Ein ziemlich verformter R\u00fcckschritt – Der Autokoalitionsvertrag in Hamburg<\/p>\n
Ende April wurde der Koalitionsvertrag der neu gew\u00e4hlten rot-gr\u00fcnen Koalition in Hamburg der interessierten \u00d6ffentlichkeit vorgestellt. Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen SPD und Gr\u00fcnen ist f\u00fcr den Radverkehr ern\u00fcchternd. Die Radfahrenden sind offensichtlich vor allem diejenigen, die den Autofahrenden mehr Platz verschaffen sollen. Das machen die Koalition\u00e4re zu Beginn des Kapitels f\u00fcr \u201eVerkehr und Mobilit\u00e4tswende\u201c mehr als deutlich: \u201eZugleich ist und bleibt das Auto ein relevanter Verkehrstr\u00e4ger in Hamburg. B\u00fcrger*innen, die den Umweltverbund (Bus, Bahn, Fahrrad) nutzen, machen Stra\u00dfenraum frei und verbessern damit die Bedingungen f\u00fcr diejenigen, die weiterhin Auto fahren wollen oder m\u00fcssen.\u201c<\/p>\n
Ziemlich verformt<\/p>\n
Und das wird nun verkauft als \u201ekluger Mobilit\u00e4tsmix\u201c. So ist es auch nicht verwunderlich, dass von den zehn Seiten f\u00fcr Verkehr dem Radverkehr insgesamt gerade mal eine 2\/3-Seite gewidmet wurde. Wobei: ein gro\u00dfer Absatz davon befasst sich mit dem Thema \u201eAbstellregelungen f\u00fcr E-Scooter\u201c. Also bleibt eine halbe Seite \u00fcbrig, auf der sich die Koalition\u00e4re zun\u00e4chst ausgiebig auf die Schulter klopfen, dass wir nun besser in der \u201eFahrradstadt\u201c unterwegs sein k\u00f6nnen. Das mag vereinzelt auch der Fall sein, aber die Mehrheit der Radwege ist immer noch genauso \u201eziemlich verformt\u201c, wie es schon Olaf Scholz anl\u00e4sslich der Sternfahrt 2017 attestiert hatte.<\/p>\n
Stoppt die Parkplatzvernichtung!<\/p>\n
Es sollen bezirkliche Konzepte erarbeitet werden (Papier ist geduldig), die Radschnellwege sind weiterhin degradiert zu \u201eRadrouten Plus\u201c, und hier und da wird es einen Gr\u00fcnpfeil f\u00fcr Radfahrende und eine in Gegenrichtung freigegebene Einbahnstra\u00dfe geben \u2013 das alles tut ja dem Auto nicht weh. Daf\u00fcr jedoch \u201egilt ein grunds\u00e4tzliches Moratorium f\u00fcr den Abbau von Parkpl\u00e4tzen im \u00f6ffentlichen Raum\u201c. Daf\u00fcr soll lieber die Gehwegfreigabe f\u00fcr Radverkehr gepr\u00fcft werden. Gleichzeitig betont man im anschlie\u00dfenden Kapitel noch einmal, wie wichtig doch der Fu\u00dfverkehr ist und lobt vor allem \u2013 kein Scherz \u2013 die positiven Effekte f\u00fcr den Fu\u00dfverkehr durch den Bau der A26!<\/p>\n