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Rolf M\u00fctzenich, Julian Nida-R\u00fcmelin und Hans Eichel\u00a0<\/p>\n
Rolf M\u00fctzenich, Julian Nida-R\u00fcmelin und Hans Eichel
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Am Tag danach war Rolf M\u00fctzenich<\/strong>, der vormalige SPD-Fraktionschef, einigerma\u00dfen ratlos. Nicht mehr als \u201eeinen Denkansto\u00df\u201c h\u00e4tten er und die Unterzeichner eines sechsseitigen Papiers zum Umgang mit Russland geben wollen, einen Beitrag zur Debatte um den weiteren Umgang mit dem kriegswilligen Wladimir Putin<\/strong>, sagte er gegen\u00fcber Table.Briefings. Die Herausforderungen f\u00fcr Sicherheit und Frieden seien umfassend und komplex. \u201eEinfache Antworten werden den vielf\u00e4ltigen Aufgaben nicht gerecht.\u201c Es sei immer wieder aufs Neue notwendig, \u201e\u00fcber Wege zur Koexistenz und zu belastbaren Beziehungen nachzudenken\u201c. Nicht zuletzt in den USA werde dar\u00fcber eine breite Debatte gef\u00fchrt.<\/p>\n Doch statt der erhofften Debatte und Erg\u00e4nzen hagelte es Kritik und Unverst\u00e4ndnis \u2013 auch aus den eigenen Reihen.<\/strong> Putins Machtstreben richte sich eindeutig gegen die internationale Ordnung \u201eund zwingt uns zur Erh\u00f6hung unserer Verteidigungsausgaben\u201c, konterte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Falko Dro\u00dfmann<\/strong> gegen\u00fcber t-online. Von einem \u201einhaltlich in weiten Teilen fragw\u00fcrdigen Papier\u201c, sprach der au\u00dfenpolitische Sprecher Adis Ahmetovic<\/strong>. Der innenpolitische Sprecher Sebastian Fiedle<\/strong>r sagte sogar, er sei \u201eirritiert, verst\u00f6rt und ver\u00e4rgert\u201c.<\/p>\n Was war passiert? <\/strong>In einem sechsseitigen Papier (\u201eManifest\u201c) hatten mehrere Dutzende mehr oder weniger prominente SPD-Linke, darunter Rolf M\u00fctzenich, Ralf Stegner<\/strong>, Norbert Walter-Borjans<\/strong> und Julian Nida-R\u00fcmelin<\/strong> zwar eine verteidigungsf\u00e4hige Bundeswehr und eine milit\u00e4rische Handlungsf\u00e4higkeit Europas angemahnt. Allerdings hie\u00df es auch, das Ganze m\u00fcsste \u201ein eine Strategie der Deeskalation und schrittweisen Vertrauensbildung eingebettet\u201c sein. Immer noch seien die europ\u00e4ischen Nato-Mitglieder Russland \u201emilit\u00e4risch konventionell deutlich \u00fcberlegen\u201c. Jedenfalls schafften \u201emilit\u00e4rische Alarmrhetorik und riesige Aufr\u00fcstungsprogramme nicht mehr Sicherheit f\u00fcr Deutschland und Europa, sondern f\u00fchren zur Destabilisierung und zur Verst\u00e4rkung der wechselseitigen Bedrohungswahrnehmung\u201c.<\/p>\n Nun war an dem Papier inhaltlich erst einmal wenig neu. Denn so oder so \u00e4hnlich hatten SPD-Linke ihr Russland-Verst\u00e4ndnis schon mehrfach zum Ausdruck gebracht. <\/strong>Allerdings passt der Vorsto\u00df zu diesem Zeitpunkt so gar nicht zur Politik von Kanzler, Vizekanzler und SPD-Verteidigungsminister. Die SPD-F\u00fchrung war von dem Papier vorab informiert worden, \u00e4u\u00dferte sich zun\u00e4chst aber nicht. Nat\u00fcrlich kam ihr der Impuls gut zwei Wochen vor dem Parteitag, der ohnehin nicht in Feierlaune stattfinden wird, ungelegen. Nur Fraktionschef Matthias Miersch<\/strong>, selbst lange Sprecher der Parlamentarischen Linken, meldete sich \u2013 und gab vorsichtige Distanz zu erkennen. Debattenbeitr\u00e4ge, zumal in au\u00dfenpolitischen Fragen, seien immer \u201elegitim, auch wenn ich zentrale Grundannahmen ausdr\u00fccklich nicht teile\u201c, sagte er in einem RND-Interview. Es gebe nun mal \u201eeine reale Bedrohungslage, auf die wir mit klarer politischer Haltung und massiven Investitionen in unsere Verteidigungsf\u00e4higkeit reagieren\u201c.\u00a0<\/p>\n Auch aus den Ost-Landesverb\u00e4nden \u2013 von SPD und CDU \u2013 blieben Kommentare zum Manifest der SPD-Linken auff\u00e4llig rar.<\/strong> Dass die CDU-Landesverb\u00e4nde im Osten, etwa Sachsens Ministerpr\u00e4sident Michael Kretschmer, <\/strong>nicht viel \u00fcbrig hat f\u00fcr die Russlandpolitik seines Kanzlers, ist bekannt. Kaum anders bei der SPD. Ob Manuela Schwesig<\/strong>, Dietmar Woidke<\/strong> oder die sozialdemokratische Kretschmer-Stellvertreterin Petra K\u00f6pping<\/strong>: Von einem F\u00fcnf-Prozent-R\u00fcstungsziel und ger\u00e4uschvoller milit\u00e4rischer Aufr\u00fcstung halten sie alle nicht viel. \u00dcberaus kritisch reagierten daf\u00fcr Gr\u00fcnen-Abgeordnete.<\/strong> \u201eOffenbar wollen die Autoren Deutschlands Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine k\u00fcnftig an die \u2018berechtigten Interessen\u2019 Russlands kn\u00fcpfen\u201c, emp\u00f6rte sich der Osteuropa-Experte Robin Wagener<\/strong>. Letztlich redeten die Autoren dem russischen Vormachtstreben das Wort: \u201ePutin macht seit 2021 den R\u00fcckbau der NATO in Osteuropa zur Bedingung f\u00fcr ein Ende des Krieges\u201c. Es sei \u201ebesorgniserregend, dass die konspirativen Baku-Reisen von Ralf Stegner ihren Weg in die Programmatik der SPD finden\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Rolf M\u00fctzenich, Julian Nida-R\u00fcmelin und Hans Eichel\u00a0 Von Am Tag danach war Rolf M\u00fctzenich, der vormalige SPD-Fraktionschef, einigerma\u00dfen…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":184182,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4013],"tags":[331,332,13,14,15,1177,4043,4044,850,307,12],"class_list":{"0":"post-184181","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-russland","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-headlines","11":"tag-nachrichten","12":"tag-news","13":"tag-rolf-muetzenich","14":"tag-russia","15":"tag-russian-federation","16":"tag-russische-foederation","17":"tag-russland","18":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114669642338532588","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/184181","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=184181"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/184181\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/184182"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=184181"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=184181"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=184181"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}