{"id":206860,"date":"2025-06-21T03:49:13","date_gmt":"2025-06-21T03:49:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/206860\/"},"modified":"2025-06-21T03:49:13","modified_gmt":"2025-06-21T03:49:13","slug":"nahostkonflikt-das-diplomatische-lebenszeichen-von-genf-kommt-aus-paris-politik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/206860\/","title":{"rendered":"Nahostkonflikt: Das diplomatische Lebenszeichen von Genf kommt aus Paris &#8211; Politik"},"content":{"rendered":"<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1ylqqlw\">Es ist nur ein kleines Zeitfenster. Zwei Wochen m\u00f6chte sich US-Pr\u00e4sident Donald Trump h\u00f6chstens Zeit lassen, bis er entscheidet, ob er die amerikanischen Streitkr\u00e4fte an der Seite Israels gegen <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/thema\/Iran\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Iran<\/a> einsetzen will oder nicht. Trump ist bekanntlich unberechenbar, seine Ank\u00fcndigungen sind nicht immer zuverl\u00e4ssig. Aber zwei Wochen sind gerade lang genug, damit die Europ\u00e4er, die bislang erneut nur am Rande mitreden, sich mit ihren diplomatischen Bem\u00fchungen dazwischenschieben k\u00f6nnen \u2013 m\u00f6glichst prominent, m\u00f6glichst sichtbar. Ziel ist eine Deeskalation des Konflikts.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1ylqqlw\">Einen ersten scheuen Versuch gab es am Freitag in Genf. Die Au\u00dfenminister aus drei gro\u00dfen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern, aus <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/thema\/Frankreich\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Frankreich<\/a>, <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/thema\/Deutschland\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Deutschland<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/thema\/Gro%C3%9Fbritannien\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Gro\u00dfbritannien<\/a>, hatten sich mit dem Amtskollegen aus Teheran in der Schweiz verabredet. Auch dabei war Kaja Kallas, die Au\u00dfenbeauftragte der Europ\u00e4ischen Union.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1ylqqlw\">Den Iranern werde ein \u201eumfassendes Verhandlungspaket\u201c unterbreitet, sagte Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron kurz vor dem Gipfel. Die Liste der Forderungen umfasst vier Punkte: Zugang zu allen nuklearen Einrichtungen f\u00fcr die Experten der UN, damit die Iraner kein Uran mehr anreichern k\u00f6nnen; Kontrolle der ballistischen Aktivit\u00e4ten Irans; Ende der Finanzierung von Terrororganisationen; Freilassung aller Geiseln. Noch bevor der iranische Au\u00dfenminister nach Genf aufbrach, k\u00fchlte er die Hoffnungen schon ab: Iran, sagte\u00a0Abbas Araghchi, werde sich so lange nicht zu Verhandlungen dr\u00e4ngen lassen, bis <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/thema\/Israel\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Israel<\/a> \u201edie Aggression\u201c gegen sein Land gestoppt habe. Und das ist wenig wahrscheinlich.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1ylqqlw\">Bundesau\u00dfenminister Johann Wadephul (CDU) sagte am Abend, nach dem Treffen, man habe \u201eernsthafte Gespr\u00e4che\u201c gef\u00fchrt. \u00dcber alle Grundsatzfragen werde weiter gesprochen, und dazu sei Iran auch bereit.<\/p>\n<p>Mit einem Zeichen der Einigkeit zwischen Frankreich, Deutschland und Gro\u00dfbritannien w\u00e4re einiges gewonnen<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1ylqqlw\">Die B\u00fchne in Genf diente also in erster Linie dazu, ein diplomatisches Lebenszeichen abzusetzen. Und wenn dabei der Eindruck entstanden ist, dass die drei geopolitisch wichtigsten Akteure Europas sich in der Beurteilung des Krieges zwischen Israel und Iran einig sind, dann w\u00e4re damit schon einiges gewonnen. In den vergangenen Tagen machte es nicht den Anschein, als w\u00fcrden die Europ\u00e4er in einer Sprache sprechen, \u00e4hnliche Worte w\u00e4hlen. Auch in Paris war man verwundert \u00fcber <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/iran-israel-krieg-merz-drecksarbeit-kritik-koalition-li.3270909\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Friedrich Merz\u2019 Aussage, Israel verrichte die \u201eDrecksarbeit f\u00fcr uns alle\u201c<\/a>.