{"id":246289,"date":"2025-07-06T07:43:11","date_gmt":"2025-07-06T07:43:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/246289\/"},"modified":"2025-07-06T07:43:11","modified_gmt":"2025-07-06T07:43:11","slug":"der-bundespraesident-ist-bei-diesen-fragen-nicht-glaubwuerdig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/246289\/","title":{"rendered":"\u201eDer Bundespr\u00e4sident ist bei diesen Fragen nicht glaubw\u00fcrdig\u201c"},"content":{"rendered":"

Er will \u00fcber historische und kulturelle N\u00e4he sprechen, aber auch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit w\u00fcrdigen: Am Sonntag reist der Bundespr\u00e4sident<\/a> nach Litauen, wo die Bundeswehr eine Brigade stationiert hat, und nach Lettland. Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk hat Zweifel daran, dass Frank-Walter Steinmeier f\u00fcr diese Aufgabe der Richtige ist.<\/p>\n

Herr Kowalczuk, Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier reist am Sonntag nach Lettland und Litauen. Was erwarten Sie vom deutschen Staatsoberhaupt in diesem Zusammenhang?<\/strong>
Ich erwarte einerseits, dass er das politische Signal verst\u00e4rkt, dass die Nato und damit auch Deutschland unsere B\u00fcndnispartner im Baltikum in jedem Fall unterst\u00fctzen werden. Andererseits empf\u00e4nde ich es als sehr angemessen, wenn sich der Bundespr\u00e4sident, der in den vergangenen zwanzig Jahren einer der ma\u00dfgeblichen Au\u00dfenpolitiker unseres Landes war, selbstkritisch seine verfehlte Au\u00dfenpolitik gegen\u00fcber Osteuropa, Russland und dem Baltikum erkl\u00e4ren w\u00fcrde.<\/p>\n

\"\" Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier bei einer \u201eOrtszeit\u201c. <\/p>\n

\u00a9 dpa\/Bernd von Jutrczenka <\/p>\n

Der Bundespr\u00e4sident will bei seinem Besuch insbesondere die historische und kulturelle N\u00e4he zu Litauen und Lettland sowie sie die sicherheitspolitische Zusammenarbeit w\u00fcrdigen. Ist er jetzt der Richtige, um das zu tun?<\/strong>
Ich hatte auf die problematische Reaktion des Bundespr\u00e4sidenten auf die Rede von Marko Martin in Schloss Bellevue hingewiesen. Ich halte es in diesem Zusammenhang auch weiterhin f\u00fcr angemessen, die Au\u00dfenpolitik, insbesondere die Russlandpolitik der Bundesregierungen der vergangenen zwanzig Jahre parlamentarisch aufzuarbeiten, damit sich solche Fehler nicht wiederholen. <\/p>\n

Dem steht ein Bundespr\u00e4sident Steinmeier durch die Aus\u00fcbung seines Amtes im Wege, denn dabei ginge es ma\u00dfgeblich auch um ihn. Ich habe auch nicht den Eindruck, dass er selbst sonderlich reflektiert damit umgeht. Steinmeier selbst hat noch 2016 im Zusammenhang mit Nato-Man\u00f6vern in der Ostsee von S\u00e4belrasseln und Kriegsgeheul gesprochen. <\/p>\n

Das hat in den baltischen Staaten zu Fassungslosigkeit gef\u00fchrt. Der Bundespr\u00e4sident ist bei diesen Fragen nicht glaubw\u00fcrdig. Er ist nicht der richtige Mann am richtigen Platz.<\/p>\n

Gen\u00fcgt Ihrer Einsch\u00e4tzung nach eine Brigade in Litauen, um Sicherheit zu gew\u00e4hrleisten?<\/strong>
Ich bin kein Milit\u00e4rexperte. Ich vermute, dass die Nato wei\u00df, was sie tut. Ich kenne auch das konkrete Bedrohungsszenario gegenw\u00e4rtig nicht. Allerdings beobachte ich, dass auch in Deutschland viele glauben, Russland sei durch die Nato-Osterweiterung bedroht worden. Das ist absurd. <\/p>\n

Wenn jemand bedroht ist, dann sind das die baltischen Staaten. Immerhin herrscht dar\u00fcber politisch weitgehend Einigkeit. Ob da 5000 Leute reichen, um dem Sicherheitsbed\u00fcrfnis der baltischen Staaten gerecht zu werden? Ich wei\u00df es nicht. Aber es kommt mir nicht sonderlich angemessen vor.<\/p>\n

Eine Frage an den Historiker: Was verbindet Deutschland mit Litauen und Lettland und welche Fehler hat die Bundesrepublik hier in der Vergangenheit gemacht?<\/strong>
Zugespitzt formuliert: Der Hitler-Stalin-Pakt wirkt bis in unsere Tage fort. Wenn man \u00fcber die baltischen Staaten bis 1990 spricht, dann bezeichnet man sie immer als Teil der Sowjetunion. Tats\u00e4chlich waren es besetzte Gebiete und das muss man auch sprachlich kennzeichnen.<\/p>\n

Ich gehe davon aus, dass die tats\u00e4chliche Bedrohungslage der drei baltischen Staaten in Deutschland vielen nicht pr\u00e4sent ist und damit auch unverst\u00e4ndlich ist, warum die baltischen Staaten gemessen an ihren allgemeinen Haushalten einen weitaus gr\u00f6\u00dferen Prozentsatz f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Ukraine bereitstellen als etwa Deutschland. <\/p>\n

Mehr zum verlegten Amtssitz des Bundespr\u00e4sidenten Dreit\u00e4giger Besuch Steinmeier in Neuruppin: \u201eSchwierige Lektion\u201c mitanzupacken <\/a>Dreit\u00e4giger Besuch Bundespr\u00e4sident: Wunsch nach mehr Kontakt zwischen Milieus <\/a>Dreit\u00e4giger Besuch Steinmeiers Ortszeit in \u201efreundlichem\u201c Neuruppin endet <\/a><\/p>\n

Kann die Reise des Bundespr\u00e4sidenten diese Wahrnehmung verbessern?<\/strong>
Ich habe die Hoffnung, dass diese Reise in der lettischen und litauischen \u00d6ffentlichkeit den Eindruck verst\u00e4rkt, dass Deutschland seine B\u00fcndnisverpflichtung und die Unterst\u00fctzung der Ukraine ernst meint. Ob allerdings Steinmeier, der f\u00fcr diese verfehlte Politik seit Anfang der 2000er-Jahre ma\u00dfgeblich mitverantwortlich ist, der richtige Mann daf\u00fcr ist, da habe ich meine Zweifel.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Er will \u00fcber historische und kulturelle N\u00e4he sprechen, aber auch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit w\u00fcrdigen: Am Sonntag reist der…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":246290,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[331,332,1157,14489,685,3364,29,14488,30,13,14,1159,15,12],"class_list":{"0":"post-246289","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-aussenpolitik","11":"tag-bundespraesident","12":"tag-bundeswehr","13":"tag-de","14":"tag-deutschland","15":"tag-frank-walter-steinmeier","16":"tag-germany","17":"tag-headlines","18":"tag-nachrichten","19":"tag-nato","20":"tag-news","21":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114805172049935388","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/246289","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=246289"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/246289\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/246290"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=246289"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=246289"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=246289"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}