{"id":192118,"date":"2025-06-15T12:17:12","date_gmt":"2025-06-15T12:17:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/192118\/"},"modified":"2025-06-15T12:17:12","modified_gmt":"2025-06-15T12:17:12","slug":"leipzig-prueft-noch-ob-eine-klage-gegen-das-ergebnis-sinn-macht-%c2%b7-leipziger-zeitung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/192118\/","title":{"rendered":"Leipzig pr\u00fcft noch, ob eine Klage gegen das Ergebnis Sinn macht \u00b7 Leipziger Zeitung"},"content":{"rendered":"<p>Da es in der Bundesrepublik keinen belastbaren Datenabgleich zwischen den Einwohnemeldebeh\u00f6rden gibt, da das aus Datenschutzgr\u00fcnden verboten ist, muss die offizielle Einwohnerzahl in gr\u00f6\u00dferen Abst\u00e4nden mit einem aufw\u00e4ndigen Verfahren ermittelt werden, das seine Schwachstellen hat. Sinnvoll w\u00e4re zwar eine offizielle Bev\u00f6lkerungsz\u00e4hlung. Aber um sich diesen finanziellen Aufwand zu sparen, versuchen es die Bundesstatistiker mit einer Stichprobe, die hochgerechnet wird \u2013 dem Zensus. Aber der j\u00fcngste Zensus 2022 kostete auch Leipzig wieder 23.000 Einwohner.<\/p>\n<p>Das ist eine komplette Kleinstadt und bedeutet f\u00fcr eine Stadt wie Leipzig eine Menge Geld. Denn nach der Bev\u00f6lkerungszahl richten sich fast alle Zuweisungen, die die Stadt von Bund und Land bekommt. Logisch, dass die Stadt sofort <a href=\"http:\/\/www.l-iz.de\/politik\/kassensturz\/2024\/10\/leipziger-einwohnerzahl-630-000-weniger-605727\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">nach Bekanntgabe der Zensus-Ergebnisse<\/a> in Widerspruch gegangen ist. Denn das Geld fehlt vor allem im sozialen Bereich. Und damit ist Leipzig nicht allein.<img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/06\/7ebdafceab18490c97445036feb52242.gif\" width=\"https:\/\/www.l-iz.de\/politik\/kassensturz\/2025\/06\/1\" height=\"https:\/\/www.l-iz.de\/politik\/kassensturz\/2025\/06\/1\" alt=\"\"\/><\/p>\n<p>\u201eDie neu ermittelten Eckwerte bzw. Bev\u00f6lkerungszahlen weichen von der bisher g\u00fcltigen Bev\u00f6lkerungszahl ab\u201c, <a href=\"http:\/\/www.destatis.de\/DE\/Themen\/Gesellschaft-Umwelt\/Bevoelkerung\/Haushalte-Familien\/Methoden\/mikrozensus-2020.html?templateQueryString=Zensus\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">hatte das Bundesamt f\u00fcr Statistik zu den Zensus-Ergebnissen erkl\u00e4rt.<\/a> \u201eDer registergest\u00fctzte Zensus hat gezeigt, dass am 15.\u00a0Mai\u00a02022 in Deutschland 1,4\u00a0Millionen Menschen weniger lebten als nach bisheriger Fortschreibung (-1,6\u00a0%). Insbesondere die Gruppe der Personen mit ausl\u00e4ndischer Staatsangeh\u00f6rigkeit ist nach den neuen Bev\u00f6lkerungszahlen im Vergleich zur vorherigen Fortschreibung kleiner (-1\u00a0Million, -8,1\u00a0%).\u201c<\/p>\n<p>Warum macht es Leipzig nicht wie Halle?<\/p>\n<p>Gut m\u00f6glich, dass die enorme Zahl einfach durch nicht erfolgte Ab- und Ummeldungen entsteht. Was aber nicht hei\u00dft, dass die Hochrechnung tats\u00e4chlich die Realit\u00e4t abbildet. F\u00fcr St\u00e4dte wie Leipzig ist es so oder so ein Problem, denn auch ohne diese \u201eKorrektur\u201c der Bev\u00f6lkerungszahl reicht das Geld hinten und vorne nicht. Da sollte die Stadt doch wenigstens pr\u00fcfen, ob die Leipziger Ergebnisse im Zensus so stimmen k\u00f6nnten, <a href=\"http:\/\/ratsinformation.leipzig.de\/allris_leipzig_public\/vo020?VOLFDNR=2020961&amp;refresh=false\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">beantragte die Gr\u00fcnen-Fraktion im Leipziger Stadtrat.<\/a><\/p>\n<p>\u201eDie Ergebnisse des Zensus 2022 liegen seit Juni bundesweit vor. Danach hatte Leipzig zum Stichtag 15. Mai 2022 insgesamt 598.899 Einwohner\/-innen. Hochgerechnet auf Juni 2024 bedeutet dies auf Basis des Zensus eine aktuelle Bev\u00f6lkerungszahl von 607.000. Damit leben laut Zensus in Leipzig rund 20.000 Menschen weniger als das Melderegister ausweist\u201c, schrieb die Fraktion B\u00fcndnis 90 \/ Die Gr\u00fcnen in ihrem Antrag.<\/p>\n<p>\u201eAufgrund der Methodik des Zensus besteht grunds\u00e4tzlich Zweifel an der Plausibilit\u00e4t der Hochrechnungen. Es ist begr\u00fcndet anzunehmen, dass auch bei auftretenden Ungenauigkeiten bei der Pflege des Melderegisters die stadteigenen Daten genauer sind als die statistischen Hochrechnungen. Zum Problem wird es f\u00fcr die Stadt Leipzig, da sich die Finanzzuweisungen vom Freistaat auf Basis der Zensusdaten berechnen. Das Land Rheinland-Pfalz geht da einen anderen Weg und zieht als Berechnungsgrundlage die Daten der Melderegister heran. Dies scheint aus unserer Sicht ein gerechter Weg, um die Kommunen nicht ungerechtfertigter Weise zu benachteiligen. Hierzu sollten gegen\u00fcber dem Freistaat Kriterien er\u00f6rtert werden, wie die Daten des Melderegisters einer Plausibilit\u00e4tspr\u00fcfung unterzogen werden k\u00f6nnen. Hinweise daf\u00fcr k\u00f6nnen u.a. der Aktion \u2018Halle (Saale) z\u00e4hlt selbst\u2019 der Stadt Halle (Saale) entnommen werden.