{"id":195905,"date":"2025-06-16T23:10:10","date_gmt":"2025-06-16T23:10:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/195905\/"},"modified":"2025-06-16T23:10:10","modified_gmt":"2025-06-16T23:10:10","slug":"buergerbegehren-fuer-den-nahverkehr-in-dresden-fehlen-nur-noch-wenige-stimmen-%c2%b7-leipziger-zeitung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/195905\/","title":{"rendered":"B\u00fcrgerbegehren f\u00fcr den Nahverkehr in Dresden fehlen nur noch wenige Stimmen \u00b7 Leipziger Zeitung"},"content":{"rendered":"

Bis zum 30. Juni wollen drei Linken-Politiker 21.500 Unterschriften f\u00fcr das B\u00fcrgerbegehren \u201eDresdner Nahverkehr erhalten\u201c sammeln. Das Ziel ist offenbar fast erreicht: Zwei Wochen vor der Deadline teilten die Initiatoren mit, dass schon 17.500 Unterschriften vorliegen. Sollten die n\u00f6tigen Stimmen zusammenkommen, w\u00fcrde in Dresden ein B\u00fcrgerentscheid stattfinden.<\/p>\n

Die Initiative wendet sich gegen m\u00f6gliche K\u00fcrzungen und Streichungen im Dresdner Nahverkehr. Anfang des Jahres war von einem Millionendefizit die Rede gewesen. Einschr\u00e4nkungen auf mehreren Linien standen im Raum. Eine im Stadtrat geplante Abstimmung wurde verschoben und fand schlie\u00dflich gar nicht statt. Stattdessen ist nun geplant, das Liniennetz bis Ende des Jahres zu \u00fcberpr\u00fcfen.<\/p>\n

\u201eDer Kampf um die Zukunft der Dresdner Verkehrsbetriebe ist noch nicht ausgestanden\u201c, hei\u00dft es deshalb in einem Offenen Brief (PDF)<\/a>, den die Linken-Politiker Andr\u00e9 Schollbach, Tilo Kie\u00dfling und Jens Matthis vor einigen Tagen ver\u00f6ffentlicht haben. Ein \u201ewirksamer Schutz\u201c f\u00fcr den \u00d6PNV sei \u201eunter den derzeitigen Mehrheitsverh\u00e4ltnissen im Stadtrat nur durch ein erfolgreiches B\u00fcrgerbegehren sicher zu gew\u00e4hrleisten\u201c.<\/p>\n

Erfolg ist ungewiss<\/p>\n

Dieses wurde Mitte M\u00e4rz gestartet<\/a>. Demnach haben im Schnitt etwas mehr als 1.000 Menschen pro Woche das Begehren unterzeichnet. Sollte es dabei bleiben, w\u00fcrden die n\u00f6tigen Unterschriften in den verbleibenden 14 Tagen nicht erreicht werden. Allerdings scheinen mittlerweile mehr Menschen zu unterzeichnen als zu Beginn \u2013 zuletzt seien allein innerhalb von zehn Tagen rund 2.500 neue Unterschriften dazugekommen.<\/p>\n

Warum die Frist auf den 30. Juni gesetzt wurde, ist unklar. Auf der Homepage der Stadt Dresden ist zu lesen<\/a>, dass bei einem B\u00fcrgerbegehren ein Jahr Zeit sei, um Unterschriften zu sammeln \u2013 beginnend an dem Tag, an dem die Stadt \u00fcber eine solche Initiative informiert wurde.<\/p>\n

Sollte es zu einem B\u00fcrgerentscheid kommen, w\u00e4re \u00fcber folgende Formulierung abzustimmen: \u201eDas Angebot des \u00d6ffentlichen Personennahverkehrs (Stra\u00dfenbahnen, Busse, Bergbahnen, F\u00e4hren, MOBIbikes, MOBIcars) in der Stadt Dresden ist mindestens auf dem im Jahr 2024 bestehenden Niveau aufrechtzuerhalten (gem\u00e4\u00df Stadtratsbeschluss vom 15.\/16. Dezember 2016 \u2013 Betrauung der Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB) mit \u00f6ffentlichen Personenverkehrsdiensten in der Landeshauptstadt Dresden und weiteren diesen Beschluss erg\u00e4nzenden Stadtratsbeschl\u00fcssen).\u201c<\/p>\n

Falls der Stadtrat das B\u00fcrgerbegehren f\u00fcr zul\u00e4ssig erachtet, m\u00fcsste der B\u00fcrgerentscheid von jenem Zeitpunkt an innerhalb von drei Monaten durchgef\u00fchrt werden. Der Stadtrat kann fr\u00fchstens im August entscheiden \u2013 ein m\u00f6glicher B\u00fcrgerentscheid k\u00f6nnte dann also noch rechtzeitig bis Ende des Jahres durchgef\u00fchrt werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Bis zum 30. Juni wollen drei Linken-Politiker 21.500 Unterschriften f\u00fcr das B\u00fcrgerbegehren \u201eDresdner Nahverkehr erhalten\u201c sammeln. Das Ziel…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":9233,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1835],"tags":[3364,29,2386,30,5112,859,4520],"class_list":{"0":"post-195905","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-dresden","8":"tag-de","9":"tag-deutschland","10":"tag-dresden","11":"tag-germany","12":"tag-oepnv","13":"tag-sachsen","14":"tag-verkehrswende"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114695570970794352","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/195905","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=195905"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/195905\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/9233"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=195905"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=195905"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=195905"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}