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Die EU und die Ukraine haben sich auf ein Handelsabkommen geeinigt. Wie die Europ\u00e4ische Kommission mitteilte, wurde am Montag nach intensiven Wochenendgespr\u00e4chen mit den ukrainischen Gespr\u00e4chspartnern eine \u00fcberarbeitete Fassung der vertieften und umfassenden Freihandelszone (DCFTA) – des wichtigsten Handelsrahmens zwischen der EU und der Ukraine – im Grundsatz vereinbart.<\/p>\n
„Die Ukraine hat ihren Platz in der Familie. Wir setzen uns weiterhin f\u00fcr einen Weg des gegenseitigen Wachstums und der Stabilit\u00e4t ein, der zu einer vollst\u00e4ndigen Integration des Landes in unsere Union f\u00fchrt“, schrieb die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, in einer Mitteilung nach der Bekanntgabe des Abkommens.<\/p>\n
Autonomes Handelsabkommen: Keine Z\u00f6lle auf Agrarexporte<\/p>\n
Seit 2022 unterliegt der Handel zwischen den beiden Partnern den Autonomen Handelsma\u00dfnahmen (ATM), einem vor\u00fcbergehenden Rahmen, der nach der russischen Invasion eingef\u00fchrt wurde.<\/p>\n
Mit den ATMs wurden alle Z\u00f6lle und Kontingente f\u00fcr ukrainische Agrarexporte in die EU abgeschafft. Dies erm\u00f6glichte in Kriegszeiten einen wichtigen Zugang zu den europ\u00e4ischen M\u00e4rkten, insbesondere f\u00fcr Waren wie Getreide, Mais, Eier und Gefl\u00fcgel.<\/p>\n
Agrarkommissar Christophe Hansen bezeichnete die ATMs als „au\u00dfergew\u00f6hnliche Instrumente, die seit 2022 j\u00e4hrlich ein sehr hohes Ma\u00df an einseitiger Liberalisierung bieten“. Dieses Abkommen lief Anfang des Monats aus.<\/p>\n
Das neue Abkommen sei weniger ehrgeizig als die vorherige Regelung, ziele aber darauf ab, „das richtige Gleichgewicht zwischen der Unterst\u00fctzung des Handels der Ukraine mit der Union und der Ber\u00fccksichtigung der Empfindlichkeiten einer Reihe von EU-Landwirtschaftssektoren und der damit verbundenen Bedenken zu finden“, so Hansen.<\/p>\n
Die ATM-Vereinbarung hatte in mehreren EU-L\u00e4ndern – vor allem in Frankreich und Polen – zu Gegenreaktionen gef\u00fchrt, da die Landwirte gegen den Anstieg der ukrainischen Importe nach der Aufhebung der Handelsschranken protestierten.<\/p>\n
„Mit diesem Abkommen wird ein neues Kapitel in den Handelsbeziehungen zwischen der EU und der Ukraine aufgeschlagen und ein langfristiger, vorhersehbarer und auf Gegenseitigkeit beruhender Rahmen geschaffen“, erkl\u00e4rte EU-Handelskommissar Maro\u0161 \u0160ef\u010dovi\u010d und bezeichnete die Vereinbarung als ausgewogen, fair und realistisch.<\/p>\n
Das steht im Handelsabkommen zwischen EU und Ukraine<\/strong><\/p>\n Der vollst\u00e4ndige Wortlaut des Abkommens wurde zwar noch nicht ver\u00f6ffentlicht, doch wurden bereits einige erste Einzelheiten bekannt gegeben.<\/p>\n Die Ukraine hat sich verpflichtet, ihre Standards f\u00fcr die landwirtschaftliche Produktion, einschlie\u00dflich des Tierschutzes und des Einsatzes von Pestiziden, bis 2028 schrittweise an die der EU anzugleichen. Dies steht im Einklang mit den EU-Beitrittsbestrebungen.