\u201c<\/p>\n<p>Die Stadt Halle macht das, was eigentlich bei einer regul\u00e4ren Bev\u00f6lkerungsz\u00e4hlung passieren m\u00fcsste: <a href=\"http:\/\/halle.de\/verwaltung-stadtrat\/presseportal\/nachrichten\/nachricht\/halle-zaehlt-selbst-rueckmeldestelle-eingerichtet-mehr-als-243000-briefe-verschickt-ruecklaeufer-werden-geprueft-e-mail-adresse-als-kontakt\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Sie hat Briefe an alle Haushalte verschickt<\/a>, um haushaltkonkret die tats\u00e4chlichen Zahlen zu ermitteln.<\/p>\n<p>In Halle geht es dabei um 15 Millionen Euro an Finanzzuweisungen. In Leipzig noch um eine ganz Menge mehr.<\/p>\n<p>Leipzig pr\u00fcft noch<\/p>\n<p>Zumindest die M\u00f6glichkeit des Widerspruchs hat Leipzigs Verwaltung inzwischen genutzt, <a href=\"http:\/\/ratsinformation.leipzig.de\/allris_leipzig_public\/vo020?VOLFDNR=2022171&amp;refresh=false\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">antwortet nun das Verwaltungsdezernat<\/a> auf den Antrag der Gr\u00fcnen: \u201eDie Stadt Leipzig hat mit Schreiben vom 21.10.2024 bereits fristwahrend Widerspruch gegen den Feststellungsbescheid des Statistischen Landesamtes zur Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl auf Grundlage des Zensus 2022 erhoben. Es wurde Akteneinsicht beantragt. Der fristgem\u00e4\u00dfe Eingang des Widerspruchs wurde seitens des Statistischen Landesamtes best\u00e4tigt und Akteneinsicht gew\u00e4hrt. Diese wird gerade durchgef\u00fchrt. Auf Grundlage der Akteneinsicht und der weiteren statistisch-methodischen Pr\u00fcfung der Ergebnisse des Zensus sollen anschlie\u00dfend die Erfolgsaussichten des Widerspruchs und eines m\u00f6glichen anschlie\u00dfenden Klageverfahrens bewertet und \u00fcber das weitere Vorgehen entschieden, ggf. eine Widerspruchsbegr\u00fcndung erarbeitet werden.\u201c<\/p>\n<p>So f\u00fchrt der ziemlich altert\u00fcmliche Umgang Deutschlands mit den Daten seiner Bev\u00f6lkerung dazu, dass die Kommunen sich wieder in zeitfressende Pr\u00fcf- und Widerspruchsverfahren verstricken, ohne dass absehbar ist, ob das am Ende zu einer Korrektur f\u00fchrt oder gar die finanziellen Ausf\u00e4lle kompensieren kann.<\/p>\n<p>\u201eIm Rahmen des Widerspruchs und eines etwaigen Klageverfahrens ist eine detaillierte Pr\u00fcfung der Methodik der Zensuserhebung erforderlich\u201c, betont das Verwaltungsdezernat. \u201eEtwaige Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten in der Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl f\u00fcr Leipzig durch den Zensus 2022 werden derzeit ebenso gepr\u00fcft, wie die Validierung der Einwohnerzahl durch alternative Quellen und insbesondere das Melderegister der Stadt Leipzig. Nach Abschluss der Pr\u00fcfung erfolgt eine Begr\u00fcndung des Widerspruchs und die Abw\u00e4gung weiterer Schritte.\u201c<\/p>\n<p>Noch befinde man sich in einer \u201emethodischen und rechtlichen Bewertung einer etwaigen Klageerhebung und -begr\u00fcndung\u201c, erkl\u00e4rt das Verwaltungsdezernat, nennt aber noch keinen Termin, wann man eventuell ein belastbares Pr\u00fcfergebnis vorlegen kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Da es in der Bundesrepublik keinen belastbaren Datenabgleich zwischen den Einwohnemeldebeh\u00f6rden gibt, da das aus Datenschutzgr\u00fcnden verboten ist,&hellip;\n","protected":false},"author":2,"featured_media":192119,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1832],"tags":[29220,3364,29,30,71,859,52897],"class_list":{"0":"post-192118","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-leipzig","8":"tag-bevoelkerungsentwicklung","9":"tag-de","10":"tag-deutschland","11":"tag-germany","12":"tag-leipzig","13":"tag-sachsen","14":"tag-zensus"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114687340942813846","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/192118","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=192118"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/192118\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/192119"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=192118"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=192118"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=192118"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}