{"id":206282,"date":"2025-06-20T22:31:13","date_gmt":"2025-06-20T22:31:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/206282\/"},"modified":"2025-06-20T22:31:13","modified_gmt":"2025-06-20T22:31:13","slug":"unionsfraktionschef-jens-spahn-wir-muessen-einen-iron-dome-ueber-europa-spannen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/206282\/","title":{"rendered":"Unionsfraktionschef: Jens Spahn: Wir m\u00fcssen einen Iron Dome \u00fcber Europa spannen"},"content":{"rendered":"

In der Diskussion \u00fcber Maskenk\u00e4ufe in der Pandemie gibt es zurzeit viel Kritik an Jens Spahn<\/a>. Im Interview<\/a> r\u00e4umt der Unionsfraktionschef Fehler ein, geht aber auch in die Offensive. Und er hat deutliche Forderungen in der Au\u00dfen- und Verteidigungspolitik, bei den Themen Haushalt und B\u00fcrgergeld sowie in Sachen Krankenkassenbeitr\u00e4ge.<\/p>\n

Herr Spahn, die Lage in Nahost h\u00e4lt die Welt in Atem. Kanzler Friedrich Merz hat nun davon gesprochen, dass Israel mit den Angriffen auf Iran<\/a> die \u201eDrecksarbeit\u201c auch f\u00fcr uns erledige. Ist das die richtige Beschreibung? <\/p>\n

Er hat ausgesprochen, wie es ist. Man kann nicht gerade sagen, dass die deeskalierende, eher beschwichtigende Iran-Politik der letzten Jahre erfolgreich war. Es wurde stillschweigend hingenommen, dass der Iran die Region immer weiter destabilisiert. Israel hat in einem Befreiungsschlag auf den Terror der Hamas, der Hisbollah und nun des Iran reagiert. Aber das ist mit viel Leid auch f\u00fcr Unschuldige verbunden. <\/p>\n

Kommt dieses Leid in der Wortwahl des Kanzlers nicht zu kurz? <\/p>\n

Wir Deutschen haben uns lange mit dem Verweis auf unsere historische Situation und das Ideal des V\u00f6lkerrechts rausgehalten. Sp\u00e4testens mit dem russischen \u00dcberfall auf die Ukraine aber sp\u00fcren wir: Fragen von Krieg und Frieden betreffen auch uns direkt. Wir m\u00fcssen lernen, die Widerspr\u00fcchlichkeiten zwischen unserem Ideal einer friedlichen Welt und der Realit\u00e4t brutaler Konflikte auszuhalten.<\/p>\n

W\u00fcrden Sie eine direkte Beteiligung der USA an den Angriffen auf iranische Atomanlagen bef\u00fcrworten?<\/p>\n

Jedenfalls geht es jetzt nicht mehr um Kompromiss, um zivile Nutzung, um Anreichungsprozente.<\/a> Das Atomprogramm muss beendet werden. Und es w\u00e4re ein Segen f\u00fcr die Menschen in der gesamten Region, wenn das Mullah-Regime selbst fallen w\u00fcrde. Im Iran werden Frauen unterdr\u00fcckt, Schwule ermordet, Andersdenkende eingesperrt. Die Iraner aufzufordern, ihre Zukunft selbst in die Hand zu nehmen, und gleichzeitig Teheran zu verlassen, ist dabei nur eine der Widerspr\u00fcchlichkeiten unseres transatlantischen Partners. <\/p>\n

Kann Deutschland \u00fcberhaupt etwas tun? <\/p>\n

Milit\u00e4risch haben wir wenig anzubieten. Aber wir k\u00f6nnen durch F\u00fchrung in Europa zusammen mit anderen Partnern die Diplomatie ins Spiel bringen. So wie es unser Au\u00dfenminister gerade in Genf getan hat.<\/p>\n

Was sind die Lehren f\u00fcr uns?<\/p>\n

Eine lautet: Wir m\u00fcssen unseren eigenen Luftraum wirksam verteidigen k\u00f6nnen. Wie dramatisch wichtig das ist, zeigt nicht nur Israel. Das zeigen auch die Geschehnisse in der Ukraine jeden Tag. Wir haben eine Schutzpflicht f\u00fcr unsere Bev\u00f6lkerung. Einen Iron Dome \u00fcber Europa zu spannen, daf\u00fcr muss sich die Bundesregierung jetzt mit voller Kraft einsetzen \u2013 und mit vollem Tempo. Israel kann tun, was es tut, weil es in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen. <\/p>\n

