Erstmals wurde ein Hamburger von der Bundesregierung zum Koordinator f\u00fcr Maritime Wirtschaft und Tourismus ernannt: Christoph Plo\u00df. Der fr\u00fchere CDU-Landeschef will die deutschen Seeh\u00e4fen so koordinieren, dass sie im internationalen Wettbewerb besser performen.<\/p>\n
Die Elbe flie\u00dft ruhig dahin, aber an ihren Ufern ist in Hamburg einiges los \u2013 jedenfalls, wenn es um den Hamburger Hafen geht. Gerade erst wurde bekannt, dass die wichtigste F\u00fchrungskraft, HHLA-Chefin Angela Titzrath, ihren Posten r\u00e4umt, die Zusammenarbeit mit der neuen Anteilseignerin MSC-Group funktionierte nicht. Aber weit tiefgreifender ist, dass der Hamburger Hafen an Marktanteilen gegen\u00fcber europ\u00e4ischen Wettbewerbern verliert. Wie kann sich das \u00e4ndern, auch im Verbund mit anderen deutschen H\u00e4fen? Diese Aufgabe liegt nun auch auf dem Tisch des Hamburger Bundestagsabgeordneten Christoph Plo\u00df (CDU), der j\u00fcngst zum Koordinator der Bundesregierung f\u00fcr Maritime Wirtschaft und Tourismus ernannt wurde. F\u00fcr die Beteiligten der Nordl\u00e4nder hat er eine klare Botschaft.<\/p>\n
WELT:<\/b> Sie sind zum Koordinator der Bundesregierung f\u00fcr die Maritime Wirtschaft und den Tourismus berufen worden \u2013 fangen wir doch mit Letzterem an. Wie kann man sich den Urlauber Christoph Plo\u00df, den wir vor allem als umtriebig-ehrgeizigen Politiker kennen, vorstellen?<\/p>\n
Christoph Plo\u00df:<\/b> Sie meinen, ich kann nicht richtig abschalten (lacht)? Nach dem harten Winterwahlkampf war ich dieses Jahr schon f\u00fcr einige Tage in Travem\u00fcnde. \u00dcberhaupt mache ich gern in Deutschland Urlaub. Aber in der Tat ist ein Amt in der Bundesregierung mit viel Arbeit verbunden. Ich m\u00f6chte daf\u00fcr sorgen, dass die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der maritimen Wirtschaft und der Tourismusbranche verbessert wird. <\/p>\n
WELT:<\/b> Diese Koordinatoren-Posten sind in der \u00d6ffentlichkeit eher unbekannt. Wo ist Ihre Stelle organisatorisch verankert?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Der Koordinator f\u00fcr Maritime Wirtschaft und Tourismus wird vom Bundeskabinett berufen und ist traditionell im Bundeswirtschaftsministerium angesiedelt. Mein Team und ich arbeiten beim Thema Infrastruktur eng mit dem Bundesverkehrsministerium zusammen. Wir stimmen uns auch mit anderen H\u00e4usern wie dem Finanzressort ab. Ziele wie mehr Investitionen in unsere H\u00e4fen oder der Abbau von B\u00fcrokratie f\u00fcr das Hotel- und Gastst\u00e4ttengewerbe sind nur gemeinsam im Team zu erreichen.<\/p>\n
WELT:<\/b> Sehen Sie dabei eine inhaltliche Verbindung zwischen Tourismus und maritimer Wirtschaft?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Absolut. Gerade als Hamburger denke ich da sofort an die Kreuzfahrtbranche \u2013 hier \u00fcberschneiden sich beide Bereiche ganz konkret. Aber auch dar\u00fcber hinaus gibt es viele Schnittmengen. Die maritime Wirtschaft und die Tourismusbranche brauchen eine intakte Infrastruktur. Beide Bereiche sind auf ein leistungsf\u00e4higes Schienensystem und ein funktionierendes Autobahnnetz angewiesen; der Tourismusstandort dar\u00fcber hinaus nat\u00fcrlich auch auf einen wettbewerbsf\u00e4higen Luftfahrtstandort Deutschland. Wenn es immer weniger Flugverbindungen nach Deutschland und speziell nach Hamburg gibt, schw\u00e4cht das die wichtige Tourismusbranche.<\/p>\n
