{"id":239065,"date":"2025-07-03T12:48:10","date_gmt":"2025-07-03T12:48:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/239065\/"},"modified":"2025-07-03T12:48:10","modified_gmt":"2025-07-03T12:48:10","slug":"stuttgart-21-kann-das-rosensteinquartier-endlich-gebaut-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/239065\/","title":{"rendered":"Stuttgart 21: Kann das Rosensteinquartier endlich gebaut werden?"},"content":{"rendered":"

Berlin\/Stuttgart. <\/strong> Stillgelegte Bahn-Grundst\u00fccke sollen k\u00fcnftig wieder leichter bebaut werden k\u00f6nnen. Dieses Ziel verfolgt eine Gesetzes\u00e4nderung, die der Bundestag vergangene Woche verabschiedet hat. Darin wird klargestellt, dass der Erhalt dieser Fl\u00e4chen nicht von \u201e\u00fcberragendem \u00f6ffentlichem Interesse\u201c ist, wenn eine Nutzung der Infrastruktur langfristig nicht mehr zu erwarten ist.<\/p>\n

Seit einer Versch\u00e4rfung von Paragraf 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) war es kaum noch m\u00f6glich, ungenutzte Bahnfl\u00e4chen f\u00fcr den Wohnungsbau zu nutzen. Von \u201e\u00fcberragendem \u00f6ffentlichen Interesse\u201c waren nur noch Projekte f\u00fcr die Landesverteidigung oder Erneuerbare Energien, nicht aber f\u00fcr den Wohnbau. Die damalige Ampel-Koalition wollte damit die Grundst\u00fccke f\u00fcr einen eventuellen Ausbau des Bahnverkehrs erhalten. Diese Regelung wird gelockert \u2013 vorausgesetzt, dass auch der Bundesrat zustimmt. Dort wird am 11. Juli abgestimmt.<\/p>\n

Bundesweit mehr als 170 kommunale Projekte blockiert<\/p>\n

Bundesweit wurden rund 170 kommunale Projekte blockiert<\/a> , darunter Bauprojekte in N\u00fcrtingen, Ulm sowie Stuttgart. In der Landeshauptstadt war der Bau des Rosenstein-Quartiers auf dem heutigen Gleisvorfeld nicht m\u00f6glich. Hier sollen 5700 Wohnungen f\u00fcr \u00fcber 10\u2005000 Menschen entstehen. Lob f\u00fcr die Gesetzes\u00e4nderung kommt von der Landtags-FDP, von Bauministerin Nicole Razavi und Stuttgarts Oberb\u00fcrgermeister Frank Nopper (beide CDU).<\/p>\n

Kritik \u00fcben die Gr\u00fcnen im Bundestag. Sie hatten einen eigenen Vorschlag zur \u00c4nderung des AEG vorgelegt. Damit die Bahn gen\u00fcgend Entwicklungsspielraum erh\u00e4lt, hatten sie neun Kernziele vorgeschlagen, um Gleisfl\u00e4chen langfristig zu sichern.<\/p>\n

Die Gegner von Stuttgart 21 sehen in der \u00c4nderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes daher keinen Grund zu feiern. Die Fraktion \u201eLinke S\u00d6S Plus\u201c im Stuttgarter Gemeinderat fordert einen Planungsstopp f\u00fcr Rosenstein-Quartier. Der Klimaschutz, der Artenschutz und die Klimaanpassung st\u00fcnden einer Bebauung des Gleisvorfelds entgegen. Daf\u00fcr bestehe auch weiterhin ein Verkehrsbed\u00fcrfnis.<\/p>\n

Gastel: Eine Freistellung erscheint damit nicht m\u00f6glich<\/p>\n

Die Begr\u00fcndung daf\u00fcr lieferte der Gr\u00fcnen-Politiker Matthias Gastel nach der Bundestagsentscheidung. Der Abgeordnete sieht trotz der Gesetzes\u00e4nderung ein Problem f\u00fcr die Stadt Stuttgart: Denn k\u00fcnftig d\u00fcrfen die Fl\u00e4chen nur dann entwidmet werden, wenn kein Verkehrsbed\u00fcrfnis mehr bestehe oder eine Ersatzinfrastruktur vorhanden sei. Diese \u201espannende Aussage\u201c sei durch einen \u00c4nderungsantrag der Koalition ins Gesetz aufgenommen worden. Der Gro\u00dfteil d\u00fcrfe dann sicher entwidmet werden, so Gastel.<\/p>\n

