{"id":246280,"date":"2025-07-06T07:34:11","date_gmt":"2025-07-06T07:34:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/246280\/"},"modified":"2025-07-06T07:34:11","modified_gmt":"2025-07-06T07:34:11","slug":"haftbefehl-schreckt-kreml-ab-auch-xi-zieht-sich-zurueck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/246280\/","title":{"rendered":"Haftbefehl schreckt Kreml ab \u2013 auch Xi zieht sich zur\u00fcck"},"content":{"rendered":"
    \n
  1. Soester Anzeiger<\/a><\/li>\n
  2. Politik<\/a><\/li>\n<\/ol>\n

    Stand: 06.07.2025, 09:28 Uhr<\/p>\n

    Von: Max Nebel<\/a><\/p>\n

    DruckenTeilen<\/p>\n

    Putin l\u00e4sst sich nicht blicken, weil Brasilien ihn verhaften m\u00fcsste. Mit dem R\u00fcckzug Xi Jinpings fehlt der Konferenz nun fast die F\u00fchrungsriege.<\/p>\n

    Rio de Janeiro \u2013 Der diesj\u00e4hrige BRICS-Gipfel in Brasilien (22. bis 24. August)<\/a>, der als prestigetr\u00e4chtige B\u00fchne f\u00fcr die globale S\u00fcdkooperation angek\u00fcndigt war, wird \u00fcberschattet von der Abwesenheit zweier zentraler Akteure: Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin<\/a> und Chinas Staatschef Xi Jinping<\/a>. Beide bleiben der Konferenz fern \u2013 ein Zeichen f\u00fcr wachsende Spannungen innerhalb des B\u00fcndnisses und eine m\u00f6gliche Erosion seiner globalen Bedeutung.<\/p>\n

    BRICS-Gipfel ohne Putin: Haftbefehl schreckt Kreml ab<\/p>\n

    Putin nimmt lediglich per Video an der Konferenz teil. Als Grund nennt der Kreml, berichtet Reuters, \u201egewisse Schwierigkeiten im Zusammenhang mit den Anforderungen des Internationalen Strafgerichtshofs\u201c. Hintergrund ist der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), der Putin wegen mutma\u00dflicher Kriegsverbrechen in der Ukraine sucht<\/a> \u2013 konkret wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder.<\/p>\n

    Als Mitgliedsstaat des IStGH w\u00e4re Brasilien verpflichtet, Putin bei Einreise zu verhaften. Diese Unsicherheit veranlasste den Kreml bereits 2023, einen Gipfelbesuch in S\u00fcdafrika abzusagen.<\/p>\n

    Putins Parade in Moskau: Russland feiert \u201eTag des Sieges\u201c mit gigantischer Milit\u00e4rparade\"russischeFotostrecke ansehen<\/a>Putins Sicherheitsrisiko und diplomatischer R\u00fcckschritt f\u00fcr Russland<\/p>\n

    Die brasilianische Regierung zeigte sich au\u00dferstande, Putins Sicherheit zu garantieren. Eine offene Weigerung, den Haftbefehl zu vollziehen, h\u00e4tte Brasilien in diplomatische Turbulenzen mit dem Westen gebracht. Entsprechend \u00e4u\u00dferte sich Kremlberater Juri Uschakow: \u201eDie brasilianische Regierung konnte keine klare Position einnehmen, die unserem Pr\u00e4sidenten die Teilnahme vor Ort erlaubt h\u00e4tte.\u201c<\/p>\n

    Somit wird Russland auf dem Gipfel durch Au\u00dfenminister Sergej Lawrow<\/a> vertreten \u2013 ein diplomatischer R\u00fcckschritt f\u00fcr Moskau, das BRICS traditionell als Gegengewicht zur westlich dominierten Weltordnung inszeniert, konstatiert The Moscow Times.<\/p>\n

    \"PutinRusslands Pr\u00e4sident bleibt dem Treffen in Rio fern, um einer Festnahme zu entgehen. China zeigt ebenfalls Distanz \u2013 der Gipfel verliert sp\u00fcrbar an Gewicht. \u00a9\u00a0Foto links: IMAGO \/ ZUMA Press | Foto rechts: IMAGO \/ XinhuaXi Jinping bleibt ebenfalls fern \u2013 Symbol f\u00fcr Chinas BRICS-Distanz<\/p>\n

