{"id":179214,"date":"2025-06-10T11:38:12","date_gmt":"2025-06-10T11:38:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/179214\/"},"modified":"2025-06-10T11:38:12","modified_gmt":"2025-06-10T11:38:12","slug":"habeck-soll-das-bsw-und-wagenknecht-verleumdet-haben-%c2%b7-leipziger-zeitung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/179214\/","title":{"rendered":"Habeck soll das BSW und Wagenknecht verleumdet haben \u00b7 Leipziger Zeitung"},"content":{"rendered":"

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen den fr\u00fcheren Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Gr\u00fcne). Dieser soll im vergangenen Landtagswahlkampf das BSW und dessen Namensgeberin Sahra Wagenknecht verleumdet haben.<\/p>\n

In dem Verfahren geht es um \u00c4u\u00dferungen, die Habeck am 30. August 2024 beim Wahlkampfabschluss der Gr\u00fcnen in Dresden get\u00e4tigt haben soll. Was genau er dort gesagt hat, teilte die Staatsanwaltschaft nicht mit.<\/p>\n

Habeck hat BSW als \u201ekorrupt\u201c bezeichnet<\/p>\n

Die \u201eS\u00e4chsische Zeitung\u201c verweist in ihrer Berichterstattung<\/a> auf ein Video, das die Gr\u00fcnen-Politikerin Franziska Schubert auf Youtube ver\u00f6ffentlicht hat<\/a>. Darin bezeichnet Habeck das BSW als \u201ekorrupt\u201c. Er behauptet zudem, dass das BSW f\u00fcr Meinungsmache im Internet \u201ebezahlt\u201c werde. In beiden F\u00e4llen bezieht Habeck die Vorw\u00fcrfe auch auf die AfD.\"\"\/<\/p>\n

In dem Video ist auch zu sehen und zu h\u00f6ren, dass Habeck f\u00fcr diese Aussagen viel Applaus erhalten hat, unter anderem von den damaligen s\u00e4chsischen Spitzenkandidat*innen Katja Meier, Wolfram G\u00fcnther und eben Schubert.<\/p>\n

Mit weniger Begeisterung reagierten offenbar das BSW und Wagenknecht auf die Rede. Sie erstatteten zwei Monate sp\u00e4ter Anzeige gegen Habeck. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat beim Deutschen Bundestag beantragt, Habecks Immunit\u00e4t aufzuheben. Eine entsprechende Entscheidung habe es noch nicht gegeben, so die Staatsanwaltschaft.<\/p>\n

Habeck will Bundestag m\u00f6glicherweise verlassen<\/p>\n

Gut m\u00f6glich, dass Habeck in K\u00fcrze sowieso nicht mehr dem Bundestag angeh\u00f6ren wird und damit auch keine Immunit\u00e4t mehr besitzt. Laut Medienberichten denkt er \u00fcber eine T\u00e4tigkeit als Gastdozent an einer US-Universit\u00e4t nach<\/a>. Es gibt auch Spekulation dar\u00fcber, dass Habeck \u2013 unabh\u00e4ngig von dieser T\u00e4tigkeit \u2013 im Sommer aus dem Bundestag ausscheiden k\u00f6nnte.<\/p>\n

Das BSW und Wagenknecht hatten den Einzug in den Bundestag gar nicht erst geschafft. Die Partei war bei der Bundestagswahl im Februar knapp an der F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde gescheitert und hat seitdem mehrmals erfolglos am Bundesverfassungsgericht geklagt<\/a>.<\/p>\n

Ob die Anzeige gegen Habeck mehr Erfolg haben wird, ist offen. Laut Staatsanwaltschaft vertritt Habecks Verteidigung die Position, dass es sich um zul\u00e4ssige Meinungs\u00e4u\u00dferungen gehandelt habe. Die Dresdner Beh\u00f6rde m\u00fcsste im n\u00e4chsten Schritt entscheiden, ob sie Anklage erhebt. Dann m\u00fcsste das zust\u00e4ndige Gericht entscheiden, ob es diese Anklage zul\u00e4sst \u2013 und gegebenenfalls ein Urteil f\u00e4llen.<\/p>\n

Bis dahin gilt f\u00fcr Habeck die Unschuldsvermutung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen den fr\u00fcheren Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Gr\u00fcne). Dieser soll im vergangenen Landtagswahlkampf das BSW…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":179215,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1835],"tags":[10208,3364,29,2386,30,19399,1178,859,9683,43707],"class_list":{"0":"post-179214","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-dresden","8":"tag-bsw","9":"tag-de","10":"tag-deutschland","11":"tag-dresden","12":"tag-germany","13":"tag-landtagswahl","14":"tag-robert-habeck","15":"tag-sachsen","16":"tag-sahra-wagenknecht","17":"tag-staatsanwaltschaft-dresden"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114658876338419911","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/179214","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=179214"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/179214\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/179215"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=179214"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=179214"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=179214"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}