{"id":236048,"date":"2025-07-02T09:42:12","date_gmt":"2025-07-02T09:42:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/236048\/"},"modified":"2025-07-02T09:42:12","modified_gmt":"2025-07-02T09:42:12","slug":"grenzkontrollen-in-der-eu-steht-das-schengen-system-vor-dem-aus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/236048\/","title":{"rendered":"Grenzkontrollen in der EU: Steht das Schengen-System vor dem Aus?"},"content":{"rendered":"

Stand: 02.07.2025 10:30 Uhr<\/p>\n

\n Mit Polen hat das n\u00e4chste EU-Land Grenzkontrollen angek\u00fcndigt – als Reaktion auf Deutschland. Alle berufen sich auf eine Ausnahmeregelung. Verhindern kann die EU das nicht. Kippt jetzt der freie Personenverkehr endg\u00fcltig?<\/strong>\n <\/p>\n


\n \"Thomas
\n <\/a><\/p>\n

\nGrenzkontrollen innerhalb des Schengenraums m\u00fcssen bei der EU-Kommission in Br\u00fcssel angemeldet und begr\u00fcndet werden, so sieht es der Schengen-Kodex vor. Beides noch nicht geschehen, hei\u00dft es bei der Kommission. Aber man kenne die Berichte und sei sich durch informelle Kontakte mit den polnischen Beh\u00f6rden dar\u00fcber bewusst, dass man eine solche Anmeldung bald bekommen k\u00f6nne.<\/p>\n

\n„Wir stehen in engem Kontakt mit allen Mitgliedsl\u00e4ndern, die Kontrollen eingef\u00fchrt haben“, best\u00e4tigt Kommissionssprecher Markus Lammert. Auch mit den Staaten, die davon betroffen sind, sei man in Kontakt. Und Lammert erinnert noch einmal daran, dass diese Kontrollen innerhalb des Schengenraums\u00a0unter bestimmten Bedingungen f\u00fcr einen begrenzten Zeitraum erlaubt sind.<\/p>\n

Grenzkontrollen nehmen zu<\/p>\n

\nElf der 29 Schengen-L\u00e4nder nutzen diese befristete Ausnahme zur Zeit, darunter Deutschland und seine Nachbarl\u00e4nder Frankreich, \u00d6sterreich, D\u00e4nemark und die Niederlande.\u00a0Polen w\u00e4re nun das zw\u00f6lfte Land, Belgien hat ebenfalls Kontrollen<\/a> im Laufe des Sommers angek\u00fcndigt.\u00a0<\/p>\n

\n„Ich habe das schon bef\u00fcrchtet, dass das so kommt“, sagt Birgit Sippel von der SPD im Europaparlament, „schon bei der Einf\u00fchrung der ersten Kontrollen noch unter der Ampel-Regierung“. Dabei spiele gerade Deutschland mit seiner Lage in der Mitte Europas und den vielen Grenzen eine besondere Rolle: „Wenn wir anfangen, den Raum dicht zu machen, hat das Auswirkungen.“<\/p>\n

Droht das Ende des Schengen-Raums?<\/p>\n

\nDie neue Bundesregierung habe die Kontrollen ausgeweitet, kritisiert Sippel. Jetzt w\u00fcrden auch Schutzsuchende zur\u00fcckgewiesen. Insgesamt bestehe die Gefahr eines Endes f\u00fcr den Schengen-Raum. Und das habe nicht nur Auswirkungen auf Binnenmarkt, Wirtschaft und viele Grenzg\u00e4nger, sondern sende auch ein deutliches Zeichen der Abgrenzung. „Was mit Sicherheit mittelfristig auch Auswirkungen auf die Wahrnehmungen der Menschen haben wird, was von diesem Europa zu halten ist“, meint die SPD-Politikerin.<\/p>\n

\nAuch in der CDU im Europaparlament zeigt man sich von der polnischen Ank\u00fcndigung nicht \u00fcberrascht. Polen stehe das Recht auf die Inanspruchnahme der Ausnahmeregeln nat\u00fcrlich ebenso zu wie allen anderen Mitgliedsstaaten, sagt die Unionsabgeordnete Lena D\u00fcpont. „F\u00fcr die interne Debatte in der Europ\u00e4ischen Union ist wesentlich, dass die Mitgliedsstaaten jeweils in der Kommunikation miteinander bleiben, so wie das von den Innenministerien auf beiden Seiten – Polen und Deutschland – gerade gemacht wird.“<\/p>\n

Hoffen auf Weckruf<\/p>\n

\nDar\u00fcber hinaus hofft D\u00fcpont auf einen Weckruf f\u00fcr alle Seiten. „Das Wesentliche f\u00fcr die aktuelle Debatte ist, dass wir dieses Symptom ‚Schengen unter Druck‘ begreifen m\u00fcssen als einen Impetus, dass wir die Au\u00dfengrenze gemeinsam sch\u00fctzen und den Au\u00dfengrenzschutz insgesamt st\u00e4rken.“<\/p>\n

\nVerbieten kann die Kommission angemeldete Grenzkontrollen nicht. Sie kann lediglich eine Stellungnahme zur Sinnhaftigkeit und Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit abgeben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 02.07.2025 10:30 Uhr Mit Polen hat das n\u00e4chste EU-Land Grenzkontrollen angek\u00fcndigt – als Reaktion auf Deutschland. Alle…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":236049,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[331,332,3364,29,548,30,10569,13,14,15,3917,38968,12],"class_list":{"0":"post-236048","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-de","11":"tag-deutschland","12":"tag-eu","13":"tag-germany","14":"tag-grenzkontrollen","15":"tag-headlines","16":"tag-nachrichten","17":"tag-news","18":"tag-polen","19":"tag-schengen","20":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114782990905618252","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/236048","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=236048"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/236048\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/236049"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=236048"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=236048"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=236048"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}