{"id":225768,"date":"2025-06-28T10:29:09","date_gmt":"2025-06-28T10:29:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/225768\/"},"modified":"2025-06-28T10:29:09","modified_gmt":"2025-06-28T10:29:09","slug":"scholz-will-ein-altkanzler-sein-ueber-den-sich-die-spd-freut","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/225768\/","title":{"rendered":"Scholz will ein Altkanzler sein, &#8222;\u00fcber den sich die SPD freut&#8220;"},"content":{"rendered":"<p class=\"metatextline\">Stand: 28.06.2025 11:25 Uhr<\/p>\n<p class=\"textabsatz columns twelve  m-ten  m-offset-one l-eight l-offset-two\">\n        <strong>Altkanzler Scholz geht mit einem Versprechen: Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin sicherte er den Sozialdemokraten zu, dass sie weiter auf ihn z\u00e4hlen k\u00f6nnen. Zugleich verteidigte er die Politik der Ampelkoalition.<\/strong>\n    <\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nDie SPD hat ihren dreit\u00e4gigen Bundesparteitag in Berlin fortgesetzt &#8211; und ihren Altkanzler Olaf Scholz verabschiedet. Der sagte den Sozialdemokraten zu, auch nach seiner Amtszeit sozialdemokratische Politik zu machen. &#8222;Ich habe vor, ein ehemaliger Kanzler zu sein, \u00fcber den sich die SPD immer freut&#8220;, sagte der 67-J\u00e4hrige in seiner Abschiedsrede. Mit ihrem anderen Altkanzler, Gerhard Schr\u00f6der, hat die SPD seit Jahren ein schwieriges Verh\u00e4ltnis.\u00a0<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nScholz versprach auch, bei der Aufarbeitung des historisch schlechten Ergebnisses bei der Bundestagswahl mitzuarbeiten. &#8222;Ich will mich hilfreich an der Debatte beteiligen, mit der neuen Rolle&#8220;, sagte er. Im Mittelpunkt m\u00fcsse das ur-sozialdemokratische Thema Respekt stehen.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nDass in vielen wohlhabenden L\u00e4ndern rechter Populismus neue Unterst\u00fctzung finde, habe auch mit mangelnder Zukunftshoffnung zu tun, sagte Scholz. &#8222;Fortschrittliche Parteien, sozialdemokratische Parteien, k\u00f6nnen ohne die Vorstellung, dass die Welt besser wird, auch nicht erfolgreich sein.&#8220; Deshalb m\u00fcsse die Gesellschaft nicht nur f\u00fcr Chef\u00e4rztinnen und Unternehmer funktionieren, sondern auch f\u00fcr Fabrikarbeiter, Pflegekr\u00e4fte und Rentner. Die SPD habe eine Verantwortung, &#8222;dass man aus jeder Lebensperspektive vern\u00fcnftig, anst\u00e4ndig und anerkannt leben kann&#8220;.<\/p>\n<p>    Scholz: Gesellschaftspolitische Reformen bewahren<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nScholz rief dazu auf, die in seiner Amtszeit realisierten gesellschaftspolitischen Reformen zu bewahren. &#8222;Wir m\u00fcssen das Erreichte sichern wie etwa das Selbstbestimmungsrecht&#8220;, so der Ex-Kanzler. Dazu geh\u00f6re f\u00fcr ihn aber auch das Staatsangeh\u00f6rigkeitsrecht. Dabei gehe es ihm nicht um jede einzelne Formulierung, sondern um das gro\u00dfe Versprechen: &#8222;Wenn du hier lebst, wenn du die deutsche Sprache bist, wenn du hier arbeitest, dann wollen wir, dass du deutscher Staatsb\u00fcrger wirst.&#8220; Das werde nicht r\u00fcckabgewickelt, sagte der Altkanzler.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nDas Selbstbestimmungsgesetz <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/gesellschaft\/selbstbestimmungsgesetz-112.html\" title=\"Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">trat im vergangenen November in Kraft<\/a>. Damit ist f\u00fcr die \u00c4nderung des Geschlechtseintrags und des Namens nur noch eine einfache Erkl\u00e4rung bei einem Standesamt n\u00f6tig &#8211; statt wie bisher zwei psychiatrische Gutachten sowie ein Gerichtsbeschluss. Auch das Staatsangeh\u00f6rigkeitsgesetz war im vergangenen Jahr reformiert worden. Allerdings soll die damit auch verbundene schnellere Einb\u00fcrgerung nach dem Willen der neuen Bundesregierung wieder zur\u00fcckgenommen werden.