Was erwarten Sie konkret?<\/p>\n

Es geht darum, das Projekt eines Iron Dome als eine europ\u00e4ische S\u00e4ule des transatlantischen B\u00fcndnisses voranzutreiben. Europa muss sich vor anfliegenden Raketen, Drohnen und anderem Flugger\u00e4t sch\u00fctzen k\u00f6nnen. Dazu geh\u00f6rt \u00fcbrigens auch der Weltraum. <\/p>\n

Genau das hat der fr\u00fchere Kanzler Olaf Scholz mit der europ\u00e4ischen Initiative \u201eEssi\u201c in Gang gesetzt. <\/p>\n

Die Ans\u00e4tze m\u00fcssen jetzt konsequent weitergef\u00fchrt werden, einschlie\u00dflich der n\u00f6tigen finanziellen Mittel. Da sollte Deutschland eine F\u00fchrungsverantwortung innerhalb Europas \u00fcbernehmen. <\/p>\n

Kommen wir zur Innenpolitik, n\u00e4chste Woche steht der Haushalt an. Wo wird gespart?<\/p>\n

Unter anderem beim Bund selbst: Zehn Prozent der Stellen werden in den n\u00e4chsten Jahren abgebaut. Wir werden bei der Entwicklungshilfe k\u00fcrzen m\u00fcssen und beim B\u00fcrgergeld. Wir geben derzeit \u00fcber 50 Milliarden Euro f\u00fcr das B\u00fcrgergeld aus. Das ist Wahnsinn. Und das muss sich \u00e4ndern. <\/p>\n

Viele Experten bezweifeln, dass sich da so schnell so viel sparen l\u00e4sst. <\/p>\n

Die neue Grundsicherung kommt noch dieses Jahr. Wir haben in den Koalitionsverhandlungen vereinbart, mindestens drei Milliarden im Jahr beim B\u00fcrgergeld sparen zu wollen. Das muss jetzt auch geschehen.<\/p>\n

Aber wie?<\/p>\n

Wir m\u00fcssen den Anreiz f\u00fcr Arbeit erh\u00f6hen. In den USA, in anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern arbeiten beispielsweise viel mehr Menschen in der Dienstleistung, in der Gastronomie, im Service. Woran liegt unser unterdurchschnittlicher Personaleinsatz? Das hat auch zu tun mit der Frage, ob Arbeit sich im Vergleich zum B\u00fcrgergeld lohnt. <\/p>\n

Den Regelsatz beim B\u00fcrgergeld werden Sie nicht senken k\u00f6nnen. Also Mindestlohn rauf?<\/p>\n

In unserer Lage \u2013 drittes Rezessionsjahr in Folge \u2013 werden Arbeitgeber und Gewerkschaften in der Mindestlohn-Kommission klug abw\u00e4gen, was geht. Der Kuchen ist kleiner geworden. Die richtige Reihenfolge ist: Erst muss die Wirtschaft wieder wachsen,<\/a> dann gibt es auch mehr zu verteilen. <\/p>\n

Also keinesfalls die 15 Euro Mindestlohn, die die SPD im Jahr 2026 will?<\/p>\n

Das wird die Kommission entscheiden. Und deren Ergebnis nehmen wir an. Es gibt sehr gute Gr\u00fcnde daf\u00fcr, dass nicht die Politik den Mindestlohn festlegt.<\/p>\n

Was alle sp\u00fcren, ist die H\u00f6he der Sozialbeitr\u00e4ge. Wann kommen wir wieder zur\u00fcck zu unter 40 Prozent?<\/p>\n

In der aktuellen wirtschaftlichen Stagnation d\u00fcrfen die Beitr\u00e4ge zur Pflege- und Krankenversicherung zum 1. Januar nicht steigen. Punkt. Da muss der Bund notfalls mit Steuermitteln einspringen. Aber ich erwarte auch, dass die Ausgaben mal ein, zwei Jahre lang nicht st\u00e4rker wachsen als die Einnahmen. <\/p>\n

