{"id":19969,"date":"2025-04-10T04:23:52","date_gmt":"2025-04-10T04:23:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/19969\/"},"modified":"2025-04-10T04:23:52","modified_gmt":"2025-04-10T04:23:52","slug":"bruessel-bestaetigt-rearm-europe-umbenennung-nach-kritik-aus-italien-und-spanien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/19969\/","title":{"rendered":"Br\u00fcssel best\u00e4tigt „Rearm Europe“-Umbenennung nach Kritik aus Italien und Spanien"},"content":{"rendered":"

\"\"WERBUNG<\/p>\n

Die Europ\u00e4ische Kommission hat best\u00e4tigt, dass sie den Begriff „Rearm Europe“ zur Beschreibung ihrer milliardenschweren Initiative zur Aufr\u00fcstung Europas abschaffen wird, nachdem die Staats- und Regierungschefs Italiens und Spaniens argumentiert hatten, der Name sei \u00fcberm\u00e4\u00dfig aufgeladen und drohe, die B\u00fcrger zu verprellen.<\/p>\n

Von nun an wird der Plan zur Steigerung der Verteidigungskapazit\u00e4ten und -produktion in der gesamten Union als „Bereitschaft 2030“ bezeichnet, eine Anspielung auf das Datum, bis zu dem Russland \u00fcber die notwendigen F\u00e4higkeiten verf\u00fcgen k\u00f6nnte<\/strong><\/a>, um einen Angriff auf einen EU- oder NATO-Mitgliedstaat zu starten.<\/p>\n

\"Close<\/p>\n

Das spezifische Programm zur Beschaffung und Verteilung von zinsg\u00fcnstigen Krediten in H\u00f6he von 150 Milliarden Euro, die den Kauf von modernen Waffen und Munition erleichtern sollen, wird „SAFE“ genannt. Parallel dazu hat die Kommission auch eine gezielte Lockerung der Steuervorschriften vorgeschlagen, um bis zu 650 Milliarden Euro zu mobilisieren, insgesamt also 800 Milliarden Euro.<\/p>\n

„Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass der Name als solcher in einigen Mitgliedstaaten eine gewisse Sensibilit\u00e4t ausl\u00f6sen k\u00f6nnte, daher h\u00f6ren wir uns das nat\u00fcrlich an“, sagte Paula Pinho, die Chefsprecherin der Kommission, am Freitagnachmittag.<\/p>\n

„Wenn es dadurch schwieriger wird, allen B\u00fcrgern in der EU die Notwendigkeit dieser Ma\u00dfnahmen zu vermitteln, dann sind wir alle bereit, nicht nur zuzuh\u00f6ren, sondern dies auch in der Art und Weise, wie wir dar\u00fcber kommunizieren, zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n

Der neue Name, „Readiness 2030“, sollte „im Zusammenhang mit einem breiteren Geltungsbereich gesehen werden“, erkl\u00e4rte Pinho.<\/p>\n

Die Umbenennung hat in bemerkenswert kurzer Zeit stattgefunden.<\/p>\n

Als Ursula von der Leyen das 800-Milliarden-Euro-Projekt am 4. M\u00e4rz vorstellte, benutzte sie lediglich den Begriff „Rearm Europe“, um es zu beschreiben. „Wir befinden uns in einer \u00c4ra der Aufr\u00fcstung. Und Europa ist bereit, seine Verteidigungsausgaben massiv zu erh\u00f6hen“, sagte die Kommissionspr\u00e4sidentin.<\/p>\n

Doch Anfang dieser Woche, als die Kommission die Rechtstexte vorstellte, die dem Plan zugrunde liegen, \u00e4nderte sich der Begriff in „Rearm Europe Plan\/Readiness 2030“.<\/p>\n

Vor der Pr\u00e4sentation hatte die italienische Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni offen ihr Unbehagen mit dem Begriff ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n

„Ich glaube, dass ‚Rearm Europe‘ ein irref\u00fchrender Name f\u00fcr die B\u00fcrger ist, denn wir sind aufgerufen, unsere Verteidigungskapazit\u00e4ten zu st\u00e4rken, aber das bedeutet heute nicht, trivialerweise R\u00fcstungsg\u00fcter zu kaufen“, sagte Meloni am Dienstag im Senat.<\/p>\n