WELT:<\/b> Beide Bereiche sind aber auch sehr stark von Verb\u00e4nden und Interessengruppen gepr\u00e4gt. Das d\u00fcrfte m\u00fchsam werden.<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Nein, im Gegenteil. Ich bin in die Politik gegangen, weil ich gern mit Menschen spreche und mich austausche. Das mache ich seit Jahren in meinem Hamburger Wahlkreis. In meiner neuen Funktion wird das genauso sein, nur eben deutschlandweit und auch international, etwa j\u00fcngst beim Treffen der Tourismusminister in Warschau. Das macht mir Freude. Und wenn man diese Freude nicht mitbringt, sollte man nicht in die Politik gehen.<\/p>\n
WELT:<\/b> Kommen wir zur Hafenpolitik. Die Forderung nach einer nationalen Hafenstrategie gibt es schon sehr lange. Was k\u00f6nnen Sie konkret versprechen?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Wir haben im ersten Koalitionsausschuss vereinbart, die nationale Hafenstrategie z\u00fcgig umzusetzen. In diesem Jahr sollen noch weitere Ma\u00dfnahmen realisiert werden. F\u00fcr mich ist dabei wichtig, dass Hafenpolitik auch als nationale Aufgabe verstanden wird, so wie in den Niederlanden oder Belgien. Dort steht die gesamte Politik hinter den H\u00e4fen. Auch wenn das Grundgesetz die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die H\u00e4fen bei den L\u00e4ndern verortet, w\u00fcnsche ich mir so eine Sichtweise auch f\u00fcr Deutschland.<\/p>\n
WELT:<\/b> Was bedeutet das konkret?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Die Finanzierung der deutschen H\u00e4fen muss verbessert und auf eine verl\u00e4ssliche Grundlage gestellt werden. Der Bund sollte hier den L\u00e4ndern st\u00e4rker unter die Arme greifen. Konkrete Zahlen kann ich Ihnen heute noch nicht nennen. Aber klar ist: Ich werde f\u00fcr eine bessere Finanzierung der deutschen H\u00e4fen und Wasserstra\u00dfen k\u00e4mpfen. Denn: Die H\u00e4fen gehen nicht nur die norddeutschen K\u00fcstenl\u00e4nder etwas an. \u00dcber sie l\u00e4uft die Versorgung ganz Deutschlands.<\/p>\n
WELT:<\/b> Konkrete Zahlen gibt es. 38 Millionen Euro zahlt der Bund derzeit j\u00e4hrlich in den sogenannten Hafenlastenausgleich ein. Die Bundesl\u00e4nder, die H\u00e4fen betreiben, fordern in der Summe aber bis zu 500 Millionen Euro. Wie wollen Sie diese L\u00fccke schlie\u00dfen?<\/p>\n
Plo\u00df: <\/b>Diese gut 38 Millionen Euro, die unter den f\u00fcnf K\u00fcstenl\u00e4ndern aufgeteilt werden, sind ein Anfang, aber nat\u00fcrlich nicht ausreichend. Ich sehe hier einen deutlich h\u00f6heren Bedarf. Dar\u00fcber hinaus stehen den L\u00e4ndern 100 Milliarden Euro aus dem Sonderverm\u00f6gen f\u00fcr die Kommunen zur Verf\u00fcgung, von denen auch die H\u00e4fen profitieren k\u00f6nnen. Aus den Sonderverm\u00f6gen f\u00fcr Infrastruktur und Verteidigung k\u00f6nnten ebenso Investitionen in die H\u00e4fen finanziert werden.<\/p>\n
