\n ![\"Martin](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/martin-adam-107.jpg\"\/)
\n <\/a><\/p>\n\nEinigkeit und Mut, das brauche es jetzt, um den versprochenen gro\u00dfen Wandel noch zu erreichen, hatte der polnische Ministerpr\u00e4sident Donald Tusk nach der Pr\u00e4sidentenwahl erkl\u00e4rt. Der neue Pr\u00e4sident Karol Nawrocki steht n\u00e4mlich wie Amtsinhaber Andrzej Duda der rechtspopulistischen PiS nahe und wird sehr wahrscheinlich weiter zentrale Regierungsvorhaben blockieren.<\/p>\n
Linke wollen Tusk Vertrauen aussprechen<\/p>\n
\nMut also, erstmal aber vor allem Einigkeit braucht Tusks Regierungskoalition, um die Vertrauensfrage zu \u00fcberstehen. Auf die Linke sei Verlass, versucht deren Vorsitzender W\u0142odziemierz\u00a0Czarzasty zu beruhigen: „Der Koalitionsvertrag gilt und wird weiter gelten. Die einen wollen die Polen einsch\u00fcchtern, unsere (…) Gruppierungen wollen ihnen Sicherheit geben.“ Mit 138 angenommenen Gesetzen sei die Arbeit erfolgreich gewesen, Fehler habe es nur in der Kommunikation nach au\u00dfen gegeben. Das wolle man k\u00fcnftig verbessern, so Czarzasty.\u00a0<\/p>\n
\nAls Wackelkandidaten gelten auch eher die Abgeordneten der konservativen PSL, die statt mit Tusk vielleicht doch lieber mit der PiS weitermachen wollen. Die hat auch schon eine Art Expertenregierung als \u00dcbergangsl\u00f6sung angeboten und umwirbt die PSL intensiv.<\/p>\n
\nDeren Vorsitzender, Verteidigungsminister Kosiniak-Kamysz beteuert aber, er setze weiter auf die Regierung Tusk: „Der Koalition geht es gut, das sagen wir ganz deutlich. Wir haben einen Plan f\u00fcr die n\u00e4chste Etappe (…) und wir haben zahlreiche Errungenschaften in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit, Digitalisierung, Landwirtschaft und Soziales, wirklich zahlreiche.“\u00a0<\/p>\n
Regierungsumbildung im Juli geplant<\/p>\n
\nNur offenbar nicht zahlreich genug, um zu \u00fcberzeugen. Die Pr\u00e4sidentenwahl wird vor allem als Kinnhaken f\u00fcr die Regierung gewertet. Und mit seiner Vertrauensfrage hat Tusk jetzt sich selbst zum Thema gemacht. F\u00fcr Juli hat er bereits eine Regierungsumbildung angek\u00fcndigt. Szymon Ho\u0142ownia, der Parlamentspr\u00e4sident von der ebenfalls an der Koalition beteiligten Partei Polska 2050, denkt schon weiter.<\/p>\n
\nWarum nicht Tusk an der Spitze durch den unterlegenen Pr\u00e4sidentschaftskandidaten Rafal\u00a0Trzaskowski ersetzen? Das k\u00f6nnte die PiS lahmlegen, so Ho\u0142ownia: „\u00dcber zehn Millionen Menschen haben f\u00fcr Trzaskowski gestimmt, nicht f\u00fcr Donald Tusk. Also wenn er jetzt das Amt des Ministerpr\u00e4sidenten \u00fcbernehmen w\u00fcrde, w\u00e4re das f\u00fcr die PiS Stillstand. Die sind derma\u00dfen besessen vom Kampf gegen Tusk, dass sie mit so einer Situation nicht umgehen k\u00f6nnten.“<\/p>\n
Rechnerische Mehrheit f\u00fcr Tusk<\/p>\n
\nTusk muss also nicht nur seine Regierung, sondern auch sich selbst retten. 231 Stimmen braucht er daf\u00fcr, 242 hat die Koalition. Rechnerisch sollte es also reichen. Einigkeit und Mut hatte der Premier gefordert. An Mut mangelt es selten in der polnischen Politik, Einigkeit k\u00f6nnte das Problem sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 11.06.2025 08:28 Uhr Nach dem Sieg des Rechtskonservativen Nawrocki bei der Pr\u00e4sidentenwahl stellt Regierungschef Tusk heute im…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":181382,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[331,332,3364,29,30,13,14,15,3917,12,58248],"class_list":{"0":"post-181381","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-de","11":"tag-deutschland","12":"tag-germany","13":"tag-headlines","14":"tag-nachrichten","15":"tag-news","16":"tag-polen","17":"tag-schlagzeilen","18":"tag-vertrauensfrage"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114663614279786867","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/181381","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=181381"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/181381\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/181382"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=181381"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=181381"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=181381"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}