Also Leistungsk\u00fcrzungen?<\/p>\n

Also weniger mehr. Die Steigerung der Verg\u00fctungen im Gesundheitswesen sollte nicht h\u00f6her sein als die der Einnahmen. Das kann man gesetzlich regeln. Perspektivisch m\u00fcssen die Sozialbeitr\u00e4ge sinken. <\/a> <\/p>\n

Brauchen wir ein sp\u00e4teres Renteneintrittsalter?<\/p>\n

Wenn die Lebenserwartung steigt \u2013 und das tut sie \u2013, m\u00fcssen auch die Lebensarbeitszeit und das gesetzliche Renteneintrittsalter angepasst werden.<\/a> Diese Frage stellt sich allerdings bis 2030 nicht. Denn aktuell befinden wir uns noch auf dem schrittweisen Weg zur Rente bis 67. Aber dauerhaft erledigt ist sie damit nat\u00fcrlich nicht.<\/p>\n

Thema Migration. Das Verwaltungsgericht Berlin hat F\u00e4lle von Zur\u00fcckweisungen f\u00fcr rechtswidrig erkl\u00e4rt. Muss das Innenministerium seine Politik \u00fcberdenken?<\/p>\n

Der Politikwechsel mit Zur\u00fcckweisungen schon am ersten Tag war richtig und wichtig. Er ist das, was Deutschland und Europa brauchen. Wir mussten das Signal senden: Deutschland nimmt nicht mehr einfach alle Menschen auf, die andere EU-Staaten durchwinken. In Sachen Zur\u00fcckweisungen gibt es nun eine Einzelfallentscheidung eines Verwaltungsgerichts. Die wird im Rechtsstaat auch umgesetzt. An unserem Kurs halten wir fest.<\/p>\n

Was, wenn es nun zu vielen weiteren solcher Gerichtsentscheidungen kommt?<\/p>\n

Wollen wir wirklich noch l\u00e4nger eine Situation hinnehmen, in der jeder nach Deutschland kommen kann, ab dem ersten Tag Sozialleistungen erh\u00e4lt und einfach hierbleibt? Das hat bei der gro\u00dfen Mehrheit der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger keine Akzeptanz.<\/p>\n

Das beantwortet nicht die Frage, ob die Bundesregierung Europarecht akzeptiert \u2013 oder ob sie sagt: Wenn es uns nicht gef\u00e4llt, halten wir uns einfach nicht daran.<\/p>\n

Wir sind der festen \u00dcberzeugung, dass wir das Europarecht einhalten. Wenn sich aber am Ende herausstellen sollte, dass der Europ\u00e4ische Gerichtshof das anders sieht, d\u00fcrfen wir auch nicht den Kopf in den Sand stecken und sagen: Es bleibt alles, wie es ist. Dann m\u00fcssen wir das Europarecht \u00e4ndern. Daf\u00fcr ist Politik da. <\/p>\n

Von Ihrem B\u00fcro hier zu dem des SPD-Fraktionschefs ist es nicht weit \u2013 man muss in dem Bundestagsgeb\u00e4ude nur schnell eine Treppe heruntergehen. Wie l\u00e4uft die Zusammenarbeit zwischen Ihnen und Matthias Miersch?<\/p>\n

Das l\u00e4uft gut, pers\u00f6nlich und in der Sache. Uns geht es darum, z\u00fcgig zu Kompromissen zu kommen. Wir wissen, was wir dem jeweils anderen zumuten k\u00f6nnen und was nicht.<\/p>\n

Wie oft sind Sie die Treppe schon gelaufen?<\/p>\n

Ein paar Mal. Im Herbst wollen wir viele Gesetze beschlie\u00dfen und werden dann auch Konflikte aufl\u00f6sen m\u00fcssen. Streit wie in der Ampel oder der letzten Gro\u00dfen Koalition darf sich unser B\u00fcndnis nicht leisten. Den Willen zur Gemeinsamkeit muss man auch in den kleinen Dingen erkennen.<\/p>\n

N\u00e4mlich?<\/p>\n

Wir sollten uns als Union und SPD auch gegenseitig im Plenum applaudieren.<\/p>\n

Das funktioniert noch nicht immer. <\/p>\n

Wir \u00fcben noch.<\/p>\n

Gibt es aus Ihrer Zeit als Gesundheitsminister in der Pandemie einen Fehler, den Sie sich selbst nicht verzeihen k\u00f6nnen?<\/p>\n