WELT:<\/b> Reicht das aus Ihrer Sicht?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Auf Dauer wird der Bund die Hafeninfrastruktur deutlich besser ausstatten m\u00fcssen. Die Frage ist nur: Auf welchem Weg gelingt das? Der Hafenlastenausgleich ist ein Weg, aber es gibt auch andere M\u00f6glichkeiten. So k\u00f6nnten aus dem Bund heraus Projekte gef\u00f6rdert werden, die einen klaren bundespolitischen Bezug haben \u2013 etwa der Umbau der H\u00e4fen zu Energiedrehkreuzen. Wir arbeiten zwischen Bundeswirtschafts- und Bundesverkehrsministerium derzeit an konkreten Vorschl\u00e4gen und werden hierf\u00fcr noch in diesem Jahr einen Plan vorlegen.<\/p>\n
WELT:<\/b> W\u00e4re Hamburg ein geeigneter Kandidat als Energiehafen?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Es geht um Umschlagpl\u00e4tze f\u00fcr klimafreundliche Energietr\u00e4ger wie Ammoniak, Methanol, E-Fuels oder Wasserstoff. Und ja, der Hamburger Hafen k\u00f6nnte hier eine zentrale Rolle spielen, ebenso der Hafen in Rostock.<\/p>\n
WELT:<\/b> Nicht alle H\u00e4fen m\u00fcssen das gleiche Angebot machen \u2013 w\u00e4re das auch ein Ziel einer Hafenstrategie?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Das halte ich f\u00fcr sehr sinnvoll. Die deutschen H\u00e4fen sollten sich st\u00e4rker fragen, worauf sie sich spezialisieren k\u00f6nnen. Cuxhaven etwa baut seinen Hafen gerade zu einem Umschlagplatz f\u00fcr Komponenten von Windkraftanlagen aus. Das wird vom Bund und vom Land Niedersachsen unterst\u00fctzt. Als Folge siedeln sich rund um Cuxhaven bereits neue Unternehmen an, die im Offshore-Bereich t\u00e4tig sind. Bisher werden diese Transporte \u00fcber D\u00e4nemark und die Niederlande abgewickelt. Bremerhaven ist stark im Autoexport und hat dar\u00fcber hinaus viel Potenzial. Ich werde im August eine l\u00e4ngere Tour zu mehreren norddeutschen Hafenstandorten unternehmen: Neben Cuxhaven werde ich auch nach Stade, Wilhelmshaven, in die Wesermarsch, nach Bremen, Bremerhaven, Leer, Papenburg und Emden fahren. Dort m\u00f6chte ich mit den Verantwortlichen besprechen, was f\u00fcr jeden Hafen der jeweils richtige Weg sein kann.<\/p>\n
WELT: <\/b>In Hamburg wird die Diskussion \u00fcber die Zukunft des Hafens sehr emotional gef\u00fchrt. Manche stellen sogar die Existenz des Hafens in seiner heutigen Form infrage und sprechen von einem \u201eRegionalhafen\u201c, der auch ausreichen w\u00fcrde. <\/p>\n
Plo\u00df: <\/b>Ich sehe mit Sorge, dass es in einer Stadt wie Hamburg Stimmen gibt, die sagen, man solle gar nicht mehr in den Hafen investieren. Das hielte ich f\u00fcr einen Kardinalfehler. Deutschland ist die drittgr\u00f6\u00dfte Volkswirtschaft der Welt und eine bedeutende Handelsnation \u2013 und das wollen wir auch bleiben. Daf\u00fcr brauchen wir starke Seeh\u00e4fen. Das gilt nicht nur f\u00fcr Hamburg, sondern f\u00fcr alle gro\u00dfen H\u00e4fen in Deutschland. Ohne sie werden wir keine starke Exportnation bleiben.<\/p>\n