    Auch Chinas Xi Jinping \u2013 seit zw\u00f6lf Jahren ein konstanter Teilnehmer der BRICS-Treffen \u2013 reist nicht nach Rio<\/a>. Offiziell wird ein \u201eTerminkonflikt\u201c genannt, tats\u00e4chlich sendet Xi nur Premierminister Li Qiang, schreibt The Guardian. Beobachter, analysiert The Telegraph, werten dies als strategische Zur\u00fcckhaltung, um keine offenen Spannungen mit den USA zu riskieren \u2013 insbesondere nach den klaren Drohungen von US-Pr\u00e4sident Donald Trump<\/a>, den BRICS-Staaten im Falle einer anti-dollarisierten W\u00e4hrungsalternative mit Strafz\u00f6llen von 100 Prozent zu begegnen.<\/a><\/p>\n

    Brasiliens Pr\u00e4sident Lula da Silva<\/a> bem\u00fchte sich im Vorfeld um eine Neupositionierung von BRICS als Reformb\u00fcndnis des globalen S\u00fcdens. Doch die Abwesenheit der beiden Schwergewichte Russland und China wirft einen Schatten auf dieses Vorhaben. Brasilien wollte mit Themen wie globaler Governance, gr\u00fcner Transformation und Impfstoffkooperation punkten \u2013 ohne die geopolitische Polarisierung durch Moskau oder Peking.<\/p>\n

    BRICS-Staaten: Viele Mitglieder, kein gemeinsames Ziel?<\/p>\n

    BRICS ist ein Zusammenschluss aufstrebender Volkswirtschaften, der 2006 von Brasilien, Russland, Indien und China gegr\u00fcndet wurde. Seit 2010 geh\u00f6rt auch S\u00fcdafrika dazu, weshalb aus \u201eBRIC\u201c die heutige Bezeichnung \u201eBRICS\u201c wurde. Ziel des B\u00fcndnisses ist es, westlich dominierte Institutionen wie IWF und Weltbank herauszufordern und eine multipolare Weltordnung zu f\u00f6rdern. <\/p>\n

    Ab 2024 erlebte BRICS eine deutliche Erweiterung: \u00c4gypten, \u00c4thiopien, Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate und 2025 auch Indonesien traten als neue Vollmitglieder bei. Damit umfasst BRICS heute zehn Staaten mit rund 3,9 Milliarden Menschen \u2013 knapp die H\u00e4lfte der Weltbev\u00f6lkerung \u2013 und fast 29 Billionen US-Dollar an gemeinsamer Wirtschaftsleistung. Trotz dieser Gr\u00f6\u00dfe bleibt BRICS ein loses, informelles B\u00fcndnis ohne feste Charta. Die Interessen der Mitglieder sind oft heterogen \u2013 geeint sind sie vor allem in der Ablehnung westlicher Dominanz.<\/p>\n

    Aktueller Vorsitz (2025):<\/strong> Brasilien
    Gr\u00fcndung:<\/strong> 2006 als \u201eBRIC\u201c, seit 2010 \u201eBRICS\u201c
    Zentrale Institution:<\/strong> New Development Bank (NDB), gegr\u00fcndet 2014 in Fortaleza<\/p>\n

    Quellen: ausw\u00e4rtiges-amt.de, bpb.de, tagesschau.de, dw.com, reuters.com, de.statista.com.<\/p>\n

    BRICS-Treffen in Brasilien: Ein zersplitterter Block in der Krise<\/p>\n

    Mit der Erweiterung auf nun zehn Mitglieder \u2013 darunter Iran, \u00c4gypten und Saudi-Arabien \u2013 ist die politische Heterogenit\u00e4t der Gruppe enorm gewachsen. Die interne Uneinigkeit zeigt sich deutlich: Iran will nach den israelisch-amerikanischen Luftangriffen R\u00fcckendeckung von BRICS, doch das B\u00fcndnis brachte nur eine allgemeine Erkl\u00e4rung der \u201eernsten Besorgnis\u201c zustande, notiert die New York Times. Der Konsens zerbrach an divergierenden nationalen Interessen.<\/p>\n

