M anchmal glaubt Donald Trump, er sei nicht nur Pr\u00e4sident der USA, sondern auch Papst. Anfang Mai postete er ein t\u00e4uschend echt wirkendes Konterfei von sich in p\u00e4pstlichem Ornat auf seinem Netzwerk Truth Social, w\u00e4hrend in Rom noch das Konklave \u00fcber die Nachfolge des verstorbenen Papsts Franziskus beriet. Manchmal f\u00fchrt er sich auch auf, als sei er der Emir von Mar-a-Lago und l\u00e4sst sich auf seiner ersten Auslandsreise in Saudi-Arabien wie ein orientalischer Monarch feiern und mit einer Boeing 747 beschenken. \u00dcber den saudischen Premierminister Mohammed bin Salman sagte Trump: \u201eIch glaube wirklich, wir m\u00f6gen uns sehr.\u201c<\/p>\n
Weniger wohl als unter absolutistischen Potentaten f\u00fchlt Trump sich in seinem Amt im Wei\u00dfen Haus, dem durch die Verfassung der USA und die darin festgeschriebene Gewaltenteilung klare Grenzen gesetzt sind. Die aber will Trump nicht gelten lassen. Vor Kadetten der Milit\u00e4rakademie West Point sagte er Ende Mai: \u201eWir hatten den gr\u00f6\u00dften Wahlsieg. Wir haben ein klares Mandat, und es gibt uns das Recht zu tun, was wir wollen, um unser Land wieder gro\u00df zu machen. Und das ist es, was wir tun werden.\u201c Nicht immer klingt Trump so pathetisch, er kann auch drohen: \u201eUnser Land wird nicht mehr \u201awoke\u2018 sein\u201c, sagte er dem Kongress, und er werde die \u201eTyrannei\u201c von \u201eillegalen und radikalen\u201c Diversit\u00e4tsprogrammen beenden.<\/p>\n
Bei seiner Amtseinf\u00fchrung hatte Trump versprochen, dass nun ein \u201eGoldenes Zeitalter f\u00fcr Amerika\u201c beginne. 135 Tage sind seither vergangen, in denen sich die Trump-Schlagzeilen im Stundentakt abl\u00f6sten: Er will Gr\u00f6nland annektieren, die verfassungsm\u00e4\u00dfige US-Staatsangeh\u00f6rigkeit per Geburt abschaffen, Millionen von Migranten ohne geregeltes Verfahren abschieben, Gaza zu einer zweiten C\u00f4te d\u2019Azur machen, per Telefon Putin zum Waffenstillstand im Ukrainekrieg \u00fcberreden oder den Eliteuniversit\u00e4ten wie Harvard oder Columbia vorschreiben, wer dort welche Inhalte studieren darf. Wenn ihm jemand widerspricht, wird er ausfallend und postet w\u00fcste Beschimpfungen. Das trifft oft seinen Vorg\u00e4nger Joe Biden, aber auch Putin, den Supreme Court, Bruce Springsteen und Taylor Swift, sogar die Sesamstra\u00dfe.<\/p>\n
Eine Zwischenbilanz nach vier Monaten Trump 2.0 f\u00e4llt ern\u00fcchternd bis erschreckend aus. Mit der Abrissbirne sind Trump, sein Kabinett und das von ihm ins Leben gerufene Department of Government Efficiency (DOGE) gegen Rechtsgrunds\u00e4tze, Institutionen, kulturelle Einrichtungen und Programme vorgegangen, die ihnen nicht gefielen. Geschleift wurde vom Verbraucherschutz \u00fcber die Wetterbeh\u00f6rde vieles, das US-B\u00fcrger*innen im Alltag sch\u00fctzt. Wegen Personalk\u00fcrzungen seien selbst die Inflationszahlen nicht mehr verl\u00e4sslich, musste die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde einr\u00e4umen.<\/p>\n
Taco Man<\/p>\n
Mit Handelsz\u00f6llen, die erratisch angek\u00fcndigt und kurz darauf wieder zur\u00fcckgenommen wurden, verunsicherte der Anf\u00fchrer der gr\u00f6\u00dften Volkswirtschaft der Welt M\u00e4rkte und Unternehmen. Ein Journalist an der Wall Street h\u00e4ngte ihm das sp\u00f6ttische Etikett \u201eTaco Man\u201c um, das begierig in den sozialen Medien aufgegriffen und zu lustigen Memes wurde. \u201eTaco\u201c steht f\u00fcr \u201eTrump always chickens out\u201c \u2013 Trump zuckt doch immer wieder zur\u00fcck. Als er darauf angesprochen wurde, beschwerte er sich \u00fcber eine solche \u201eB\u00f6sartigkeit\u201c.<\/p>\n
