![\"\"](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/06\/32b1f425aca9403286b1dd8bbf1813da.gif\")
<\/p>\nGraffiti nerven. Erst recht, wenn sie h\u00e4sslich sind und die H\u00e4userw\u00e4nde einzig und allein davon erz\u00e4hlen, dass sich die Verursacher der Wandverzierungen unbedingt selbst feiern wollten. Das Problem ist nicht neu, es besch\u00e4ftigt den Stadtrat seit 20 Jahren immer wieder. Doch es wird nicht besser. Was Madlen Bauer dazu bewegte, eine ausf\u00fchrliche Petition an den Stadtrat zu schicken. Der auch der Petitionsausschuss vollinhaltlich zustimmen konnte, der aber trotzdem die Ablehnung empfahl.<\/p>\n
Denn alles, was Madlen Bauer sich w\u00fcnschte, macht die Stadt schon. Auch wenn man es oft nicht sieht. Und Geb\u00e4udeeigent\u00fcmer kostet das Reinigen der mit Graffiti verunzierten W\u00e4nde l\u00e4ngst horrende Summen. Aber wer erz\u00e4hlt das den eigensinnigen Fassadenbemalern?<\/p>\n
Auch die Stadt kostet das Beseitigen von Graffiti jedes Jahr richtig viel Geld, teilte das Ordnungsamt in seiner Stellungnahme zur Petition<\/a> mit: \u201eDie Stadt Leipzig ist selbst auch regelm\u00e4\u00dfig durch illegale Graffiti an st\u00e4dtischen Geb\u00e4uden und Anlagen betroffen. Die Stadt Leipzig stellt daher j\u00e4hrlich erhebliche finanzielle Mittel in H\u00f6he von 250.000 EUR zur Graffitientfernung an st\u00e4dtischen Geb\u00e4uden und Anlagen zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n Im September 2019 wurde im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zus\u00e4tzlich ein stadteigenes Reinigungsteam etabliert (\u201aProjekt Stadtsauberkeit\u2018). Neben der Umsetzung von Eilauftr\u00e4gen bei Graffiti mit strafrechtlichem Inhalt werden durch dieses Team auch regelm\u00e4\u00dfig Schaltk\u00e4sten, Spielger\u00e4te und Papierk\u00f6rbe gereinigt.\u201c<\/p>\n Das Problem ist nur: Die Verursacher der Graffiti betrachten die frisch gereinigten Fl\u00e4chen geradezu als Einladung, schnellstm\u00f6glich wieder mit Spraydose aktiv zu werden.<\/p>\n Reinigungskosten gehen in die Millionen<\/p>\n \u201eDie einmalige Reinigung der betroffenen Geb\u00e4ude ist allerdings auch bei st\u00e4dtischen Geb\u00e4uden kein Garant, dass diese dauerhaft sauber bleiben. Nicht selten sind auch diese Geb\u00e4ude nach kurzer Zeit wieder beschmiert und m\u00fcssen daher mehrfach gereinigt werden\u201c, stellt das Ordnungsamt fest. Und weist auch darauf hin, dass private Geb\u00e4udeeigent\u00fcmer selbst daf\u00fcr verantwortlich sind, die beschmierten Fl\u00e4chen zu reinigen.<\/p>\n Aber wie hoch ist tats\u00e4chlich der j\u00e4hrliche Schaden? Das kann auch die Stadt nur sch\u00e4tzen: \u201eLt. Statistischen Jahrbuch 2023 gab es in Leipzig (2022) 65.489 Geb\u00e4ude mit Wohnungen. In Ermangelung belastbarer statistischer Zahlen kann die tats\u00e4chliche Betroffenheit allein der Wohngeb\u00e4ude nicht seri\u00f6s beziffert werden. Daher kann eine m\u00f6gliche Kostenprognose nur gesch\u00e4tzt werden.<\/p>\n Nimmt man an, dass 50 % allein der Wohngeb\u00e4ude von illegalen Graffiti betroffen sind und setzt man die durchschnittlichen Reinigungskosten bei 1.000 EUR je Auftrag an, so m\u00fcssten allein bei einer einmaligen Reinigung im Jahr 32.744.500 EUR finanzielle Mittel aufgebracht werden. Diese Kosten w\u00fcrden sich jeweils um einen Faktor x erh\u00f6hen, umso \u00f6fter \u00fcber das Jahr gereinigt werden m\u00fcsste.\u201c<\/p>\n Dazu k\u00e4men dann noch \u201eandere bauliche Anlagen, wie Gewerbebetriebe, Mauern, Bahnanlagen\u201c.<\/p>\n Wenn das Geld fehlt<\/p>\n Geld k\u00f6nnte vielleicht helfen, wenn es denn da w\u00e4re: \u201eGrunds\u00e4tzlich w\u00e4re f\u00fcr die Stadt Leipzig zur Verbesserung des Stadtbildes eine finanzielle Unterst\u00fctzung (deren H\u00f6he festzulegen w\u00e4re) denkbar, um Privateigent\u00fcmern, insbesondere in touristisch frequentierten Bereichen, einen Anreiz zur Reinigung ihrer Geb\u00e4ude zu bieten. Jedoch ist dies aufgrund der sehr angespannten Haushaltslage aktuell nicht umsetzbar.\u201c<\/p>\n Und so wird es auch vielen Geb\u00e4udeeigent\u00fcmern gehen, denn sie d\u00fcrfen die Reinigungskosten nicht auf die Mieter umlegen: \u201eNach allgemeiner Rechtsauffassung und Rechtsprechung k\u00f6nnen die Kosten zur Graffitibeseitigung nicht auf die Betriebskosten und somit auf die Mieter umgelegt werden, da es sich hierbei um Instandhaltungsarbeiten handelt.<\/p>\n Damit ist zwar der Mieter nicht weiter belastet, aber der Vermieter muss letztlich f\u00fcr die Reinigungskosten selbst aufkommen. Allein die damit verbundenen Kosten sind ein erheblicher Faktor f\u00fcr die Entscheidung, ob die Reinigung vorgenommen wird und wie oft.\u201c<\/p>\n Eigentlich, so stellt das Ordnungsamt fest, werden alle drei Antragspunkte aus der Petition schon umgesetzt. Sie sind tats\u00e4chlich genau das, was sich im jahrelangen z\u00e4hen Kampf der Stadt gegen Graffiti als machbar herausgestellt hat.<\/p>\n