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<\/a><\/p>\nUrsula von der Leyen (Archivbild): Die EU plant Ma\u00dfnahmen, um auf Trumps Zollpolitik zu reagieren. (Quelle: IMAGO\/Pool \/Ukrainian Presidentia\/imago)<\/p>\n
VorlesenNews folgen<\/a> Europas Antwort im Handelsstreit mit Donald Trump k\u00f6nnte den Tech-Giganten schaden. Die Idee: eine Digitalsteuer. Wie kann diese aussehen?<\/p>\n Im Zollstreit mit US-Pr\u00e4sident Donald Trump<\/a> setzt die EU eigentlich auf Verhandlungen \u2013 f\u00fcr den Fall eines Scheiterns haben mehrere L\u00e4nder aber ein Vorgehen gegen US-Digitalkonzerne ins Spiel gebracht.<\/p>\n Damit k\u00f6nnte die EU weit \u00fcber bereits geplante Gegenz\u00f6lle hinausgehen, die ab Mitte April nach und nach in Kraft treten sollen. Unter den EU-L\u00e4ndern ist das umstritten. t-online beantwortet die wichtigsten Fragen.<\/p>\n Die EU-Kommission k\u00f6nnte etwa US-Patente aussetzen, den Zugang zu \u00f6ffentlichen Ausschreibungen blockieren oder den Vertrieb bestimmter digitaler Dienstleistungen verbieten. Diese M\u00f6glichkeiten sind in den EU-Gesetzen vorgesehen, falls ein Handelskonflikt eskaliert.<\/p>\n Auch \u00d6konomin Samina Sultan vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) spricht sich f\u00fcr ein solches Vorgehen aus. Neben einer Digitalsteuer, die sich etwa am Umsatz der Tech-Unternehmen oder der Nutzerzahlen orientiert, k\u00f6nne man alternativ \u00fcber eine strengere Regulierung nachdenken, sagte Sultan t-online, „etwa ein Verbot personalisierter Werbung in der EU“.<\/p>\n Und weiter: „Das w\u00fcrde das Gesch\u00e4ftsmodell gro\u00dfer Plattformen wie Google empfindlich treffen. Auch strengere Sanktionen bei Datenschutzverst\u00f6\u00dfen w\u00e4ren denkbar.“ Lesen Sie hier das ganze Interview.<\/a><\/p>\n Die Ma\u00dfnahmen gelten als letztes Mittel. Ihren Einsatz m\u00fcsste die EU ausf\u00fchrlich begr\u00fcnden. Grundlage daf\u00fcr k\u00f6nnte nach Einsch\u00e4tzung des SPD-Handelspolitikers und Europaabgeordneten Bernd Lange sein, dass Trump die EU mit seinen Z\u00f6llen auch in den Bereichen Verbraucherschutz und Digitalregeln unter Druck setzen w\u00fcrde. IW-Expertin Sultan sagt: „Dieses Drohpotenzial muss jetzt glaubhaft auf den Tisch kommen.“<\/p>\n Deutschland und Frankreich<\/a> haben sich daf\u00fcr ausgesprochen, solche Ma\u00dfnahmen immerhin vorzubereiten. Irland, wo US-Konzerne wie Apple<\/a>, Google und Meta<\/a> ihren europ\u00e4ischen Sitz haben, warnte hingegen vor einer „au\u00dferordentlichen Eskalation“. Italien<\/a> und Spanien<\/a> mahnten eine gem\u00e4\u00dfigte Reaktion an.<\/p>\n In Deutschland hat sich unter anderem der Digitalverband Bitkom gegen eine Digitalsteuer ausgesprochen. Bitkom-Pr\u00e4sident Ralf Wintergerst warnte, EU-Unternehmen seien auf US-Software und Cloud-Angebote angewiesen, weil es daf\u00fcr bislang keine europ\u00e4ische Alternative gebe.<\/p>\n Theoretisch ja. Im Gegensatz zu anderen Ma\u00dfnahmen m\u00fcsste diese Entscheidung unter den 27 EU-L\u00e4ndern aber einstimmig fallen. Verhandlungen \u00fcber die Steuerpolitik sind in der EU h\u00e4ufig langwierig, als schnelle Reaktion auf Trumps Z\u00f6lle kommt eine Steuer deshalb kaum infrage.<\/p>\n Ja. Unter anderem gegen Apple, Google und Meta laufen in Br\u00fcssel<\/a> Verfahren wegen mutma\u00dflicher Verst\u00f6\u00dfe gegen die EU-Digitalgesetze und die Wettbewerbsregeln, ihnen drohen hohe Bu\u00dfgelder. Offiziell hat das nichts mit Handelspolitik zu tun. US-Pr\u00e4sident Trump sieht das Vorgehen der EU jedoch kritisch.<\/p>\n![\"Teilen](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/sharing-menu-icon.1eb71368.svg.svg+xml\" "\\"Teilen"){kind=icon}
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![\"US-Pr\u00e4sident](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/trump-droht-teheran.jpg\" "\\"US-Pr\u00e4sident")
Donald Trump: Er hat hohe Strafz\u00f6lle verh\u00e4ngt. (Quelle: Manuel Balce Ceneta\/AP\/dpa\/dpa-bilder)<\/a><\/p>\n