WELT:<\/b> Aber es gibt auch strukturelle Ver\u00e4nderungen, etwa durch neue Transportwege oder die Marktmacht gro\u00dfer Reederei-B\u00fcndnisse. Wie kann Deutschland da mithalten?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> In den vergangenen Jahren haben wir Marktanteile an andere europ\u00e4ische L\u00e4nder verloren \u2013 an die Niederlande, Belgien, Polen oder auch an H\u00e4fen in S\u00fcdeuropa. Gleichzeitig sehen wir, dass nur noch wenige gro\u00dfe Reedereien den Markt dominieren. Diese Entwicklung ist global und l\u00e4sst sich nicht umkehren. Mein Ziel ist es daher, die Wettbewerbsf\u00e4higkeit des gesamten Hafenstandorts Deutschland zu st\u00e4rken. Kooperation hilft dabei mehr als Konkurrenzdenken unter den deutschen Standorten. Dazu muss vor Ort aber auch die Bereitschaft vorhanden sein.<\/p>\n
WELT:<\/b> Ein Wettbewerbsnachteil sind die hohen Hafengeb\u00fchren in Deutschland.<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Das ist ein wichtiges Thema. Die deutschen H\u00e4fen sind im internationalen Vergleich teuer. Die Reedereien beklagen hohe Geb\u00fchren. Als Bundesregierung k\u00f6nnen wir die Geb\u00fchren nicht festlegen, aber es ist ein Thema, das wir ernst nehmen und mit den Landesregierungen besprechen werden.<\/p>\n
WELT: <\/b>Gilt das auch f\u00fcr den Luftverkehr?<\/p>\n
Plo\u00df: <\/b>Auch im Luftverkehr sind die Geb\u00fchren und Steuern in Deutschland zu hoch. Das f\u00fchrt dazu, dass in Deutschland Flugverbindungen gestrichen werden. Airlines wie Eurowings oder Ryanair setzen ihre Flugzeuge lieber auf profitableren Strecken ein \u2013 etwa zwischen Stockholm und Mallorca statt zwischen Hamburg und Mallorca. Das schw\u00e4cht den Tourismusstandort Deutschland und macht Reisen teurer.<\/p>\n
WELT:<\/b> Wer in Deutschland unterwegs ist, ob als Privatreisender oder als Lkw-Fahrer, trifft auf eine marode Infrastruktur\u2026<\/p>\n
Plo\u00df: <\/b>\u2026und das muss sich dringend \u00e4ndern. Wir werden daher mit der neuen Koalition nicht nur bestehende Netze sanieren, sondern auch neue Infrastrukturprojekte \u2013 anders als die vorherige Ampel-Regierung \u2013 endlich wieder z\u00fcgig umsetzen. Nehmen wir das Beispiel Hamburg: Wir brauchen sowohl die K\u00f6hlbrandbr\u00fccke als auch die A 26-Ost. Beides sind zentrale Projekte, die wir realisieren wollen.<\/p>\n
WELT:<\/b> Und die dann finanziert werden m\u00fcssen.<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Die Finanzierung der A 26-Ost liegt beim Bund. Er hat auch seine Absicht erkl\u00e4rt, Hamburg beim Neubau der K\u00f6hlbrandbr\u00fccke finanziell zu unterst\u00fctzen. Aber aktuell stehen wir bei beiden Projekten noch vor anderen Herausforderungen: Bei der K\u00f6hlbrandbr\u00fccke etwa gibt es noch kein Planungsstadium, das dem Bund eine finanzielle Beteiligung erlaubt. Solange das so ist, darf der Bund nach geltender Haushaltsordnung kein Geld f\u00fcr den Neubau der Br\u00fccke geben.<\/p>\n
WELT:<\/b> Laut aktuellem Planrecht w\u00e4re die Br\u00fccke fr\u00fchestens 2042, vielleicht sogar erst 2046 fertig. Ist das nicht ein Armutszeugnis?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Das ist peinlich f\u00fcr ein Land wie Deutschland. In anderen L\u00e4ndern wird \u00fcber solche Zeitr\u00e4ume nur gelacht. Deshalb wollen wir als Bundesregierung das Planungsrecht reformieren, unter anderem durch eine sogenannte Stichtagsregelung. Das bedeutet: Ab einem bestimmten Zeitpunkt d\u00fcrfen keine neuen Gesetze, Klagen oder Einw\u00e4nde mehr in ein laufendes Verfahren eingebracht werden. Au\u00dferdem wollen wir das Verbandsklagerecht einschr\u00e4nken und, wo m\u00f6glich, auf Plangenehmigungen statt aufwendige Planfeststellungsverfahren setzen. Mit diesen Reformen kann auch die K\u00f6hlbrandbr\u00fccke deutlich schneller realisiert werden.<\/p>\n
