{"id":234009,"date":"2025-07-01T14:53:13","date_gmt":"2025-07-01T14:53:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/234009\/"},"modified":"2025-07-01T14:53:13","modified_gmt":"2025-07-01T14:53:13","slug":"dresden-bekommt-wahrscheinlich-einen-buergerentscheid-ueber-den-oepnv-%c2%b7-leipziger-zeitung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/234009\/","title":{"rendered":"Dresden bekommt wahrscheinlich einen B\u00fcrgerentscheid \u00fcber den \u00d6PNV \u00b7 Leipziger Zeitung"},"content":{"rendered":"

Dresden wird wahrscheinlich in einigen Monaten dar\u00fcber abstimmen, ob der \u00d6PNV auf dem bisherigen Niveau erhalten bleiben soll. Bei dem daf\u00fcr notwendigen B\u00fcrgerbegehren wurden nach Angaben der Initiatoren fast doppelt so viele Unterschriften gesammelt wie n\u00f6tig. Zuletzt wurde in Dresden \u00fcber drastische K\u00fcrzungen und Einsparungen diskutiert.<\/p>\n

Die drei Linken-Politiker Andr\u00e9 Schollbach, Jens Matthis und Tilo Kie\u00dfling hatten im M\u00e4rz ein B\u00fcrgerbegehren gestartet<\/a>. Ziel war es, mindestens 21.500 Unterschriften zu sammeln. Das entspricht f\u00fcnf Prozent der B\u00fcrger*innen der Landeshauptstadt \u2013 eine Vorgabe der s\u00e4chsischen Gemeindeordnung f\u00fcr ein erfolgreiches B\u00fcrgerbegehren. Minderj\u00e4hrige sind ausgeschlossen.\"\"\/<\/p>\n

Aus Sicht der Stadtverwaltung handelte es sich dabei um ein B\u00fcrgerbegehren, das sich gegen einen Beschluss des Stadtrates richtet. Dieser hatte im M\u00e4rz ein Sparkonzept beschlossen, woraufhin im Juni auf einigen Linien das Angebot gek\u00fcrzt wurde. Zudem soll der Sommerfahrplan auch f\u00fcr andere Schulferien gelten. Die zu Jahresbeginn diskutierten Einsparungen in noch deutlich gr\u00f6\u00dferem Umfang<\/a> wurden nicht umgesetzt.<\/p>\n

F\u00fcr die Linken-Politiker ist zweifelhaft, ob sich das B\u00fcrgerbegehren wirklich gegen einen konkreten Stadtratsbeschluss richtet. \u201eDas Angebot des \u00d6PNV in der Stadt Dresden ist mindestens auf dem im Jahr 2024 bestehenden Niveau aufrechtzuerhalten\u201c, hei\u00dft es im B\u00fcrgerbegehren. Richtet sich ein solches nicht gegen einen konkreten Stadtratsbeschluss, w\u00e4re laut Gemeindeordnung ein Jahr Zeit f\u00fcr die Unterschriftensammlung.<\/p>\n

40.000 Unterschriften \u00fcbergeben<\/p>\n

In diesem Fall macht es wohl keinen Unterschied: P\u00fcnktlich zum Ende der von der Verwaltung gesetzten Frist am 30. Juni konnten die Linkspolitiker nach eigenen Angaben mehr als 34.000 Unterschriften \u00fcbergeben. Bis Mitternacht sei die Zahl der Unterschriften noch auf \u00fcber 40.000 angewachsen.<\/p>\n

Dass die Initiatoren am Ende so viele Unterschriften \u00fcbergeben k\u00f6nnen, war vor wenigen Tagen noch nicht absehbar. Am vergangenen Freitag \u2013 also drei Tage vor der Deadline \u2013 hatten die Linken mitgeteilt, dass 21.000 Unterschriften vorliegen. Allein in den letzten vier Tagen wurden also ungef\u00e4hr so viele Unterschriften gesammelt wie in den fast drei Monaten davor zusammen.<\/p>\n

