Das Verwaltungsgericht M\u00fcnchen hat mit Eilbeschl\u00fcssen vom Donnerstag entschieden, dass der Zugriff auf die zwei deutschsprachigen Portale von Pornhub und YouPorn \u00fcber den Provider Telef\u00f3nica vorerst weiterhin gesperrt bleibt (Az.: M 17 S 25.478 und M 17 S 25.2135). Die 17. Kammer habe die im Herbst gestellten Eilantr\u00e4ge des in Zypern sitzenden Plattformbetreibers Aylo, die Zugangssperren vorl\u00e4ufig au\u00dfer Kraft zu stellen, jetzt zur\u00fcckgewiesen, teilte das Gericht mit. Die Ersuchen seien bereits unzul\u00e4ssig, weil das Unternehmen „kein rechtlich schutzw\u00fcrdiges Interesse an der Au\u00dfervollzugsetzung“ der gegen\u00fcber Telef\u00f3nica ergangenen Sperrverf\u00fcgungen habe.<\/p>\n
Die Blockade ordnete die Bayerische Landeszentrale f\u00fcr neue Medien (BLM) im April 2024 gegen\u00fcber dem in M\u00fcnchen ans\u00e4ssigen Zugangsanbieter an. Hintergrund ist eine bereits im Juni 2020 von der Landesanstalt f\u00fcr Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) erlassene und vollziehbare Unterlassungsverf\u00fcgung gegen Aylo<\/a>, um den Jugendschutz insbesondere mit sch\u00e4rferen Alterskontrollen sicherzustellen<\/a>. Diese befolge der Portalbetreiber nicht, moniert das Verwaltungsgericht<\/a>. Die Verf\u00fcgung habe zudem in Zypern bisher nicht vollstreckt werden k\u00f6nnen. Das Interesse von Aylo, unter Versto\u00df gegen die Auflage Nutzern in Deutschland weiterhin den Zugang zu den eigenen Angeboten zu erm\u00f6glichen, sei daher „nicht schutzw\u00fcrdig“.<\/p>\n Bisherige Rechtsprechung auf einer Linie<\/p>\n Der Beschluss der Kammer ist nicht rechtskr\u00e4ftig. Die Beteiligten k\u00f6nnen innerhalb von zwei Wochen Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen. Die bisherige Rechtsprechung geht aber in die gleiche Richtung. So betonen die M\u00fcnchner Richter, dass ihre Auffassung der bisher mit gleichgelagerten F\u00e4llen befassten Verwaltungsgerichte in Berlin und Neustadt an der Weinstra\u00dfe entspreche.<\/p>\n In der Hauptstadt ordnete die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) gegen\u00fcber dem vor Ort sitzenden Provider P\u00ffur an, den Abruf der zwei Portale aus Deutschland zu sperren. Das dortige Verwaltungsgericht lehnte Aylos Eilantr\u00e4ge dagegen ebenfalls ab<\/a>. Denn der Inhalteanbieter verhalte sich nicht rechtstreu und verbreite stattdessen Pornografie weiterhin uneingeschr\u00e4nkt. Diese fortgesetzte und beharrliche Missachtung geltenden Rechts sei „verwerflich“. In Neustadt erfolgte eine \u00e4hnliche Ansage rund um die Sperrverf\u00fcgungen gegen 1&1. Die betroffenen Provider, zu denen auch die Deutsche Telekom und Vodafone geh\u00f6ren, wehren sich ihrerseits gegen die Anordnungen<\/a>. Die Befugnis von Medienw\u00e4chtern zu Porno-Sperren ist grunds\u00e4tzlich umstritten<\/a>.<\/p>\n