Jedenfalls schrumpfte die US-Wirtschaft im ersten Quartal um 0,3 Prozent. Eigentlich sollten die Z\u00f6lle Investitionen und Industriejobs in die USA zur\u00fcckbringen. Trumps Handelsminister Howard Lutnick beteuerte, man k\u00f6nne iPhones statt in China auch in den USA produzieren. Dabei ging er l\u00e4ssig dar\u00fcber hinweg, dass ein Ger\u00e4t dann vermutlich 3.500 Dollar kosten m\u00fcsste.<\/p>\n
Trump wollte seine wichtigsten Vorhaben \u2013 darunter Streichung von Sozialprogrammen und der F\u00f6rderung von klimafreundlichen Technologien verbunden mit Steuersenkungen f\u00fcr die Wohlhabendsten \u2013 in einer \u201eBig Beautiful Bill\u201c zusammenfassen. Weil es schnell und ohne l\u00e4stige Debatten gehen sollte, musste ein zust\u00e4ndiger Ausschuss nachts um 1 Uhr zur Beratung antreten. Mit einer Stimme Mehrheit wurde das mehr als 1.000 Seiten umfassende Paket dann im Repr\u00e4sentantenhaus gebilligt. Doch der Senat sieht noch erheblichen Diskussionsbedarf. Obwohl im kommenden Jahrzehnt 267 Milliarden Dollar bei den Lebensmittelhilfen und 700 Milliarden Dollar bei der Krankenversicherung f\u00fcr verarmte US-B\u00fcrger*innen gestrichen werden sollen, w\u00fcrde die \u201eBig Beautiful Bill\u201c die Verschuldung der USA weiter erh\u00f6hen. Derzeit liegt sie bei 37.000 Milliarden Dollar, die j\u00e4hrliche anfallende Zinslast von rund 900 Milliarden Dollar war 2024 erstmals h\u00f6her als der Verteidigungsetat. Trump w\u00fcrde dem Schuldenberg weitere 2.500 Milliarden Dollar hinzuf\u00fcgen \u2013 genug, um die Rating-Agentur Moody\u2019s zu veranlassen, die Kreditw\u00fcrdigkeit der USA herabzustufen.<\/p>\n
DOGE<\/p>\n
Dabei hatte Trump ja mit gro\u00dfem Tamtam seinen Verb\u00fcndeten Elon Musk, den reichsten Mann der Welt, beauftragt, \u201eBetrug, Verschwendung und Missbrauch\u201c im Haushalt abzustellen. Musk prahlte, er werde mit einer Kettens\u00e4ge den Ausgaben des Bundes zu Leibe r\u00fccken. Bis heute ist nicht gekl\u00e4rt, ob Musk und seine Beh\u00f6rde DOGE \u00fcberhaupt ohne Kongressbeschluss loslegen konnten. Vierzehn Bundesstaaten haben dagegen Klage eingereicht.<\/p>\n
Nun ist Musk zu seinen Auto- und Weltraumunternehmen zur\u00fcckgekehrt und hinterl\u00e4sst einen gro\u00dfen Scherbenhaufen. Die angepeilten Einsparungen von 2.000 Milliarden Dollar wurden krachend verfehlt. DOGE r\u00e4umte ein, lediglich 170 Milliarden Dollar eingespart zu haben, doch Experten zweifeln auch diese Zahl an. Ein in dieser Woche erschienener Bericht<\/a> der liberalen Senatorin Elizabeth Warren belegt, dass gleichzeitig Musks Privatverm\u00f6gen seit Trumps Wiederwahl um 100 Milliarden Dollar gewachsen ist. Zahlreiche anh\u00e4ngende Verfahren gegen Musks Firmen seien abger\u00e4umt worden, gleichzeitig wurden zahlreiche staatliche Auftr\u00e4ge an dessen Unternehmen erteilt. Musk habe Zugriff auf geheime Informationen und die pers\u00f6nlichen finanziellen Daten von Unternehmen und Millionen US-B\u00fcrger*innen erhalten, die im hochgesicherten Zahlungssystem des Finanzministeriums gespeichert waren.<\/p>\n DOGE hat auch bei den Steuerbeh\u00f6rden Mitarbeitende entlassen, die Steuerbetrug von Superreichen verfolgen sollten. Belegt ist, dass die US-Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt im Januar 250 Milliarden Dollar mehr ausgegeben hat als die Biden-Regierung im selben Zeitraum des Vorjahres. Das hat sogar Elon Musk selbst ins Lager der Trump-Kritiker katapultiert. Die \u201eBig Beautiful Bill\u201c sei eine \u201ewiderliche Abscheulichkeit\u201c, schrieb er auf X.<\/p>\n Zuvor hatten Musk und DOGE \u00fcber 260.000 staatliche Angestellte gefeuert, in Fr\u00fchrente geschickt oder mit Abfindungen entfernt. Das betraf vor allem das State Department, das Bildungsministerium, das Trump ganz abschaffen will, und wichtige Institutionen im Gesundheitsbereich. Musk br\u00fcstete sich, er habe an einem Wochenende die Entwicklungshilfebeh\u00f6rde USAID \u201edurch den H\u00e4cksler gejagt\u201c.