{"id":22968,"date":"2025-04-11T08:50:09","date_gmt":"2025-04-11T08:50:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/22968\/"},"modified":"2025-04-11T08:50:09","modified_gmt":"2025-04-11T08:50:09","slug":"wer-die-koalitionsverhandlungen-am-ende-noch-rettete","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/22968\/","title":{"rendered":"Wer die Koalitionsverhandlungen am Ende noch rettete"},"content":{"rendered":"

Als sich die Verhandler von Union und SPD am Mittwoch vor die Presse stellten, um den Koalitionsvertrag<\/a> zu pr\u00e4sentieren, demonstrierten sie Einigkeit. Wenige Tage zuvor soll es zwischen den Verhandlern von CDU\/CSU und SPD aber noch heftig geknirscht haben. Fast w\u00e4re die Koalition gescheitert, berichten die \u201eBild\u201c-Zeitung und der \u201eSpiegel\u201c.<\/p>\n

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CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sollen die Verhandlungen gerettet haben, schreibt die \u201eBild\u201c. Grund f\u00fcr den Streit sei eine Debatte \u00fcber Steuern und Finanzen gewesen, die derart heftig ausfiel, dass sich die Verhandler nicht mehr in einem gemeinsamen Raum befunden h\u00e4tten. <\/p>\n

\"\" Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Alexander Dobrindt im Bundestag. <\/p>\n

\u00a9 imago\/Future Image\/IMAGO\/Frederic Kern <\/p>\n

Konkret h\u00e4tten sich CDU\/CSU \u00fcber die Steuererh\u00f6hungspl\u00e4ne der SPD aufgeregt. Auf der anderen Seite sollen sich Sozialdemokraten \u00fcber konservative Vorhaben wie die M\u00fctterrente ge\u00e4rgert und daf\u00fcr eine Gegenfinanzierung gefordert haben. In einem Papier, das die Genossen am Sonntag an die Union verschickt haben, standen, die Forderungen, Erbschaftsteuern, Verm\u00f6gensteuern oder Kapitalertragssteuern zu erh\u00f6hen. Die Christdemokraten f\u00fchlten sich Berichten zufolge \u00fcberrumpelt. \u201eEs stand Spitz auf Knopf\u201c, wird ein Unions-Mitglied von der \u201eBild\u201c zitiert.<\/p>\n

Auch der \u201eSpiegel\u201c berichtet von heftigen Unstimmigkeiten und zitiert CDU-Chef Friedrich Merz mit diesen Worten: \u201eEine Koalition, die diese Steuern erh\u00f6hen will, wird es nicht geben.\u201c W\u00e4hrend einer internen Beratung soll Merz zudem ge\u00e4u\u00dfert haben, dass er im Ernstfall sogar den Bundespr\u00e4sidenten informieren m\u00fcsse \u2013 mit der Botschaft, dass die Gespr\u00e4che zwischen den Parteien gescheitert seien.<\/p>\n

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Dass diese letztlich nicht geplatzt sind, w\u00e4re dem Verhandlungsgeschick von Klingbeil und Dobrindt zu verdanken. Diese sollen sich f\u00fcr mehrere Vieraugengespr\u00e4che zur\u00fcckgezogen haben. Danach begann das diplomatische Hin und Her, hei\u00dft es im Bericht der \u201eBild\u201c-Zeitung.<\/p>\n

CSU-Mann Dobrindt sei immer wieder mit neuen Zetteln voller Vorschl\u00e4ge der Union in den Raum der SPD gekommen, um sie Klingbeil zu \u00fcberreichen. Worum es bei den anschlie\u00dfenden Verhandlungen gegangen sein soll:<\/p>\n

Die Union dr\u00e4ngte der \u201eBild\u201c zufolge darauf, eine konkrete Zahl zur K\u00fcrzung der Entwicklungshilfe im Koalitionsvertrag zu verankern \u2013 die Sozialdemokraten bestanden auf eine Reduzierung ohne feste Betr\u00e4ge. <\/p>\n

Die Steuererh\u00f6hungen f\u00fcr Spitzenverdiener habe die Union vehement abgelehnt, immerhin setzte die SPD im Koalitionsvertrag durch, dass Entlastungen f\u00fcr kleine und mittlere Einkommen festgehalten wurden. <\/p>\n

Mehr zum Koalitionsvertrag: \u201eDie Koalition stand auf der Kippe\u201c Merz-Vertrauter Frei \u00fcber Verhandlungen und Pl\u00e4ne von Schwarz-Rot <\/a>Von \u201eAufatmen\u201c bis \u201eZu wenig CDU\u201c Wen Merz in seiner Partei f\u00fcr sich gewinnen konnte \u2013 und wen nicht <\/a>Der Koalitionsvertrag im Expertencheck Wird Deutschland jetzt wieder krisenfest? <\/a><\/p>\n

Ob das genauso kommt, ist keinesfalls sicher, denn es hei\u00dft: \u201eAlle Ma\u00dfnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt.\u201c Und einer, der mitverhandelt hat, prophezeite der \u201eBild\u201c, dass es dar\u00fcber in der Regierung bestimmt noch Streit geben werde. <\/p>\n

Der designierte Kanzleramtschef Thorsten Frei, der an den Verhandlungen teilnahm, best\u00e4tigte den Zoff im Interview mit dem Tagesspiegel<\/a>: \u201eDie Sondierungsgespr\u00e4che und Koalitionsverhandlungen waren ein Wechselbad der Gef\u00fchle. Es gab tolle Momente. Der vergangene Montag war eher schwierig, da stand die Koalition auf der Kippe.\u201c (Tsp)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Als sich die Verhandler von Union und SPD am Mittwoch vor die Presse stellten, um den Koalitionsvertrag zu…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":15325,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[331,332,20,31,774,3364,29,30,13,776,14,15,12],"class_list":{"0":"post-22968","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-alexander-dobrindt","11":"tag-cdu","12":"tag-csu","13":"tag-de","14":"tag-deutschland","15":"tag-germany","16":"tag-headlines","17":"tag-lars-klingbeil","18":"tag-nachrichten","19":"tag-news","20":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114318477086029025","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22968","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22968"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22968\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/15325"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22968"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22968"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22968"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}