Wenn es etwas g\u00e4be, das ich mir nicht verzeihen k\u00f6nnte, s\u00e4\u00dfe ich jetzt nicht mehr hier. <\/p>\n

Viele kritisieren, Sie h\u00e4tten riesige finanzielle Sch\u00e4den beim Einkauf von Masken zu verantworten.<\/p>\n

Mit dem Wissen von heute haben wir zu viele Masken zu teuer gekauft. Und nat\u00fcrlich habe auch ich Fehler gemacht. Aber: Wir hatten begr\u00fcndete Sorge, im pl\u00f6tzlichen weltweiten Kampf um Masken nicht genug zu bekommen. Das war der pl\u00f6tzliche gesundheitspolitische Kriegsfall. Ich werde mich jedenfalls nicht daf\u00fcr in den Staub werfen, dass wir in dieser Lage pragmatisch gehandelt haben. Wir haben dieses Land gut durch diese Jahrhundertkrise gef\u00fchrt. Das sieht auch die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung so.<\/p>\n

Im Untersuchungsbericht der Sonderbeauftragten aus dem Gesundheitsministerium hei\u00dft es, \u201epolitischer Ehrgeiz\u201c habe dazu gef\u00fchrt, dass in der Pandemie nicht als \u201eTeam Staat\u201c, sondern als \u201eTeam Ich\u201c gehandelt wurde. Erkennen Sie sich wieder?<\/p>\n

Das sind pers\u00f6nliche Bewertungen einer einzelnen Person, die noch von der Ampel eingesetzt wurde. Klar hatte ich den Ehrgeiz, das zu meistern. Ich erwarte von jedem Politiker in Krisenzeiten Ehrgeiz. Dass das in dem Bericht negativ gewertet wird, spricht f\u00fcr sich. Der Bericht sollte m\u00f6glichst schnell an den Bundestag gehen.<\/a> Dann kann ich ihn auch endlich selbst lesen \u2013 und die sachliche Auswertung kann beginnen. Die Pandemie m\u00fcssen wir breiter aufarbeiten. Daf\u00fcr werden wir definitiv noch vor der Sommerpause eine Enquete-Kommission einsetzen. Wir werden aus dieser Pandemie lernen.<\/p>\n

Einer, der Merz\u2019 Vertrauen gewonnen hat <\/p>\n

Politik<\/strong>
\u00a0Jens Spahn ist 45 Jahre alt, hat aber als Politiker bereits mehr erlebt als viele Kollegen, die 20 Jahre \u00e4lter sind. Im Jahr 2002, also im Alter von 22, zog der M\u00fcnsterl\u00e4nder erstmals in den Bundestag ein. In der letzten gro\u00dfen Koalition unter F\u00fchrung von Angela Merkel war Spahn von 2018 bis 2021 in Zeiten der Corona<\/a>-Pandemie Gesundheitsminister. Als es darum ging, wer Merkel im CDU<\/a>-Vorsitz nachfolgen sollte, kandidierte Spahn erst selbst und sp\u00e4ter im Team mit Armin Laschet gegen Friedrich Merz. In den Oppositionsjahren der Union nach der Wahl 2021 gewann Spahn Merz\u2019 Vertrauen. Jetzt nimmt er den zentralen Posten des Unionsfraktionschefs ein.<\/p>\n

Ausbildung<\/strong>
\u00a0Spahn ist gelernter Bankkaufmann und hat Politikwissenschaft an der Fernuni Hagen studiert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"In der Diskussion \u00fcber Maskenk\u00e4ufe in der Pandemie gibt es zurzeit viel Kritik an Jens Spahn. Im Interview…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":206283,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3933],"tags":[331,332,31,3821,548,663,158,3934,3935,13,2134,345,15785,14,15,12],"class_list":{"0":"post-206282","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-eu","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-cdu","11":"tag-corona","12":"tag-eu","13":"tag-europa","14":"tag-europaeische-union","15":"tag-europe","16":"tag-european-union","17":"tag-headlines","18":"tag-interview","19":"tag-iran","20":"tag-jens-spahn","21":"tag-nachrichten","22":"tag-news","23":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114718067555819733","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/206282","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=206282"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/206282\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/206283"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=206282"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=206282"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=206282"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}