WELT:<\/b> K\u00f6nnen Sie ein konkretes Datum nennen?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Das ist schwierig, weil der Hamburger Senat f\u00fcr das Planverfahren zust\u00e4ndig ist. Aber partei\u00fcbergreifend sollte klar sein: Die K\u00f6hlbrandbr\u00fccke muss in den 2030er-Jahren fertig werden.<\/p>\n
WELT:<\/b> Ein anderes Thema: In Hamburg und anderen H\u00e4fen gibt es erste Planungen f\u00fcr den Fall eines milit\u00e4rischen Konflikts. Ist das auch Teil Ihrer Zust\u00e4ndigkeit?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Das ist ein sehr wichtiger Aspekt. Wir m\u00fcssen unsere H\u00e4fen auch unter sicherheitspolitischen Gesichtspunkten betrachten. Deutschland hat Verpflichtungen innerhalb der Nato und wir m\u00fcssen auf verschiedene Krisen vorbereitet sein \u2013 sei es ein Verteidigungsfall oder andere Notlagen wie die Corona- oder die Energiekrise. Ohne starke H\u00e4fen und eine funktionierende Seeschifffahrt h\u00e4tten wir diese Krisen in der Vergangenheit nicht bew\u00e4ltigen k\u00f6nnen.<\/p>\n
WELT: <\/b>Was bedeutet das konkret?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Wir m\u00fcssen die Hafeninfrastruktur auch f\u00fcr milit\u00e4rische Zwecke ert\u00fcchtigen. Das betrifft etwa Br\u00fccken und Zufahrten, die heute oft nicht daf\u00fcr ausgelegt sind, dass Panzer oder schweres Ger\u00e4t dar\u00fcber transportiert werden k\u00f6nnen. Die H\u00e4fen sind im Ernstfall logistische Drehkreuze, etwa f\u00fcr Truppenverlegungen an eine m\u00f6gliche Nato-Ostflanke. Deshalb ist es unser Ziel, die H\u00e4fen krisenfest zu machen \u2013 sowohl f\u00fcr zivile als auch f\u00fcr milit\u00e4rische Herausforderungen.<\/p>\n
WELT:<\/b> Ist es auch Ihr Ziel, wieder mehr Schiffe unter deutscher Flagge fahren zu lassen?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Ja, ganz klar. Es wurden bereits wichtige Schritte unternommen, um die deutsche Flagge attraktiver f\u00fcr Reedereien zu machen. Aber es gibt hier weiterhin Herausforderungen.<\/p>\n
WELT:<\/b> Welche sind das?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Unter anderem sind andere L\u00e4nder bei der Digitalisierung deutlich weiter. Dort sind die Prozesse einfacher, schneller, unb\u00fcrokratischer. Deshalb werde ich in den kommenden Monaten hierzu unter anderem den Austausch mit dem Verband Deutscher Reeder suchen.<\/p>\n
WELT:<\/b> Kommen wir zur\u00fcck zum Tourismus. Deutschland hat ein sehr dezentral organisiertes Tourismuswesen. Was k\u00f6nnen Sie da bewirken?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Einiges. Wir wollen die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der gesamten Branche st\u00e4rken. Die Tourismuswirtschaft ben\u00f6tigt weniger B\u00fcrokratie. Ich werde eine neue nationale Tourismusstrategie vorlegen, die genau das beherzigt. Dazu werde ich in den kommenden Monaten nat\u00fcrlich auch zahlreiche Gespr\u00e4che mit den Verb\u00e4nden und Bundestagsfraktionen f\u00fchren.<\/p>\n
