{"id":215541,"date":"2025-06-24T12:44:14","date_gmt":"2025-06-24T12:44:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/215541\/"},"modified":"2025-06-24T12:44:14","modified_gmt":"2025-06-24T12:44:14","slug":"europa-ringt-um-einfluss-in-nahost","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/215541\/","title":{"rendered":"Europa ringt um Einfluss in Nahost"},"content":{"rendered":"

Eigentlich wollten sich die EU-Au\u00dfenminister am Montag bei ihrem Treffen in Br\u00fcssel<\/a> auf Israels Vorgehen im Gazastreifen fokussieren. Verst\u00f6\u00dft die Regierung unter Benjamin Netanjahu<\/a> gegen Menschenrechtsverpflichtungen? Die Antwort des Europ\u00e4ischen Ausw\u00e4rtigen Diensts fiel ungew\u00f6hnlich deutlich aus. So kam der Bericht unter Federf\u00fchrung der EU-Au\u00dfenbeauftragten Kaja Kallas zu dem Schluss, dass es \u201eHinweise\u201c darauf gebe, dass Israel<\/a> seine humanit\u00e4ren Verpflichtungen bricht.<\/p>\n

Trotzdem trat die Debatte der Chefdiplomaten um m\u00f6gliche Konsequenzen der Analyse in den Hintergrund, nachdem am Wochenende die USA<\/a> Atomanlagen im Iran<\/a> bombardiert hatten \u2013 ohne die Europ\u00e4er vorab zu informieren. Nicht nur daran lie\u00df sich ablesen, wie begrenzt der Einfluss der EU im Nahen und Mittleren Osten dieser Tage ist.<\/p>\n

Das Au\u00dfenminister-Treffen bildete den Auftakt in \u201eeine entscheidende Woche f\u00fcr die Sicherheit in Europa<\/a> und in der Welt\u201c, wie es Bundesau\u00dfenminister Johann Wadephul mit Blick auf den Nato-Gipfel am Mittwoch und den EU-Gipfel<\/a> am Donnerstag bezeichnete. Inwieweit aber wird die Stimme der Europ\u00e4er geh\u00f6rt? Br\u00fcssel agierte einst als zentraler Akteur und Vermittler in den zeitweise erfolgreichen Atomverhandlungen mit dem Iran. Mittlerweile aber findet die Gemeinschaft offenbar kaum noch Wege, wie sie \u2013 \u00fcber Appelle zur Deeskalation in der Region hinaus \u2013 zu einer R\u00fcckkehr der Diplomatie beitragen kann.<\/p>\n

Wadephul sagte am Rande des Au\u00dfenminister-Treffens, man sei von den Amerikanern \u201eaufgefordert worden, im Gespr\u00e4ch zu bleiben\u201c. Das Regime in Teheran habe jedoch erkl\u00e4rt, es wolle \u201enur mit Europa verhandeln\u201c \u2013 was wiederum einige in der EU ablehnen, wohl auch in dem Wissen, dass greifbare Ergebnisse ohne Washington<\/a> kaum zu erwarten sind. \u201eDer Iran ist gefordert, auch bereit zu sein zu direkten Gespr\u00e4chen mit den Vereinigten Staaten\u201c, verlangte Wadephul.<\/p>\n

Derweil offenbarten sich in der Diskussion um Israels Vorgehen in Gaza die alten Trennlinien innerhalb der Runde der 27 Mitgliedstaaten, die beim Thema Nahost-Konflikt<\/a> tief gespalten sind. Nachdem die EU-Kommission<\/a> in ihrem Pr\u00fcfbericht \u201ewillk\u00fcrliche Angriffe\u201c durch \u201eschwere Waffen, einschlie\u00dflich Bombardements aus der Luft auf Orte, wo Zivilisten Schutz suchen\u201c, kritisierte, blieb die Frage offen, welche Konsequenzen die Analyse nun hat. Die Reaktionen auf das Urteil, dass Israel gegen seine Menschenrechtsverpflichtungen gem\u00e4\u00df Artikel zwei des Vertrags versto\u00dfe, fielen \u00e4u\u00dferst unterschiedlich aus. W\u00e4hrend Spaniens Au\u00dfenminister Jos\u00e9 Manuel Albares die sofortige Aussetzung des Abkommens forderte, distanzierte sich die deutsche Bundesregierung von der Idee von Ma\u00dfnahmen gegen\u00fcber Jerusalem. \u201eWir brauchen gute Beziehungen zu Israel\u201c, sagte Wadephul. Es sei \u201eder demokratische Rechtsstaat im Nahen Osten\u201c und das Abkommen sollte \u201ein keiner Weise in Zweifel\u201c gezogen werden. Unabh\u00e4ngig davon aber m\u00fcsse die humanit\u00e4re Situation im Gazastreifen adressiert werden.<\/p>\n

Im Jahr 2000 schrieben die beiden Seiten die Grundlagen der Beziehungen in der Vereinbarung fest, um die enge politische und wirtschaftliche Partnerschaft zu besiegeln. Die Niederl\u00e4nder, traditionell enge Verb\u00fcndete Israels, hatten die \u00dcberpr\u00fcfung angesto\u00dfen, 16 weitere Mitgliedstaaten unterst\u00fctzten den Vorsto\u00df mit dem Ziel, \u201eeine politische Botschaft an Jerusalem auszusenden\u201c, wie es hie\u00df. Beim EU-Gipfel am Donnerstag wollen die Staats- und Regierungschefs dennoch \u00fcber den Bericht beraten. Zahlreiche EU-Vertreter hoffen, dass das reichen wird, um Druck auf Israel auszu\u00fcben, damit dessen Regierung wieder so schnell wie m\u00f6glich Hilfsg\u00fctertransporte in den Gazastreifen zul\u00e4sst. Die israelische Regierung hatte die \u00dcberpr\u00fcfung als \u201eemp\u00f6rend und unanst\u00e4ndig\u201c bezeichnet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Eigentlich wollten sich die EU-Au\u00dfenminister am Montag bei ihrem Treffen in Br\u00fcssel auf Israels Vorgehen im Gazastreifen fokussieren.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":215542,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3933],"tags":[331,332,37,5001,937,69307,548,663,158,3934,3935,739,738,2063,13,411,27695,1211,69304,14,34390,15,10164,69306,12,69305],"class_list":{"0":"post-215541","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-eu","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-aussenminister","11":"tag-bericht","12":"tag-bruessel","13":"tag-bundesaussenminister","14":"tag-eu","15":"tag-europa","16":"tag-europaeische-union","17":"tag-europe","18":"tag-european-union","19":"tag-gaza","20":"tag-gazastreifen","21":"tag-gipfel","22":"tag-headlines","23":"tag-israel","24":"tag-israelische","25":"tag-johann-wadephul","26":"tag-menschenrechtsverpflichtungen","27":"tag-nachrichten","28":"tag-naehen","29":"tag-news","30":"tag-osten","31":"tag-pruefbericht","32":"tag-schlagzeilen","33":"tag-verpflichtungen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114738408005361070","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/215541","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=215541"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/215541\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/215542"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=215541"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=215541"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=215541"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}