{"id":221091,"date":"2025-06-26T14:59:10","date_gmt":"2025-06-26T14:59:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/221091\/"},"modified":"2025-06-26T14:59:10","modified_gmt":"2025-06-26T14:59:10","slug":"mit-mir-gibt-es-kein-autofreies-berlin","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/221091\/","title":{"rendered":"\u201eMit mir gibt es kein autofreies Berlin\u201c"},"content":{"rendered":"

Berlins Regierender B\u00fcrgermeister Kai Wegner hat sich klar gegen eine autofreie Innenstad<\/a>t positioniert. \u201eIn Berlin sollten sich alle so fortbewegen k\u00f6nnen, wie sie es wollen \u2013 ob zu Fu\u00df, mit dem Rad, mit dem \u00d6PNV oder dem Auto\u201c, teilte der CDU-Politiker auf der Plattform X mit. \u201eAuf den Mix kommt es an \u2013 und auf die Sicherheit. Ein autofreies Berlin grenzt aus und passt nicht zu einer Metropole. Das wird es mit mir nicht geben.\u201c<\/p>\n

Wegner nahm damit Bezug auf die Initiative \u201eVolksentscheid Berlin autofrei\u201c. Nach einer Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs vom Mittwoch kann sie ihr Gesetzesvorhaben f\u00fcr ein weitgehendes Autoverbot in der Hauptstadt weiter verfolgen.\u00a0<\/p>\n

Initiative will eine weitgehend autofreie Innenstadt <\/p>\n

Das Gericht hat den Antrag zur Einleitung des Volksbegehrens f\u00fcr zul\u00e4ssig erkl\u00e4rt. Der Senat hatte die Richter 2022 um eine Pr\u00fcfung gebeten, ob ein solcher Volksentscheid \u00fcberhaupt zul\u00e4ssig w\u00e4re.<\/p>\n

Die Initiative will erreichen, dass nach einer \u00dcbergangszeit von vier Jahren fast alle Stra\u00dfen innerhalb des S-Bahn-Rings mit Ausnahme der Bundesstra\u00dfen zu \u201eautoreduzierten Stra\u00dfen\u201c erkl\u00e4rt werden. Private Autofahrten sollen pro Person h\u00f6chstens zw\u00f6lfmal im Jahr m\u00f6glich sein.<\/p>\n

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Mehr zum Thema Es gibt kein Grundrecht aufs Autofahren Dieses Urteil wird Berlin dauerhaft ver\u00e4ndern <\/a>Wird die Stadt jetzt autofrei? Was Berliner zur Entscheidung des Verfassungsgerichts wissen m\u00fcssen <\/a>Verbietet das Privatauto! Eine radikal vern\u00fcnftige Idee f\u00fcr Berlin (und Brandenburg) <\/a><\/p>\n

F\u00fcr die n\u00e4chste Phase des Volksbegehrens muss die Initiative innerhalb von vier Monaten die Unterschriften von mindestens sieben Prozent der Berliner Wahlberechtigten sammeln – also von rund 170.000 Menschen. Klappt das, w\u00fcrde ein Volksentscheid folgen, bei dem \u00fcber den Gesetzentwurf abgestimmt wird. (dpa)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Berlins Regierender B\u00fcrgermeister Kai Wegner hat sich klar gegen eine autofreie Innenstadt positioniert. \u201eIn Berlin sollten sich alle…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":221092,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[296,2067,29,30,2384,1888],"class_list":{"0":"post-221091","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-berlin","9":"tag-buergerinitiative","10":"tag-deutschland","11":"tag-germany","12":"tag-kai-wegner","13":"tag-verkehrspolitik"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114750263483758961","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/221091","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=221091"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/221091\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/221092"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=221091"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=221091"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=221091"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}