WELT: <\/b>Was werden die Schwerpunkte sein?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Wir wollen vor allem die Rahmenbedingungen f\u00fcr die Tourismuswirtschaft verbessern. Nat\u00fcrlich k\u00f6nnen wir aus dem Bund heraus nicht festlegen, wie beispielsweise Hamburg seinen Tourismus organisiert \u2013 ob mit Musicalbesuch und Hafenrundfahrt oder anders. Aber es gibt viele Themen, die bundesweit relevant sind und verbessert werden k\u00f6nnen: etwa die schon erw\u00e4hnten hohen Geb\u00fchren an Flugh\u00e4fen oder die zu hohe Luftverkehrsteuer. Auch die Visavergabe f\u00fcr Touristen dauert aktuell viel zu lange. Viele kleine Tourismusbetriebe leiden zudem unter \u00fcberfl\u00fcssigen Dokumentationspflichten, die wir abschaffen werden. Au\u00dferdem wollen wir die Arbeitszeiten flexibilisieren \u2013 gerade im Hotel- und Gastgewerbe ist das wichtig. Eine w\u00f6chentliche Arbeitszeit statt starrer t\u00e4glicher Vorgaben w\u00fcrde vielen Betrieben helfen.<\/p>\n
WELT:<\/b> Viele Einzelpunkte \u2013 aber was ist das \u00fcbergeordnete Ziel?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Den Tourismus insgesamt zu st\u00e4rken. Die Tourismusbranche tr\u00e4gt rund vier Prozent zur Wertsch\u00f6pfung in Deutschland bei. Das ist enorm und wird manchmal untersch\u00e4tzt. Tourismus ist fast \u00fcberall in Deutschland wichtig: f\u00fcr Hamburg, Bayern, Sylt, die S\u00e4chsische Schweiz, den Hochschwarzwald, die Nord- und Ostseek\u00fcste und f\u00fcr viele weitere Regionen im ganzen Land. Au\u00dferdem sind die Deutschen Reiseweltmeister. Wir wollen, dass die Menschen bezahlbar und nach ihren W\u00fcnschen reisen k\u00f6nnen. Das hat auch positive wirtschaftliche Effekte in den entsprechenden Urlaubsgebieten. Tourismuspolitik ist Wirtschaftspolitik!<\/p>\n
WELT:<\/b> Es gibt aber auch Kritik, Stichwort Overtourism. Wie gehen Sie damit um?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Overtourism hei\u00dft ja, dass Probleme vor Ort durch zu viele Touristen entstehen. Das kann auch in einigen deutschen Reisegebieten zu bestimmten Jahreszeiten akut werden. Ein Beispiel im Norden ist Sankt Peter-Ording. Hier hat eine Umfrage gezeigt, dass \u00fcber 70 Prozent der Befragten die Anzahl der Touristen als zu hoch empfinden. Das ist weder f\u00fcr die Einheimischen noch f\u00fcr die Touristen eine gute Situation und f\u00fchrt dazu, dass die Diskussionen um Tourismusakzeptanz zunehmen. Digitale Formate zur besseren Lenkung von Touristenstr\u00f6men k\u00f6nnten hierf\u00fcr eine L\u00f6sung sein.<\/p>\n
WELT:<\/b> Was w\u00fcnschen Sie sich ansonsten f\u00fcr die Zusammenarbeit im Norden?<\/p>\n
Plo\u00df:<\/b> Die Bundesregierung hat ein gro\u00dfes Interesse daran, dass die norddeutschen Bundesl\u00e4nder mit einer Stimme sprechen und eng zusammenarbeiten. Wenn der Norden uneins ist und beispielsweise Hamburg und Bremen sich mehr als Rivalen statt als Partner begreifen, dann schadet das allen. Die Rivalit\u00e4t zwischen Hamburg und Bremen geh\u00f6rt auf den Fu\u00dfballplatz \u2013 aber nicht in die Politik.<\/p>\n