktion ist, aktuell jedoch keinen Beigeordneten hat\u201c, hie\u00df es in der Begr\u00fcndung der Stadtverwaltung<\/a>. Der Begriff Beigeordneter steht in diesem Fall synonym f\u00fcr die B\u00fcrgermeisterstelle.<\/p>\n

Kritik an f\u00fcnfter B\u00fcrgermeisterstelle: Haushaltsdisziplin gef\u00e4hrdet <\/p>\n

Die Kritik daran lie\u00df nicht lange auf sich warten.<\/a> Die Einrichtung einer f\u00fcnften B\u00fcrgermeisterstelle st\u00fcnde im Widerspruch zu den Prinzipien der Haushaltsdisziplin und einer effizienten Verwaltungsstruktur, fand beispielsweise die FDP. Die Linke hatte den Eindruck, dass die Verwaltungsspitze eine Art Eigenversorgung betreibe. Volt-Stadtr\u00e4tin Anita Maticevic erkl\u00e4rte, Es d\u00fcrfe nicht zugelassen werden, \u201edass die Stadtpolitik zu einem Selbstbedienungsladen f\u00fcr Posten wird\u201c.<\/p>\n

Nicolas Fink (SPD) sowie Carmen Tittel, Gabriele Kienlin und Marco Bertazzoni (Gr\u00fcne) \u2013 hier in einer Ausschusssitzung \u2013 geh\u00f6ren zu den Bef\u00fcrwortern, die Rathausspitze aufzustocken. Foto: Roberto Bulgrin <\/p>\n

Auch die AfD sprach sich dagegen aus und sprach von einer \u201eUnverfrorenheit\u201c. Hermann Beck von der Ratsgruppe WIR\/Sportpl\u00e4tze erkl\u00e4rte, Oberb\u00fcrgermeister Matthias Klopfer solle seine Hausaufgaben machen, \u201estatt das Geld der Steuerzahler zum Rathausfenster rauszuwerfen.\u201c<\/p>\n

Die neue Stelle im Rathaus kostet die Esslinger fast drei Millionen Euro <\/p>\n

Sollte die Stelle doch noch geschaffen werden, kostet sie, nachgeordnete Stellen mit einbegriffen, im Laufe der achtj\u00e4hrigen Dienstzeit fast drei Millionen Euro<\/a>. Nun also die Kehrtwende bei der CDU. Fraktionschef Tim Hauser, den einige Rathaus-Insider bereits als Favoriten auf die f\u00fcnfte B\u00fcrgermeisterstelle gesehen haben, forderte\u201eeine breite Analyse, in welchen Bereichen Verbesserungspotenzial und im Zweifel auch Handlungsbedarf besteht.\u201c Dann m\u00fcsse man in einem weiteren Schritt dar\u00fcber nachdenken, welche Probleme strukturell begr\u00fcndet seien und wo ver\u00e4nderte Strukturen helfen k\u00f6nnen, die Verwaltung effizienter und b\u00fcrgerfreundlicher aufzustellen. \u201eWir schlie\u00dfen nicht aus, dass am Ende die Erkenntnis stehen k\u00f6nnte, dass ein weiteres Dezernat in einer neuen Struktur die n\u00f6tigen Verbesserungen bringen kann\u201c, so Hauser. \u201eAber wir sollten die Diskussion nicht vom falschen Ende her aufziehen.\u201c<\/p>\n

Die Stadt Esslingen <\/p>\n

Einwohner<\/strong>
Esslingen hat rund 97 000 Einwohner und gilt damit nicht als Gro\u00dfstadt. Davon haben fast 45 000 Menschen einen Migrationshintergrund. Esslingen ist schon seit vielen Jahrzehnten auch eine Einwandererstadt.<\/p>\n

Profil<\/strong>
Die Stadt vermarktet sich selbst als ein Ort mit langer Geschichte. 2027 feiert sie mit seiner touristisch attraktiven Altstadt ihren 1250. Geburtstag. Die Stadt hat aber auch noch andere Gesichter: So ist Esslingen auch eine Weinstadt und vor allem eine Industriestadt. Sie gilt im deutschlandweiten Vergleich als wohlhabend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Die CDU mit ihrer Fraktionsspitze Tim Hauser und Aglaia Handler \u2013 hier am 12. Mai im Verwaltungsausschuss \u2013…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":160483,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1830],"tags":[1634,8389,31,3364,29,3439,30,3748,56004,56006,7557,56005,1441],"class_list":{"0":"post-160482","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-stuttgart","8":"tag-baden-wuerttemberg","9":"tag-buergermeister","10":"tag-cdu","11":"tag-de","12":"tag-deutschland","13":"tag-esslingen","14":"tag-germany","15":"tag-oberbuergermeister","16":"tag-selbstbedienungsladen","17":"tag-spitzenverdiener","18":"tag-stadtverwaltung","19":"tag-steuerzahler","20":"tag-stuttgart"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114616404847825424","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/160482","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=160482"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/160482\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/160483"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=160482"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=160482"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=160482"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}