{"id":216089,"date":"2025-06-24T17:38:10","date_gmt":"2025-06-24T17:38:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/216089\/"},"modified":"2025-06-24T17:38:10","modified_gmt":"2025-06-24T17:38:10","slug":"coronapandemie-jens-spahn-soll-bei-maskenbeschaffung-fachberater-ignoriert-haben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/216089\/","title":{"rendered":"Coronapandemie: Jens Spahn soll bei Maskenbeschaffung Fachberater ignoriert haben"},"content":{"rendered":"

Der fr\u00fchere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn<\/a> (CDU<\/a>) ist in der Coronapandemie laut einer Untersuchung „gegen den Rat seiner Fachabteilungen“ in gro\u00dfem Umfang in die Schutzmaskenbeschaffung eingestiegen. Spahns Entscheidung, die Beschaffung allein meistern zu wollen, ziehe bis heute „erhebliche Kosten und Risiken“ nach sich, hei\u00dft es in dem Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.\u00a0\n<\/p>\n

Der Bundesverwaltung und den Beschaffungsbeh\u00f6rden hatte Spahn demnach nicht vertraut. So habe es keine bedarfsgerechte Steuerung durch das Ministerium gegeben. „In der Folge wurde \u00fcber den im Krisenstab festgelegten Bedarf hinaus beschafft“, schreibt Sudhof. Fehlendes \u00f6konomisches Verst\u00e4ndnis und politischer Ehrgeiz k\u00f6nnten „wie in diesem Fall, dazu f\u00fchren, dass nicht als Team ‚Staat‘, sondern als Team ‚Ich‘<\/a> gehandelt wird“.\u00a0\n<\/p>\n

Das Gesundheitsministerium unter der neuen Ressortchefin Nina Warken (CDU) distanzierte sich von dem Sonderbericht<\/a>, den ZEIT ONLINE und weitere Medien zuvor bereits in Ausz\u00fcgen hatten. Teilweise w\u00fcrden dort Tatsachen vorgetragen, die durch Quellen nicht untermauert seien. Das Nachrichtenportal t-online ver\u00f6ffentlichte den Bericht in G\u00e4nze (hier als PDF<\/a>).\u00a0\n<\/p>\n

Spahn stellt sich am Mittwoch dem Haushaltsausschuss <\/p>\n

Erst am Montag hatte Warkens Ministerium den bereits seit Monaten vorliegenden Bericht mit geschw\u00e4rzten Passagen an den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestags gesendet. Sudhof war noch von Spahns Nachfolger Karl Lauterbach<\/a> (SPD) eingesetzt worden. Lauterbach und Warken ver\u00f6ffentlichten den Bericht zun\u00e4chst nicht. Warkens Begr\u00fcndung: Der Bericht betreffe auch laufende Gerichtsprozesse und enthalte personenbezogene Daten.\u00a0\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Spahn begr\u00fc\u00dfte die Vorlage des Berichts<\/a>. Er sei froh, dass der Text nun gelesen werden k\u00f6nne, sagte der Unionsfraktionschef. „Vor allem kann man das jetzt sachlich und fachlich bewerten.“ Spahn bekr\u00e4ftigte, dass er sich am Mittwoch den Fragen des Haushaltsausschusses stellen wolle. Er habe dies freiwillig angeboten, was eher un\u00fcblich f\u00fcr ein Nichtregierungsmitglied sei. Da er aber wisse, „warum wir was in schwieriger Zeit entschieden haben“, stehe er gerne Rede und Antwort.\n<\/p>\n

Rechtsstreitigkeiten k\u00f6nnten Milliarden kosten <\/p>\n

Sonderermittlerin Sudhof, vormals Staatssekret\u00e4rin in mehreren Ministerien, stellte in ihrem Bericht weiter fest, nach Spahns Entscheidung zur Coronaschutzmaskenbeschaffung habe eine Leistungsvergabe „in k\u00fcrzester Zeit und in bis dahin nicht vorgesehenem Volumen“ begonnen. Innerhalb weniger Wochen seien Vertr\u00e4ge im Wert von mehr als 11,6 Milliarden Euro geschlossen worden. Als problematisch werden etwa Liefervertr\u00e4ge ohne weitere Verhandlungen zu festen, hohen Preisen genannt. Wegen erheblicher Lieferausf\u00e4lle seien dann tats\u00e4chlich viel weniger Haushaltsmittel gebraucht worden. Allerdings gebe es unter anderem Haushaltsrisiken aus laufenden Rechtsstreitigkeiten von 2,3 Milliarden zuz\u00fcglich Zinsen von knapp bis zu 1,4 Milliarden Euro.\n<\/p>\n

Den damals Verantwortlichen der Ministerien und Dienststellen bescheinigt Sudhof, „Unvorstellbares“ zu leisten gehabt zu haben. Doch sie schreibt auch: „Viele Aktivit\u00e4ten gingen an die Grenze der rechtlichen Vorgaben, was in der Gesamtheit durchaus Fragen aufwirft.“ So seien Expertisen unter anderem des Bundesinnenministeriums \u00fcbergangen worden. Auch als sich „worst-case-Betrachtungen“ bewahrheitet h\u00e4tten, sei im Bund vorhandene Expertise nicht eingeholt, sondern weiter auf externe Berater und Kanzleien vertraut worden.\n<\/p>\n

Spahn intervenierte trotz Auslagerung der Maskenbeschaffung <\/p>\n

Sudhof schreibt, das im Bundesgesundheitsministerium t\u00e4tige Team sei bei der Zuspitzung der Corona-Krise im M\u00e4rz 2020 mangels administrativer Ausstattung und operativer Vorerfahrung „v\u00f6llig \u00fcberfordert“ gewesen. Also habe man eine Beratungsgesellschaft beauftragt \u2013 zun\u00e4chst nur zum Zusammentragen der inzwischen angefallenen Daten. An den Berater sei die Maskenbeschaffung dann quasi komplett ausgelagert worden. Die Fachebene des Ministeriums habe dabei versucht, Spahn davon zu \u00fcberzeugen, „dass mangels Expertise und Personal die Beschaffung nicht ins Haus geholt, sondern bei den Beschaffungsbeh\u00f6rden verbleiben sollte“, schreibt Sudhof. „Dies jedoch vergeblich. Der damalige Bundesminister intervenierte immer wieder pers\u00f6nlich und nutzte seine Kontakte.“\n<\/p>\n

Die Maskenaff\u00e4re <\/p>\n

Jens Spahn<\/p>\n

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Paula Piechotta:
\n „Alles Relevante wird geschw\u00e4rzt sein“<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Maskenbeschaffung von Jens Spahn:
\n Das Problem hinter der Maske<\/p>\n

<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Der fr\u00fchere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist in der Coronapandemie laut einer Untersuchung „gegen den Rat seiner Fachabteilungen“…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":216090,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[31,69428,162,13,15785,1378,69429,14,15,16,12,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-216089","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-cdu","9":"tag-coronapandemie","10":"tag-coronavirus","11":"tag-headlines","12":"tag-jens-spahn","13":"tag-karl-lauterbach","14":"tag-maskenbeschaffung","15":"tag-nachrichten","16":"tag-news","17":"tag-politik","18":"tag-schlagzeilen","19":"tag-top-news","20":"tag-top-meldungen","21":"tag-topmeldungen","22":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114739563921143722","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/216089","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=216089"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/216089\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/216090"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=216089"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=216089"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=216089"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}