{"id":205783,"date":"2025-06-20T18:00:08","date_gmt":"2025-06-20T18:00:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/205783\/"},"modified":"2025-06-20T18:00:08","modified_gmt":"2025-06-20T18:00:08","slug":"spitzenpolitik-regierungssprecher-verteidigt-acht-stellen-fuer-buero-von-scholz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/205783\/","title":{"rendered":"Spitzenpolitik: Regierungssprecher verteidigt acht Stellen f\u00fcr B\u00fcro von Scholz"},"content":{"rendered":"

Die Bundesregierung hat den Bedarf von acht Stellen f\u00fcr das B\u00fcro von
\nAltkanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt und mit dem Gro\u00dfthema
\nUkrainekrieg<\/a> begr\u00fcndet. Scholz habe als „zentrales Arbeitsthema seiner
\nKanzlerschaft“ den Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die
\nUkraine sowie die deutsche Zeitenwende gehabt, sagte Regierungssprecher
\nStefan Kornelius. „Deswegen ist es mehr als
\nnachvollziehbar, dass er sich auch in der Zeit nach der Kanzlerschaft
\nmit diesem Thema weiter besch\u00e4ftigen wird.“\n<\/p>\n

Es werde weiter Anfragen zu dem Thema geben sowie
\n den Bedarf, Scholz‘ Expertise dazu einzuholen, sagte Kornelius. Es handle sich um ein „wirklich zentrales au\u00dfenpolitisches und
\nsicherheitspolitisches Thema“, das auch die Zeit nach der Kanzlerschaft
\npr\u00e4gen<\/a> werde. Die geforderte personelle Ausstattung f\u00fcr das B\u00fcro seines
\nVorg\u00e4ngers h\u00e4lt auch Bundeskanzler Friedrich Merz<\/a> (CDU) f\u00fcr angemessen,
\nwie Kornelius auf Nachfrage sagte.\n<\/p>\n

Insgesamt 208 zus\u00e4tzliche Planstellen <\/p>\n

Am Donnerstag war ein Schreiben des
\nFinanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags bekannt
\ngeworden<\/a>, wonach dieser der neuen Regierung 208 zus\u00e4tzliche Planstellen
\nund Stellen im laufenden Haushaltsvollzug genehmigen soll. Dabei sind
\nauch acht Kanzleramtsstellen f\u00fcr das B\u00fcro von Scholz vorgesehen.\n<\/p>\n

Aufgrund der „zu erwartenden Entwicklung seiner
\nnachamtlichen T\u00e4tigkeit“ sei die personelle Unterst\u00fctzung in dem
\nvorgesehenen Umfang „erforderlich“, hei\u00dft es im Schreiben des
\nMinisteriums, das unter anderem auf den Ukrainekrieg verweist.\n<\/p>\n

Kritik von der Linken <\/p>\n

Grunds\u00e4tzliche Kritik daran kam von der Linken.
\n B\u00fcros von Altkanzlerinnen und Altkanzlern seien „aus der Zeit
\ngefallen“, erkl\u00e4rte der Parlamentarische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Fraktion,
\nChristian G\u00f6rke. „Sie brauchen keinen eigenen Hofstaat auf Lebenszeit.
\nDie B\u00fcros m\u00fcssen aufgel\u00f6st werden.“ Scholz habe zudem auch noch seine
\nMitarbeiterausstattung als Bundestagsabgeordneter zur
\nVerf\u00fcgung.\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Der Bund der Steuerzahler kritisierte den
\nzus\u00e4tzlichen Bedarf von insgesamt 208 Stellen ebenfalls. Wenn die Pl\u00e4ne
\ndurch den Haushaltsausschuss kommen sollten, w\u00e4re es „die gr\u00f6\u00dfte
\nBundesregierung aller Zeiten“, sagte Verbandspr\u00e4sident Reiner Holznagel
\ndem Sender Welt TV. Die neue Regierung habe sich nicht an die
\nVersprechungen gehalten, die Stellen reduzieren zu wollen<\/a>, „gerade die
\nUnion nicht“. Stattdessen gebe es „so viele Ministerinnen und Minister
\nwie noch nie, aber auch Staatssekret\u00e4re“.\n<\/p>\n

Mit dem Stellenaufbau seien enorme Kosten f\u00fcr
\ndie Steuerzahlenden verbunden, warnte Holznagel. „Wenn es gut dotierte
\nStellen sind, dann reden wir pro Stelle monatlich zwischen einem Gehalt
\nvon zwischen 10.000 und 15.000 Euro.“ Der Haushaltsausschuss m\u00fcsse hier
\ndie Rei\u00dfleine ziehen.\n<\/p>\n

Merkel hat neun Mitarbeiter <\/p>\n

Im Jahr 2019 hatte der Haushaltsausschuss
\nbeschlossen, dass zuk\u00fcnftige Kanzler und Bundespr\u00e4sidenten nur noch
\neinen B\u00fcroleiter, zwei Referenten, eine B\u00fcro- oder Schreibkraft und
\neinen Fahrer bekommen sollen. Das w\u00e4ren drei Mitarbeiter weniger als f\u00fcr
\n Scholz vorgesehen.\u00a0\n<\/p>\n

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) bekam nach ihrer
\n Kanzlerschaft neun Mitarbeiter, Altkanzler Gerhard Schr\u00f6der (SPD), der
\ninzwischen kein B\u00fcro mehr hat, sieben.<\/a>\n<\/p>\n

Nach dem Kanzleramt <\/p>\n

Thema<\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Kanzler-Ranking:
\n Wer war der beste deutsche Bundeskanzler?<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Zapfenstreich f\u00fcr Olaf Scholz:
\n Mit Respect aus dem Amt<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Bundeskanzlerin:
\n Was Angela Merkel umtreibt<\/p>\n

<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Die Bundesregierung hat den Bedarf von acht Stellen f\u00fcr das B\u00fcro von Altkanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt und…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":205784,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[12845,29,775,30,13,1435,14,15,1175,16,12,184,66946,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-205783","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-bundeskanzleramt","9":"tag-deutschland","10":"tag-friedrich-merz","11":"tag-germany","12":"tag-headlines","13":"tag-krieg-in-der-ukraine","14":"tag-nachrichten","15":"tag-news","16":"tag-olaf-scholz","17":"tag-politik","18":"tag-schlagzeilen","19":"tag-spd","20":"tag-spitzenpolitik","21":"tag-top-news","22":"tag-top-meldungen","23":"tag-topmeldungen","24":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114717001236076290","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/205783","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=205783"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/205783\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/205784"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=205783"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=205783"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=205783"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}