{"id":182805,"date":"2025-06-11T20:18:16","date_gmt":"2025-06-11T20:18:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/182805\/"},"modified":"2025-06-11T20:18:16","modified_gmt":"2025-06-11T20:18:16","slug":"senat-sucht-loesung-mit-dem-bezirk-mitte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/182805\/","title":{"rendered":"Senat sucht L\u00f6sung mit dem Bezirk Mitte"},"content":{"rendered":"

Die geplanten Projekte zur Verkehrsberuhigung in zw\u00f6lf Wohnvierteln in Mitte<\/a> stehen offenbar doch nicht vor dem Aus. Berlins Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) sagte, dass sie dazu mit Mittes Verkehrsstadtrat Christopher Schriner (Gr\u00fcne) \u201ein guten Gespr\u00e4chen\u201c sei.<\/p>\n

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Allerdings ist unklar, inwiefern die Vorhaben noch den urspr\u00fcnglich vom Bezirk geplanten Kiezblocks<\/a> entsprechen werden. Sie f\u00fchre die Gespr\u00e4che \u201eum zu einer sinnvollen L\u00f6sung zu kommen f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in Mitte\u201c, erkl\u00e4rte Bonde. Dort, wo es erforderlich sei, solle es zu einer Verkehrsberuhigung kommen. \u201eUnd zwar mit den geeigneten Mitteln und nicht nur mit dem sch\u00e4rfsten Mittel, den Pollern.\u201c<\/p>\n

Hintergrund ist eine Ank\u00fcndigung der Senatsverkehrsverwaltung von Mitte Mai, dem Bezirk Mitte f\u00fcr insgesamt zw\u00f6lf Kiezblockprojekte kurzfristig die Mittel zu streichen<\/a>. Seither herrscht Unklarheit dar\u00fcber, ob dies das Aus f\u00fcr alle geplanten Kiezblocks in Berlin bedeutet, oder nicht. <\/p>\n

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Das ist ein Unding. Das ist ein einmaliger Vorgang und das geh\u00f6rt sich nicht.<\/p>\n<\/blockquote>\n

SPD-Verkehrspolitiker Tino Schopf<\/strong> \u00fcber den Umgang von Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) mit dem Bezirk Mitte<\/p>\n

So hatte sich bereits zuvor CDU-Fraktionschef Dirk Stettner ge\u00e4u\u00dfert. \u201eDie CDU wird keine weiteren Kiezblocks finanzieren\u201c, k\u00fcndigte er bereits im April gegen\u00fcber der \u201eB.Z.\u201c an. Gleichzeitig erkl\u00e4rten mehrere Bezirke, im Rahmen ihrer M\u00f6glichkeiten weiter an Kiezblocks arbeiten zu wollen.<\/p>\n

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Am Mittwoch befasste sich daher der Mobilit\u00e4tsausschuss des Abgeordnetenhauses mit diesem Thema. Dabei \u00e4u\u00dferten die Vertreter von Bondes und Stettners Koalitionspartner SPD massive Kritik an der Verkehrssenatorin. <\/p>\n

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tino Schopf nannte Bondes Vorgehen gegen den Bezirk Mitte fachlich falsch. \u201eDas ist ein Unding. Das ist ein einmaliger Vorgang und das geh\u00f6rt sich nicht.\u201c Auch Sozialdemokrat Mathias Schulz erkl\u00e4rte in Richtung Bonde, er k\u00f6nne \u201enicht nachvollziehen, was Sie da veranstalten\u201c.<\/p>\n

Bonde und die CDU wollen Poller nur \u201ein begr\u00fcndeten Einzelf\u00e4llen\u201c <\/p>\n

Dagegen betonten die Senatorin sowie die anderen CDU-Vertreter im Ausschuss, dass es sich dabei keineswegs um einen generellen Stopp f\u00fcr Kiezblocks handele. \u201eDas hei\u00dft mitnichten, dass in der ganzen Stadt keine verkehrsberuhigten Bereiche mehr eingerichtet werden und dass es in Mitte keine Kiezblocks mehr gibt\u201c, sagte Johannes Kraft, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Poller k\u00f6nnten eine Variante zur Verkehrsberuhigung sein, \u201eaber es muss die letzte sein.\u201c<\/p>\n

\u00c4hnlich \u00e4u\u00dferte sich Bonde. Offen bleibt jedoch, wie h\u00e4ufig die Metallstangen nach ihrer Vorstellung k\u00fcnftig tats\u00e4chlich noch zum Einsatz kommen werden. Ma\u00dfnahmen zur Verkehrsberuhigung seien m\u00f6glich, \u201eohne die grunds\u00e4tzliche Befahrbarkeit der Stra\u00dfen durch Rettungskr\u00e4fte und Anwohnende durch Modalfilter und Diagonalsperren unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig zu behindern\u201c, sagte die Senatorin.<\/p>\n

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Es d\u00fcrfe nur \u201ein begr\u00fcndeten Einzelf\u00e4llen von dieser Vorgabe abgewichen werden\u201c und auch dann nur, wenn die Feuerwehr explizit zugestimmt habe.<\/p>\n

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Dass die Kiezblockpl\u00e4ne f\u00fcr Mitte nun doch noch nicht komplett beerdigt wurden, hat offenbar auch rechtliche Gr\u00fcnde. So hatte der Bezirk bereits ein Unternehmen daf\u00fcr beauftragt. \u201eDer Auftrag ist schon ausgel\u00f6st, obwohl die Senatsverwaltung in dem Schreiben nur mitgeteilt hat, wir stellen die Mittel in Aussicht\u201c, sagte Bonde.<\/p>\n

Sie habe \u201ekeine Lust, in eine rechtliche Auseinandersetzung zu gehen\u201c. Deshalb suche man nun eine L\u00f6sung, mit der alle Seiten leben k\u00f6nnten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Die geplanten Projekte zur Verkehrsberuhigung in zw\u00f6lf Wohnvierteln in Mitte stehen offenbar doch nicht vor dem Aus. Berlins…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":182806,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[296,21,31,29,30,525,2382,184,1888],"class_list":{"0":"post-182805","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-berlin","9":"tag-buendnis-90-die-gruenen","10":"tag-cdu","11":"tag-deutschland","12":"tag-germany","13":"tag-mitte","14":"tag-senat","15":"tag-spd","16":"tag-verkehrspolitik"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114666583215561523","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/182805","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=182805"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/182805\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/182806"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=182805"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=182805"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=182805"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}