F\u00fcr Meloni sollte der Fokus weiter gefasst werden und „Funktionsf\u00e4higkeit, wesentliche Dienstleistungen, Energieinfrastrukturen, Versorgungsketten abdecken: alles Dinge, die nicht nur mit Waffen gemacht werden“.<\/p>\n

„Ohne diesen Ansatz gibt es keine Verteidigung“, sagte Meloni.<\/p>\n

Ihr spanischer Amtskollege, Pedro S\u00e1nchez, lie\u00df w\u00e4hrend eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs<\/strong><\/a> in Br\u00fcssel, bei dem die Verteidigung ganz oben auf der Tagesordnung stand, keinen Zweifel an seiner Abneigung gegen den Begriff. Wie Meloni dr\u00e4ngte auch der Spanier auf eine umfassendere Definition, die Bereiche wie Cybersicherheit, Terrorismusbek\u00e4mpfung, Quantencomputer, k\u00fcnstliche Intelligenz und Satellitenverbindungen einschlie\u00dft.<\/p>\n

„Ich mag den Begriff ‚Aufr\u00fcstung‘ nicht. Ich denke, er ist ein unvollst\u00e4ndiger Ansatz. Verteidigung kann unter einem viel umfassenderen Begriff erkl\u00e4rt werden, n\u00e4mlich Sicherheit“, sagte S\u00e1nchez am Donnerstag und f\u00fcgte hinzu, dass die Bedrohungen, mit denen S\u00fcdeuropa konfrontiert sei, „etwas anders“ seien als im Osten.<\/p>\n

\"\"WERBUNG<\/p>\n

„Ich denke, wir m\u00fcssen die Menschen dar\u00fcber aufkl\u00e4ren, dass wir, wenn wir \u00fcber Sicherheit und Verteidigung sprechen, im Grunde \u00fcber Technologie sprechen, oft \u00fcber G\u00fcter mit doppeltem Verwendungszweck, denn die Drohnen, die im Falle eines Konflikts, wie er in der Ostukraine stattfindet, eingesetzt werden k\u00f6nnen, k\u00f6nnen auch zur Bek\u00e4mpfung von Waldbr\u00e4nden verwendet werden.<\/p>\n

Am Ende des Gipfels zeigte sich von der Leyen empf\u00e4nglich f\u00fcr die Kritik und deutete ein bevorstehendes Rebranding an, bei dem der Name „Rearm Europe“ g\u00e4nzlich wegfallen k\u00f6nnte.<\/p>\n

„Der Ansatz, den wir verfolgen, ist viel breiter angelegt“, sagte sie und sprach von elektronischer Kriegsf\u00fchrung, Cybersicherheit und Telekommunikation.<\/p>\n

„Daher auch der Name ‚Bereitschaft 2030‘.“<\/p>\n

\"\"WERBUNG<\/p>\n

Die Beschwerden Italiens und Spaniens haben f\u00fcr Aufsehen gesorgt, da die beiden L\u00e4nder zu den Nachz\u00fcglern der NATO geh\u00f6ren und das 2%-Ziel f\u00fcr die Verteidigungsausgaben nicht erreicht haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"WERBUNG Die Europ\u00e4ische Kommission hat best\u00e4tigt, dass sie den Begriff „Rearm Europe“ zur Beschreibung ihrer milliardenschweren Initiative zur…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":19970,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3933],"tags":[331,332,548,663,9865,158,3934,3935,9236,13,14,15,12516,12,1493,686],"class_list":{"0":"post-19969","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-eu","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-eu","11":"tag-europa","12":"tag-europaeische-kommission","13":"tag-europaeische-union","14":"tag-europe","15":"tag-european-union","16":"tag-giorgia-meloni","17":"tag-headlines","18":"tag-nachrichten","19":"tag-news","20":"tag-pedro-sanchez","21":"tag-schlagzeilen","22":"tag-ursula-von-der-leyen","23":"tag-verteidigungspolitik"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114311768664779588","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19969","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=19969"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19969\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/19970"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=19969"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=19969"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=19969"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}