    Auch innenpolitisch stehen BRICS-Staaten unter Druck. Xi Jinping f\u00fchrt laut Beobachtern erneut innerparteiliche S\u00e4uberungen durch, j\u00fcngst wurde Admiral Miao Hua seines Amtes enthoben, schreibt The Hill. Und in Brasilien k\u00e4mpft Lula mit Abst\u00fcrzen in den Umfragen \u2013 laut aktuellen Zahlen liegt seine Zustimmungsrate bei lediglich 28 Prozent.<\/p>\n

    Der Haftbefehl als diplomatische Belastung \u2013 und Putins internationale Isolation<\/p>\n

    Putins Abwesenheit in Rio ist nicht nur ein rechtliches Problem, sondern ein symbolischer Tiefschlag f\u00fcr seine internationale Legitimit\u00e4t. Der IStGH beschuldigt ihn, \u201ema\u00dfgeblich an der Verschleppung ukrainischer Kinder beteiligt\u201c gewesen zu sein \u2013 ein Versto\u00df, der m\u00f6glicherweise als V\u00f6lkermord gewertet werden k\u00f6nnte, erl\u00e4utert der Thinktank Atlantic Council auf seiner Website. <\/p>\n

    W\u00e4hrend Putin vergangenes Jahr noch in der Mongolei hofiert wurde, blieb Brasilien ein solches Risiko schuldig. Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch forderten im Vorfeld \u00f6ffentlich die brasilianische Justiz auf, im Falle einer Einreise Putins einen Haftbefehl zu vollstrecken.<\/p>\n

    Die Fernteilnahme per Video ist somit nicht nur ein diplomatischer Notbehelf, sondern Ausdruck internationaler \u00c4chtung \u2013 und eine Mahnung an andere Autokraten, dass internationale Strafverfolgung politische Wirkung entfalten kann.<\/p>\n

    BRICS: Ein zahnloses B\u00fcndnis?<\/p>\n

    Zwar macht BRICS weiterhin rund 40 Prozent der Weltwirtschaft aus, doch das B\u00fcndnis droht, zum machtlosen Debattierclub zu verkommen. Der Versuch, mit einer eigenen W\u00e4hrung die US-Dollar-Hegemonie zu brechen, ist faktisch gescheitert<\/a> \u2013 selbst Moskau und Neu-Delhi dementieren entsprechende Pl\u00e4ne mittlerweile offen, so The Telegraph. Auch die \u201eNeue Entwicklungsbank\u201c des B\u00fcndnisses bleibt im Vergleich zu westlichen Institutionen wie dem IWF oder der Weltbank ein Leichtgewicht.<\/p>\n

    Angesichts wachsender interner Rivalit\u00e4ten \u2013 etwa zwischen Indien und China oder Saudi-Arabien und Iran \u2013 scheint die Vision eines geeinten geopolitischen Blocks in weiter Ferne. Analyst Oliver Stuenkel urteilt in der New York Times: \u201eEs gibt \u00fcberhaupt keine Einigkeit \u00fcber Iran.\u201c<\/p>\n

    Der BRICS-Gipfel 2025 in Rio sollte ein Meilenstein f\u00fcr die Neuausrichtung des globalen S\u00fcdens sein. Stattdessen markiert er wom\u00f6glich den Beginn eines Abw\u00e4rtstrends. Die symboltr\u00e4chtige Abwesenheit Putins \u2013 aus Angst vor Verhaftung \u2013 sowie Xis<\/a> demonstrative Zur\u00fcckhaltung schw\u00e4chen das B\u00fcndnis an seinem Fundament. Was als Aufbruch gedacht war, droht zum Offenbarungseid zu werden. Ein Gipfel, bei dem zentrale Figuren fehlen, kann kaum den Anspruch erheben, die Weltordnung neu zu formen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Soester Anzeiger Politik Stand: 06.07.2025, 09:28 Uhr Von: Max Nebel DruckenTeilen Putin l\u00e4sst sich nicht blicken, weil Brasilien…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":246281,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4013],"tags":[331,332,13,14,15,4043,4044,850,307,12],"class_list":{"0":"post-246280","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-russland","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-headlines","11":"tag-nachrichten","12":"tag-news","13":"tag-russia","14":"tag-russian-federation","15":"tag-russische-foederation","16":"tag-russland","17":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114805136756458164","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/246280","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=246280"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/246280\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/246281"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=246280"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=246280"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=246280"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}