{"id":16362,"date":"2025-04-08T19:05:13","date_gmt":"2025-04-08T19:05:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/16362\/"},"modified":"2025-04-08T19:05:13","modified_gmt":"2025-04-08T19:05:13","slug":"demokratie-in-europa-weil-wir-so-nicht-sein-wollen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/16362\/","title":{"rendered":"Demokratie in Europa: Weil wir so nicht sein wollen"},"content":{"rendered":"

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Inhalt<\/p>\n

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  1. \n

    Seite 1Weil wir so nicht sein wollen<\/p>\n<\/li>\n


  2. \n Seite 2Der europ\u00e4ische Moment
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    Trump hebelt die Grundprinzipien der liberalen Demokratien aus. Mit jedem Schritt seines Zerst\u00f6rungswerks treten einzelne Elemente dieser Ordnung umso sichtbarer ans Licht. Ungewollt zeigt Trump, was die demokratische Lebensform ausmacht \u2013 und wirft so die Frage auf, wer wir als Demokratinnen und Demokraten eigentlich sein wollen. Wo wir stehen, zeigt sich ex negativo gleich dreifach.\u00a0\n<\/p>\n

    Erstens: Trump hat in sein Kabinett ausschlie\u00dflich Mitglieder aufgenommen, die sich ihm gegen\u00fcber in der Vergangenheit loyal verhalten haben. Senatoren, bei denen sich Widerstand gegen einige seiner Kandidaten regte, wurde angek\u00fcndigt, sie in den n\u00e4chsten Vorwahlen durch MAGA-Gefolgsleute zu ersetzen. Den Gouverneuren der Bundesstaaten droht Trump, die Bundesmittel zu entziehen, wenn sie seinen Anweisungen nicht bedingungslos folgen<\/a>. Anstatt der erfahrenen Ministerial- und Bundesverwaltung zu vertrauen, folgt er lieber den Eingebungen von Tech-Milliard\u00e4ren wie Elon Musk, auch wenn der sich jetzt angeblich zur\u00fcckziehen will<\/a>. Donald Trump<\/a> hat um sich herum eine Art vormodernen Hofstaat versammelt, in dem jedermann um die Gunst des absolutistisch agierenden Herrschers buhlt und niemand mehr den Mut aufbringt, zu widersprechen. Potenziale der Korrektur, auf die jedes effektive Regierungshandeln angewiesen ist, liegen brach, und der Staatslenker sonnt sich in einf\u00e4ltiger Selbstgef\u00e4lligkeit.\n<\/p>\n

    Schon in der Zeit des aufgekl\u00e4rten Absolutismus im 18. Jahrhundert wurde der Hofstaat mehr und mehr durch Kabinette ersetzt, in die Experten einr\u00fcckten und in denen nicht allein die Loyalit\u00e4t zum F\u00fcrsten z\u00e4hlte, sondern fachliche Kompetenz und unabh\u00e4ngiges Urteil gesch\u00e4tzt wurden. Donald Trump und JD Vance aber wollen nicht zuh\u00f6ren. Sie schassen Staatsdiener, stauchen Gouverneure zusammen und verh\u00f6hnen den Staatspr\u00e4sidenten eines anderen Landes in aller \u00d6ffentlichkeit<\/a>. Sie wollen nicht dazulernen, und schon gar nicht wollen sie sich kritisieren lassen. Seit der Aufkl\u00e4rung sind das offene Gespr\u00e4ch unter verst\u00e4ndigen Leuten, Kritik und auch die F\u00e4higkeit zur Selbstkritik Grundprinzipien der westlichen Moderne. Auch im modernen Regierungshandeln sind diese Mechanismen pr\u00e4sent, wenn man etwa an die Involvierung von Beraterst\u00e4ben, Fachaussch\u00fcssen, Expertenberichten, Gutachten denkt. Es ist ein Vorzug der westlichen Demokratie, dass in ihr Verfahren zur Anh\u00f6rung von Kritik fest etabliert sind.\n<\/p>\n

