Zwei Anwohnende und ein nicht in Neuk\u00f6lln lebender Verkehrsteilnehmer sind vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) mit ihrer Beschwerde gegen einen Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts zur Verkehrsberuhigung im Neuk\u00f6llner Reuterkiez gescheitert. Wie das OVG am Dienstag mitteilte, d\u00fcrfen die Ma\u00dfnahmen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs im Kiez \u2013 auch Kiezblocks genannt \u2013 vorl\u00e4ufig bestehen bleiben. <\/p>\n
Ende 2023 hatte das Neuk\u00f6llner Bezirksamt verschiedene Ma\u00dfnahmen umgesetzt, um den Durchfahrtsverkehr im Reuterkiez zwischen Maybachufer und Sonnenallee zu beschr\u00e4nken und die Zahl der Unf\u00e4lle zu senken. Neben mehreren Fahrrad- und weitreichenden Einbahnstra\u00dfenregeln versperren seitdem auch Poller an verschiedenen Kreuzungen die Durchfahrt. Auch die angrenzende Hobrechtbr\u00fccke, die den Landwehrkanal nach Kreuzberg \u00fcberquert, ist seither nur noch in eine Richtung befahrbar.<\/p>\n
Poller und Einbahnstra\u00dfen in Berlin-Neuk\u00f6lln So haben sich die Unfallzahlen im Reuterkiez entwickelt <\/a><\/p>\n Zwei Anwohnende und ein weiterer Autofahrer hatten sich gegen den \u00fcberwiegenden Teil dieser Ma\u00dfnahmen gewandt und waren damit in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht gescheitert.<\/a> Das Gericht lehnte einen entsprechenden Eilantrag Anfang April ab.\u00a0<\/p>\n Das Verwaltungsgericht entschied, das Bezirksamt habe die Ma\u00dfnahmen treffen d\u00fcrfen, um die Sicherheit und Ordnung des Verkehrs zu gew\u00e4hrleisten. Die vorgelegten Daten zeigten, dass der Reuterkiez ein Wohngebiet mit hohem Verkehrsaufkommen, hoher Fahrraddichte und hohen Unfallzahlen sei. Mit der Beschr\u00e4nkung werde das Verkehrsaufkommen insgesamt verringert. Dies lasse eine Reduzierung der Unf\u00e4lle und des L\u00e4rms erwarten. Bei der Auswahl der Mittel habe der Bezirk einen Einsch\u00e4tzungsspielraum.<\/p>\n Empfohlener redaktioneller Inhalt<\/p>\n An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgew\u00e4hlten, externen Inhalt, der den Artikel f\u00fcr Sie mit zus\u00e4tzlichen Informationen anreichert. Sie k\u00f6nnen sich hier den externen Inhalt mit einem Klick anzeigen lassen oder wieder ausblenden. <\/p>\n Externen Inhalt anzeigen <\/p>\n Ich bin damit einverstanden, dass mir der externe Inhalt angezeigt wird. Damit k\u00f6nnen personenbezogene Daten an Drittplattformen \u00fcbermittelt werden. Mehr Informationen dazu erhalten Sie in den Datenschutz-Einstellungen. Diese finden Sie ganz unten auf unserer Seite im Footer, sodass Sie Ihre Einstellungen jederzeit verwalten oder widerrufen k\u00f6nnen. <\/p>\n Diese Entscheidung best\u00e4tigte nun das Oberverwaltungsgericht in einem Eilverfahren. Das Verwaltungsgericht habe demnach seiner Pr\u00fcfung zutreffend die Gesamtheit der angeordneten Ma\u00dfnahmen zugrunde gelegt. S\u00e4mtliche verkehrsrechtliche Ma\u00dfnahmen seien Teil eines Gesamtkonzepts.\u00a0<\/p>\n Zudem seien die der Entscheidung des Verwaltungsgerichts zugrunde liegenden Daten zu Verkehrsz\u00e4hlungen, zur Ermittlung des Prozentsatzes des Durchgangsverkehrs, zu den Unfallzahlen mit Personensch\u00e4den und zu dem Anteil des Fahrradverkehrs nicht zu beanstanden.\u00a0Nicht f\u00fcr jede Stra\u00dfe oder jeden Stra\u00dfenabschnitt, in dem verkehrsrechtliche Ma\u00dfnahmen angeordnet werden, m\u00fcsse eine besondere Gefahrenlage festgestellt werden, teilte das OVG weiter mit.\u00a0Die Belange der Antragsteller als Anwohner und Verkehrsteilnehmer seien hinreichend ber\u00fccksichtigt worden. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.<\/p>\n Mehr zum Thema: N\u00e4chtlicher L\u00e4rmschutz f\u00fcr Anwohner Berliner Senat weitet Tempo-30-Zonen aus <\/a>Mit Tempo 89 \u00fcber den Radweg Wie konnte es zum Horror-Unfall auf der Leipziger Stra\u00dfe kommen? <\/a>\u201eEin Armutszeugnis\u201c Berlin f\u00e4llt im bundesweiten Fahrradklima-Test durch <\/a><\/p>\n