<\/p>\n NYT vs. Rubio<\/p>\n Welche Folgen diese oft ideologisch motivierten K\u00fcrzungen haben, hat Nicholas Kristof in der New York Times am Beispiel von USAID beschrieben<\/a>. Er widersprach damit explizit Aussagen von Musk und Au\u00dfenminister Marco Rubio, niemand m\u00fcsse wegen der Zerschlagung von USAID sterben. Kristof nennt zum Beispiel das Programm Pep\u00adfar (United States President\u2019s Emergency Plan), das unter George W. Bush eingef\u00fchrt wurde und das bisher 26 Millionen Kindern in Afrika half, deren Eltern an Aids gestorben waren. Dank der von Pep\u00adfar bereitgestellten Medikamente konnten diese infizierten Waisenkinder \u00fcberleben. Ohne die Aids-Programme von USAID k\u00f6nnten in den n\u00e4chsten zw\u00f6lf Monaten 1,65 Millionen Menschen vor allem in Afrika ihr Leben verlieren, sch\u00e4tzt der Thinktank Center for Global Development<\/a>. In S\u00fcdafrika mit seinen 7 Millionen HIV-Infizierten k\u00f6nnten ohne Pep\u00adfar in den n\u00e4chsten zehn Jahren 600.000 Menschen sterben. Trump will auch kein Geld mehr f\u00fcr die Fr\u00fcherkennung von Vogelgrippe und Ebola oder Impfungen gegen Kinderl\u00e4hmung ausgeben. Ohne die Mittel von USAID f\u00fcr Impfungen k\u00f6nnten 500.000 Menschen pro Jahr sterben, zitiert Kristof einschl\u00e4gige Sch\u00e4tzungen. Ebenso viele Menschen sind existenziell von US-Lebensmittelhilfen abh\u00e4ngig.<\/p>\n Trump beabsichtigt im \u00dcbrigen, dem Public Broadcasting Service wegen dessen \u201ewoker Programme\u201c die staatliche Unterst\u00fctzung zu streichen. Der vergleichsweise kleine, nichtkommerzielle Senderverbund ist seit 1969 die Heimat der Sesamstra\u00dfe mit den Figuren Ernie und Bert. Deren Nachbar ist seit vielen Jahren eine missmutige und aufbrausende Figur mit auff\u00e4llig orangem Wuschelhaar namens Donald Grump. Manche glauben, dass Trump diesen Spa\u00df nicht gut verdaut hat.<\/p>\n Noch weniger gef\u00e4llt Trump, dass ihm st\u00e4ndig Bundesgerichte in den R\u00fccken fallen und anordnen, Entscheidungen zur\u00fcckzunehmen. Zuletzt verf\u00fcgte der Supreme Court, dass 2 Milliarden Dollar zun\u00e4chst gesperrter Auslandshilfe an Firmen und NGOs f\u00fcr bereits geleistete Arbeit nicht l\u00e4nger zur\u00fcckgehalten werden d\u00fcrfen.<\/p>\n Wenn es schon schwierig ist, jeder Wendung der irrlichternden Trump-Politik zu folgen, so ist es kaum noch m\u00f6glich, einen \u00dcberblick \u00fcber die daraus folgenden juristischen Klagen und Einspr\u00fcche zu behalten. So dauerte es nur wenige Stunden, bis das Bundesberufungsgericht in Washington die Anordnung einer niedrigeren Instanz in New York einkassierte, die einen Gro\u00dfteil der Strafz\u00f6lle Trumps f\u00fcr rechtswidrig erkl\u00e4rt hatte. In 80 Prozent der Streitf\u00e4lle zog Trumps Regierung zuletzt den K\u00fcrzeren. Trump greift solche Urteile regelm\u00e4\u00dfig als unzul\u00e4ssige Machtanma\u00dfung \u201edie USA hassender Richter\u201c an und fordert deren Amtsenthebung. Ausgerechnet John Roberts, der Vorsitzende des Supreme Courts, der dem Pr\u00e4sidenten noch im vergangenen Jahr in einem historischen Urteil weitgehende Immunit\u00e4t f\u00fcr seine Amtshandlungen zusprach, r\u00fcgte Trump im M\u00e4rz: \u201eSeit zwei Jahrhunderten gilt, dass ein Amtsenthebungsverfahren keine angemessene Reaktion auf Meinungsverschiedenheiten bez\u00fcglich einer gerichtlichen Entscheidung ist\u201c. Auch auf den Supreme Court kann sich Trump also nicht mehr verlassen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"M anchmal glaubt Donald Trump, er sei nicht nur Pr\u00e4sident der USA, sondern auch Papst. 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