Gr\u00fcne sammelten auch Unterschriften<\/p>\n

Die Sammelaktion habe in den letzten Tagen \u201eextrem an Fahrt aufgenommen\u201c, teilte Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Thomas Feske auf LZ-Nachfrage mit. So habe man allein am zentralen Postplatz innerhalb einer Woche noch 6.000 Unterschriften sammeln k\u00f6nnen. Ende Mai hatten die Dresdner Gr\u00fcnen erkl\u00e4rt, sich mit \u201ekoordinierten Sammelaktionen\u201c zu beteiligen. Ziel war es, damit 5.000 Unterschriften zu sammeln.<\/p>\n

\"\"<\/a>Tilo Kie\u00dfling, Jens Matthis, Andr\u00e9 Schollbach und Dresdens OBM Dirk Hilbert (v.l.n.r.) bei der \u00dcbergabe am Montag. Foto: Linksfraktion Dresden<\/p>\n

Die Initiatoren Schollbach, Matthis und Kie\u00dfling zeigten sich in einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung erleichtert: \u201eWir haben mit ganzer Kraft monatelang f\u00fcr den Erfolg dieses B\u00fcrgerbegehrens gek\u00e4mpft, weil ein wirksamer Schutz f\u00fcr den Dresdner Nahverkehr unter den derzeitigen Mehrheitsverh\u00e4ltnissen im Stadtrat nur mit diesem Instrument sicher zu gew\u00e4hrleisten ist.\u201c<\/p>\n

Bis Ende des Jahres soll in Dresden der \u00d6PNV evaluiert werden. Die Linkspolitiker bef\u00fcrchten, dass sich der Stadtrat danach erneut mit K\u00fcrzungen befassen k\u00f6nnte.<\/p>\n

Stadtrat muss noch entscheiden<\/p>\n

Ein erfolgreicher B\u00fcrgerentscheid k\u00f6nnte das wohl verhindern. Zun\u00e4chst muss der Stadtrat aber entscheiden, ob das B\u00fcrgerbegehren erfolgreich war. Es ist zu erwarten, dass nicht alle gesammelten Stimmen g\u00fcltig sind. Dass rund die H\u00e4lfte der Unterschriften ung\u00fcltig ist, scheint aber ausgeschlossen.<\/p>\n

Sollte der Stadtrat das B\u00fcrgerbegehren f\u00fcr zul\u00e4ssig erkl\u00e4ren, muss laut Gemeindeordnung innerhalb von drei Monaten ein B\u00fcrgerentscheid stattfinden. Um erfolgreich zu sein, ben\u00f6tigt dieser die Mehrheit der dann abgegebenen Stimmen. Au\u00dferdem muss diese Mehrheit mindestens 25 Prozent der Dresdner B\u00fcrger*innen entsprechen \u2013 also etwas mehr als 100.000 Personen.<\/p>\n

Falls der B\u00fcrgerentscheid zwar eine Mehrheit erh\u00e4lt, aber nicht die erforderlichen 25 Prozent schafft, entscheidet der Stadtrat. Laut Gemeindeordnung gibt es zudem eine M\u00f6glichkeit, den B\u00fcrgerentscheid noch im Vorfeld zu verhindern: Indem der Stadtrat einfach selbst beschlie\u00dft, was die Initiatoren fordern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Dresden wird wahrscheinlich in einigen Monaten dar\u00fcber abstimmen, ob der \u00d6PNV auf dem bisherigen Niveau erhalten bleiben soll.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":234010,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1835],"tags":[28779,3364,29,2386,30,5112,859],"class_list":{"0":"post-234009","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-dresden","8":"tag-buergerbegehren","9":"tag-de","10":"tag-deutschland","11":"tag-dresden","12":"tag-germany","13":"tag-oepnv","14":"tag-sachsen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114778551515779512","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/234009","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=234009"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/234009\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/234010"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=234009"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=234009"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=234009"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}