<\/p>\n<p>    Scholz: Keine Illusionen \u00fcber Putin machen<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nScholz warnte davor, sich Illusionen \u00fcber die Pl\u00e4ne des russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin zu machen. Dieser wolle an seiner Eroberung in der Ukraine festhalten und h\u00e4tte sie &#8222;gern noch gr\u00f6\u00dfer&#8220;, sagte der 67-J\u00e4hrige in Berlin, wo er von seiner Partei aus dem Amt verabschiedet wurde.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nPutin d\u00fcrfe aber keinen Erfolg damit haben, Grenzen mit Gewalt zu verschieben. Er habe damit eine jahrzehntelange Verst\u00e4ndigung des Nachkriegseuropas aufgek\u00fcndigt.<\/p>\n<p>    Scholz: Die Gr\u00f6\u00dfe der Aufgabe klarmachen<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nAus dieser Zeitenwende sei eine Konsequenz gezogen worden. &#8222;Die Bundeswehr wird st\u00e4rker werden, und die Zusammenarbeit in der NATO hat neue Dimensionen erreicht. Das ist auch richtig&#8220;, sagte Scholz. Wichtig sei, sich die Gr\u00f6\u00dfe der Aufgabe klarzumachen.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nEr forderte, Gutverdienende mehr zur Finanzierung der Verteidigungsf\u00e4higkeit heranzuziehen. Merkw\u00fcrdig sei es, wenn diese sogar von Steuersenkungen redeten. &#8222;Das ist eine interessante mathematische Rechnung&#8220;, sagte Scholz. Und: &#8222;Ich jedenfalls glaube, dass wir hier zu neuer Solidarit\u00e4t in unserem Land aufgefordert sind.&#8220;<\/p>\n<p>    Klingbeil hart abgestraft<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nNach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl im Februar hatte sich die SPD am Freitag <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/innenpolitik\/spd-doppelspitze-bas-klingbeil-100.html\" title=\"Bas und Klingbeil zu SPD-Vorsitzenden gew\u00e4hlt\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">personell neu aufgestellt<\/a>. F\u00fcr die bisherige Co-Parteichefin Saskia Esken r\u00fcckte Arbeitsministerin B\u00e4rbel Bas neben Vize-Kanzler Lars Klingbeil in die Doppelspitze der Parteif\u00fchrung auf.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nBas wurde dabei mit einem starken Ergebnis von 95 Prozent der Delegiertenstimmen ins Amt gew\u00e4hlt. Klingbeil wurde hingegen bei seiner Wiederwahl hart abgestraft und erhielt nur 64,9 Prozent. Mit knapp 91 Prozent gew\u00e4hlt wurde auch der neue Generalsekret\u00e4r Tim Kl\u00fcssendorf.\u00a0<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 28.06.2025 11:25 Uhr Altkanzler Scholz geht mit einem Versprechen: Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin sicherte er den Sozialdemokraten&hellip;\n","protected":false},"author":2,"featured_media":225769,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[29,30,13,14,15,1175,12,30549,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-225768","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-deutschland","9":"tag-germany","10":"tag-headlines","11":"tag-nachrichten","12":"tag-news","13":"tag-olaf-scholz","14":"tag-schlagzeilen","15":"tag-spd-parteitag","16":"tag-top-news","17":"tag-top-meldungen","18":"tag-topmeldungen","19":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/225768","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=225768"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/225768\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/225769"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=225768"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=225768"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=225768"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}