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1ylqqlw\">Die zumindest undiplomatische Note im Kommentar des deutschen Kanzlers verkomplizierte die diplomatischen Anstrengungen der Franzosen. Und sie haben ohnehin eine diplomatisch komplizierte Woche erlebt. Macron musste sich nach dem G-7-Gipfel in Kanada von Trump anh\u00f6ren, er sei zwar \u201eein netter Kerl\u201c, er liege aber immer falsch und leide an Profilneurose. Das traf Macron in einem heiklen Moment.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1ylqqlw\">Urspr\u00fcnglich war vorgesehen, dass vom 17. bis 20. Juni bei den Vereinten Nationen in New York eine gro\u00dfe Konferenz stattfinden w\u00fcrde. Frankreich und Saudi-Arabien h\u00e4tten den Vorsitz gehabt, man wollte mit neuem Elan \u00fcber die\u00a0Zweistaatenl\u00f6sung sprechen. Frankreich wollte als erster G-7-Staat Pal\u00e4stina anerkennen und hoffte, dass andere Staaten mitziehen. Saudi-Arabien und weitere islamische L\u00e4nder h\u00e4tten vielleicht ihrerseits Bereitschaft gezeigt, Israel anzuerkennen.<\/p>\n<p>Die Pal\u00e4stina-Konferenz in New York sollte Macrons Pr\u00e4sidentschaft neuen Glanz verleihen<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1ylqqlw\">Das war eine fragile Hoffnung der Franzosen, fast schon eine verzweifelte. Doch man hielt daran fest: Macron rechnete sich aus, dass er mit einer Zukunftsinitiative f\u00fcr den Nahen Osten seine blass gewordene Pr\u00e4sidentschaft wieder etwas zum Gl\u00e4nzen bringen k\u00f6nnte. Er legte sich daf\u00fcr sogar mit der israelischen Regierung an. Die politische Verstimmung zwischen den beiden L\u00e4ndern ist gr\u00f6\u00dfer als in den vergangenen zwei Jahrzehnten. Doch dann griff Israel Iran an und alles war anders.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1ylqqlw\">Macron verschob die gro\u00dfe Konferenz zu Pal\u00e4stina, ohne ein neues Datum zu nennen. Israel, sagte er, habe das Recht, sich gegen den Feind zu verteidigen, der es zerst\u00f6ren wolle. Und das Recht, dessen nukleare und ballistische Infrastrukturen anzugreifen. Er f\u00fcgte hinzu: Falls die Israelis f\u00fcr ihre Verteidigung Hilfe br\u00e4uchten, werde Frankreich ihnen auch milit\u00e4risch beistehen. Doch als klar wurde, dass Israel viel weitergehen wollte, \u00e4nderte er seine Haltung.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1ylqqlw\">Nun warnt Macron vor einem milit\u00e4rischen, von au\u00dfen herbeigef\u00fchrten Regimewechsel in Iran, wie ihn Israel wohl anstrebt. Die Erfahrungen im Irak 2003 und in Libyen 2011 h\u00e4tten gezeigt, wie viel \u201eChaos und Verw\u00fcstung\u201c das bringe, sagte Macron. Im Irak, beim Sturz von Saddam Hussein, hat Frankreich nicht mitgemacht. In Libyen aber spielten die Franzosen die Hauptrolle. Macron sieht sich gewisserma\u00dfen in der Rolle von Dominique de Villepin, Frankreichs fr\u00fcherem Au\u00dfenminister. Der hatte damals in einer denkw\u00fcrdigen, eindringlichen Rede vor dem UN-Sicherheitsrat erkl\u00e4rt, warum sich Frankreich gegen eine milit\u00e4rische Intervention im Irak wandte. Der Auftritt trug ihm viel Ehre ein.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1ylqqlw\">Die Initiative von Genf, so sehen es die Franzosen, ist ganz Macron zu verdanken. Die europ\u00e4ische Position hat nach einer bewegten Woche einige fixe Eckpunkte bekommen: kein Regimewechsel von au\u00dfen; Appell an die M\u00e4\u00dfigung; R\u00fcckkehr zu \u201eanspruchsvollen\u201c Verhandlungen \u00fcber das iranische Atomprogramm. Auch das Adjektiv \u201eexigeant\u201c, also anspruchsvoll, kommt von Macron. Es ist eines seiner Lieblingsw\u00f6rter. Es ist aber auch reichlich unpr\u00e4zise.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Es ist nur ein kleines Zeitfenster. 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