Bundestagspr\u00e4sidentin Julia Kl\u00f6ckner hat ihr Nein zu einer Teilnahme der queeren Gruppe der Bundestagsverwaltung am diesj\u00e4hrigen Berliner Christopher Street Day (CSD) abermals verteidigt. Im \u201eBericht aus Berlin\u201c der ARD verwies sie \u2013 wie fr\u00fcher schon bei anderen Gelegenheiten \u2013 auf die Verpflichtung der Bundestagsverwaltung zur Neutralit\u00e4t. <\/p>\n
Das gelte, \u201eauch wenn das Anliegen noch so ehrenwert ist\u201c. Im \u00dcbrigen d\u00fcrfe sich jeder privat am CSD beteiligen \u2013 \u201eaber nicht in der Arbeitszeit und auch nicht mit Sonderurlaub oder \u00c4hnlichem\u201c.<\/p>\n
Vorg\u00e4ngerin Bas war weniger zur\u00fcckhaltend <\/p>\n
Das Regenbogennetzwerk des Bundestags hatte sich 2023 und 2024 unter der damaligen Bundestagspr\u00e4sidentin B\u00e4rbel Bas (SPD) offiziell am CSD beteiligt. In diesem Jahr traf jedoch der Direktor beim Deutschen Bundestag die Entscheidung, \u201edass die Bundestagsverwaltung als solche, insbesondere aufgrund der gebotenen Neutralit\u00e4tspflicht, nicht an politischen Demonstrationen und \u00f6ffentlichen Versammlungen teilnimmt\u201c. Dies stie\u00df im Bundestag und beim Berliner CSD e.V. auf Unverst\u00e4ndnis und Kritik.<\/p>\n
Kai Wegners Versprechen Berlin will Grundgesetz zugunsten queerer Menschen \u00e4ndern <\/a><\/p>\n Kl\u00f6ckner wies jetzt in der ARD darauf hin, dass sie am 17. Mai, den der Bundestag als Tag gegen Homophobie festgelegt habe, am Reichstagsgeb\u00e4ude die Regenbogenfahne habe hissen lassen. \u201eEs ist sehr klar, dass wir uns entschieden gegen Anfeindungen gegen Menschen jeglicher sexueller Orientierung wenden, wenn sie im Rahmen unserer Verfassung nat\u00fcrlich sich bewegen.\u201c<\/p>\n Empfohlener redaktioneller Inhalt<\/p>\n An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgew\u00e4hlten, externen Inhalt, der den Artikel f\u00fcr Sie mit zus\u00e4tzlichen Informationen anreichert. Sie k\u00f6nnen sich hier den externen Inhalt mit einem Klick anzeigen lassen oder wieder ausblenden. <\/p>\n Externen Inhalt anzeigen <\/p>\n Ich bin damit einverstanden, dass mir der externe Inhalt angezeigt wird. Damit k\u00f6nnen personenbezogene Daten an Drittplattformen \u00fcbermittelt werden. Mehr Informationen dazu erhalten Sie in den Datenschutz-Einstellungen. Diese finden Sie ganz unten auf unserer Seite im Footer, sodass Sie Ihre Einstellungen jederzeit verwalten oder widerrufen k\u00f6nnen. <\/p>\n Kl\u00f6ckner verweist auf deutsche Fahne auf dem Reichstag <\/p>\n Klar sei aber auch, so Kl\u00f6ckner: \u201eAuf unserem deutschen Parlament weht eine Fahne, die ist nahezu durch nichts zu toppen: Schwarz, Rot, Gold steht f\u00fcr Freiheit, steht f\u00fcr Meinungs- und Pressefreiheit, steht f\u00fcr Individualit\u00e4t, auch der sexuellen Individualit\u00e4t.\u201c\u00a0<\/p>\n Auf die Frage, ob sie die Einladung des Verbandes der Lesben und Schwulen in der CDU annehmen werde, auf seinem Wagen beim CSD mitzufahren, antwortete Kl\u00f6ckner ausweichend. Sie kenne ihre Terminlage nicht. Sie habe aber auch schon an einem CSD teilgenommen. \u201eAber ich sage sehr klar: Wir m\u00fcssen auch etwas achtgeben, dass wir nicht etwas politisieren, wof\u00fcr man sonst eine Normalit\u00e4t auch einfordert.\u201c<\/p>\n Mehr zur Kontroverse um Kl\u00f6ckner und den CSD Paraden zum Christopher Street Day \u201eDie Verteidigung des CSD ist Aufgabe aller Demokratinnen\u201c <\/a>Bundestagspr\u00e4sidentin verteidigt CSD-Verbot Kl\u00f6ckner legt im Fall des Regenbogen-Netzwerks nach <\/a>\u201eFalsches und unn\u00f6tiges Signal\u201c Kritik an CSD-Teilnahmeverbot des Regenbogen-Netzwerks <\/a><\/p>\n Im ZDF hatte Kl\u00f6ckner bereits durch einen Sprecher mitteilen lassen, der CSD gehe mit konkreten politischen Forderungen \u201e\u00fcber ein allgemeines Bekenntnis zu Menschenrechten und Vielfalt hinaus\u201c. Sie hatte auch entschieden, dass am CSD-Tag, dem 26. Juli, anders als in den Vorjahren keine Regenbogenflagge auf dem Reichstagsgeb\u00e4ude wehen wird. (Tsp, dpa)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Bundestagspr\u00e4sidentin Julia Kl\u00f6ckner hat ihr Nein zu einer Teilnahme der queeren Gruppe der Bundestagsverwaltung am diesj\u00e4hrigen Berliner Christopher…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":229699,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[30546,223,296,31,43,29,30,1448],"class_list":{"0":"post-229698","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-csd","9":"tag-ard","10":"tag-berlin","11":"tag-cdu","12":"tag-deutscher-bundestag","13":"tag-deutschland","14":"tag-germany","15":"tag-zdf"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114769114213099871","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/229698","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=229698"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/229698\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/229699"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=229698"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=229698"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=229698"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}