    Das Politische Feuilleton <\/p>\n

    Mehr aus dem Ressort<\/p>\n

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    Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

    Wehrdienst:
    \n Mein Goldjunge soll nicht f\u00fcr dieses Land sterben<\/p>\n

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    Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

    Rita S\u00fcssmuth \u2022 Z+ Empfehlung:
    \n „Das ist zerst\u00f6rerisch, nicht aufbauend, nicht solidarisch“<\/p>\n

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    Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

    Dieter Hallervorden:
    \n Zum Jubil\u00e4um das N-Wort<\/p>\n

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    Zweitens: Neben der Personalisierung des Regierungshandelns steht der Abbau von checks and balances im Fokus Trumps. Seine Regierung ignoriert Gerichtsentscheidungen, verletzt verfassungsm\u00e4\u00dfig verb\u00fcrgte Rechte, \u00fcbergeht den Kongress. Aber sie greift auch in die Unabh\u00e4ngigkeit der Wissenschaft, der Medien, der Kunst, ja der Finanzbeh\u00f6rden ein. Um eine imperiale Pr\u00e4sidentschaft zu etablieren, ist eine umfassende Entdifferenzierung der staatlichen Gewalten und der gesellschaftlichen Funktionsbereiche im Gange. Doch alles von oben her entscheiden zu wollen, \u00fcberfordert die Zentrale und f\u00fchrt unausweichlich zu einer Anh\u00e4ufung von Fehlentscheidungen. Moderne Gesellschaften sind so ver\u00e4stelt und komplex, dass es eine zentral gelenkte Gesamtrationalit\u00e4t nicht geben kann.\n<\/p>\n

    \u00a9\u00a0ZEIT ONLINE<\/p>\n

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    Nat\u00fcrlich intelligent<\/p>\n

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    Die Grenzen einer unmittelbar im Namen des Volkes ausge\u00fcbten staatlichen Macht mussten am Ende des 18. Jahrhunderts bereits die franz\u00f6sischen Revolution\u00e4re<\/a> erkennen, nachdem sich ihr Traum von Freiheit, Gleichheit und Br\u00fcderlichkeit in den brutalen Terror der Guillotine verkehrt hatte und der Todesmaschinerie ihre vornehmsten Repr\u00e4sentanten selbst zum Opfer fielen. In der neuen Verfassung von 1795 st\u00e4rkten sie die Idee der Gewaltenteilung zum Schutz gegen eine neuerliche Jakobinerherrschaft, entschieden sie sich, die Legislative auf zwei R\u00e4te aufzuteilen, Parlamentssitze zu verlosen und die Amtszeit der Parlamentssekret\u00e4re zu limitieren. Die in der Gewaltenteilung festgelegte Selbstbegrenzung der Exekutive stellt bis heute das zentrale Grundprinzip der staatlichen Machtaus\u00fcbung dar. Sie schlie\u00dft die Unterst\u00fctzung des Staates in anderen gesellschaftlichen Bereichen \u2013 Wissenschaft, Wirtschaft, Kunst, Zivilgesellschaft \u2013 nicht aus, schr\u00e4nkt aber seine Spielr\u00e4ume zu \u00dcbergriffen ein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Inhalt Auf einer Seite lesen Inhalt Seite 1Weil wir so nicht sein wollen Seite 2Der europ\u00e4ische Moment Trump…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":16363,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3933],"tags":[331,332,146,10951,106,548,663,158,3934,3935,13,80,10952,130,14,15,12,64],"class_list":{"0":"post-16362","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-eu","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-demokratie","11":"tag-demokratie-in-europa","12":"tag-donald-trump","13":"tag-eu","14":"tag-europa","15":"tag-europaeische-union","16":"tag-europe","17":"tag-european-union","18":"tag-headlines","19":"tag-kultur","20":"tag-liberalismus","21":"tag-menschenrechte","22":"tag-nachrichten","23":"tag-news","24":"tag-schlagzeilen","25":"tag-usa"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114303908130276796","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/16362","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=16362"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/16362\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/16363"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=16362"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=16362"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=16362"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}