F\u00fcr die G\u00e4ubahnz\u00fcge an den Hauptbahnhof sieht der Politiker aber weiter ein Verkehrsbed\u00fcrfnis. Das Land habe den Regionalverkehr f\u00fcr das Fahrplanjahr 2026 bis zum Hauptbahnhof bestellt. Der Anschluss der Ersatzinfrastruktur f\u00fcr die Strecke von Z\u00fcrich an den k\u00fcnftigen Tiefbahnhof m\u00fcsse erst noch gebaut werden. Der Pfaffensteigtunnel sei nicht vor den 2030er-Jahren verf\u00fcgbar. \u201eEine Freistellung der f\u00fcr die Z\u00fcge der G\u00e4ubahn ben\u00f6tigten Fl\u00e4chen erscheint damit nicht m\u00f6glich\u201c, schreibt er auf seiner Homepage.<\/p>\n

\u201eEine Gef\u00e4hrdung des Projekts erkennen wir daher nicht\u201c<\/p>\n

Die Landeshauptstadt Stuttgart teilt diese Einsch\u00e4tzung nicht. Das \u201e\u00f6ffentliche Interesse\u201c, das die Umwidmung bislang blockierte, entfalle, wenn kein Verkehrsbed\u00fcrfnis mehr besteht oder f\u00fcr die Bahninfrastruktur ein Ersatz geschaffen worden ist. Von beiden Voraussetzungen muss eine erf\u00fcllt sein, teilt die Stadt auf Anfrage des Staatsanzeigers mit. Die Landeshauptstadt geht davon aus, dass der Verkehrsbedarf zu jedem Zeitpunkt gedeckt wird. Denn auch vor Fertigstellung des Pfaffensteigtunnels k\u00f6nne mit einem Ersatzverkehrskonzept der Hauptbahnhof ohne die bestehende Anbindung der G\u00e4ubahn angebunden werden, etwa mit den S-Bahnverbindung zwischen Stuttgart-Vaihingen und dem Hauptbahnhof.<\/p>\n

In den Bundestagslesungen betonten die Regierungsfraktionen, dass die \u00c4nderung des AEG auch den Weg f\u00fcr das Rosenstein-Quartier ebnet. \u201eEine Gef\u00e4hrdung des Projekts erkennen wir daher nicht\u201c, so eine Sprecherin. Die Landeshauptstadt setzte die Planungen konsequent fort.<\/p>\n

Derzeit ber\u00e4t der Gemeinderat \u00fcber den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans f\u00fcr das Teilprojekt Europaquartier, das direkt an den Stuttgarter Hauptbahnhof angrenzen wird. Zwischen Schlossgarten und Europaviertel sollen Wohnungen entstehen.<\/p>\n

Mehr zum Thema:<\/strong><\/p>\n

Stuttgart 21: Neue Entwicklungen auf der Baustelle und beim Bauprojekt S 21 | Staatsanzeiger BW<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Berlin\/Stuttgart. Stillgelegte Bahn-Grundst\u00fccke sollen k\u00fcnftig wieder leichter bebaut werden k\u00f6nnen. Dieses Ziel verfolgt eine Gesetzes\u00e4nderung, die der Bundestag…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":239066,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1830],"tags":[1634,3364,29,74782,30,52718,10272,1441],"class_list":{"0":"post-239065","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-stuttgart","8":"tag-baden-wuerttemberg","9":"tag-de","10":"tag-deutschland","11":"tag-eisenbahngesetz","12":"tag-germany","13":"tag-rosensteinviertel","14":"tag-s21","15":"tag-stuttgart"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114789384610891250","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/239065","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=239065"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/239065\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/239066"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=239065"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=239065"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=239065"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}