<\/p>\n Schutzmechanismen f\u00fcr die EU-M\u00e4rkte<\/strong><\/p>\n Es werden robuste Schutzmechanismen eingef\u00fchrt, um die EU-M\u00e4rkte zu sch\u00fctzen, insbesondere in F\u00e4llen, in denen Einfuhren entweder auf EU-Ebene oder auf nationaler Ebene erhebliche St\u00f6rungen verursachen k\u00f6nnten.<\/p>\n F\u00fcr empfindliche Erzeugnisse wie Eier, Zucker und Weizen werden die Quoten erh\u00f6ht, aber unter dem historischen Handelsvolumen gehalten, um die Marktstabilit\u00e4t zu wahren. F\u00fcr weniger empfindliche Erzeugnisse werden die Quoten moderat erh\u00f6ht.<\/p>\n Die Empfindlichkeit der einzelnen Produkte wurde auf der Grundlage fr\u00fcherer Marktst\u00f6rungen und der F\u00e4higkeit der EU, zus\u00e4tzliche Importe zu absorbieren, bestimmt, so die Kommission.<\/p>\n Neue Exportm\u00f6glichkeiten f\u00fcr EU-Landwirte<\/strong><\/p>\n Im Vergleich zum DCFTA von 2016 stellen die neuen Quoten eine Verbesserung dar, auch wenn sie nach wie vor zur\u00fcckhaltender sind als die vollst\u00e4ndige Liberalisierung, die im Rahmen der ATMs gew\u00e4hrt wurde.<\/p>\n Einige Produkte werden vollst\u00e4ndig liberalisiert, zum Beispiel aus der Molkerei. Darunter fallen Vollmilchpulver und fermentierte Milch sowie Pilze und Traubensaft.<\/p>\n Die Ukraine hat sich auch bereit erkl\u00e4rt, die Kontingente f\u00fcr Schweinefleisch, Gefl\u00fcgel und Zuckereinfuhren aus der EU deutlich zu erh\u00f6hen und gleichzeitig die Z\u00f6lle f\u00fcr andere Produkte zu senken oder abzuschaffen. Die Kommission ist der Ansicht, dass dies die Exportm\u00f6glichkeiten f\u00fcr EU-Landwirte, insbesondere in den an die Ukraine angrenzenden Mitgliedstaaten, verbessern wird.<\/p>\n Wann tritt das EU-Ukraine-Abkommen in Kraft?<\/strong><\/p>\n Beide Seiten werden nun daran arbeiten, die technischen Aspekte des Abkommens zum Abschluss zu bringen. Die Kommission wird das Abkommen in den kommenden Tagen den EU-Mitgliedstaaten und dem Europ\u00e4ischen Parlament vorlegen.<\/p>\n Auf EU-Seite wird die Kommission einen Beschluss des Rates vorschlagen, um das Abkommen formell zu billigen. Die endg\u00fcltige Verabschiedung wird durch den Assoziationsausschuss EU-Ukraine erfolgen.<\/p>\n \u0160ef\u010dovi\u010d \u00e4u\u00dferte sich zuversichtlich, dass die Mitgliedstaaten das Abkommen unterst\u00fctzen werden. Er sagte: „Sobald wir das Ergebnis dieser Verhandlungen pr\u00e4sentieren, detaillierte Erkl\u00e4rungen abgeben und zeigen, wie dieses Abkommen nicht nur f\u00fcr die Ukraine, sondern auch f\u00fcr die Landwirte in der EU von Vorteil ist, glauben wir, dass wir die notwendige Unterst\u00fctzung erhalten werden.“<\/p>\n Er betonte, dass das Abkommen „die dringend ben\u00f6tigte Stabilit\u00e4t und Vorhersehbarkeit in die Handelsbeziehungen zwischen der EU und der Ukraine“ bringe, insbesondere im Hinblick auf den k\u00fcnftigen Beitritt der Ukraine zur EU.<\/p>\n Die beiden Parteien vereinbarten au\u00dferdem, das Abkommen in den kommenden Jahren unter Ber\u00fccksichtigung der wirtschaftlichen Integration der Ukraine und der Fortschritte bei der Angleichung an die EU-Standards zu \u00fcberpr\u00fcfen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"WERBUNG Die EU und die Ukraine haben sich auf ein Handelsabkommen geeinigt. 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