Elon Musk k\u00fcndigte die Gr\u00fcndung der America-Partei an. Eine dritte Partei konnte sich in den USA nie etablieren. Der Tech-Milliard\u00e4r zielt vorerst darauf ab, die Mehrheit der Republikaner im Kongress zu brechen. Das k\u00f6nnte gelingen. Ein Scheitern aus finanziellen Gr\u00fcnden f\u00e4llt bei ihm weg. Doch Geld allein kann einen Wahlsieg nicht kaufen \u2013 das zeigte sich zuletzt in Wisconsin. <\/p>\n
Im Wahlkampf und in den Monaten nach der Angelobung noch unzertrennlich, ist das Tischtuch zwischen Elon Musk und Donald Trump seit dem Wochenende endg\u00fcltig zerschnitten. Nach der Ank\u00fcndigung des Tech-Milliard\u00e4rs, eine America-Partei zu gr\u00fcnden, herrscht vollends b\u00f6ses Blut zwischen den ehemaligen \u201eBest Buddies\u201c, die zusammen in der Trump-Residenz Mar-a-Lago oder bei Showk\u00e4mpfen der Wrestling-Liga UFC in New York aufgetreten sind.<\/p>\n
Der US-Pr\u00e4sident goss vor seinem Abflug nach dem Feiertagswochenende von seinem Golfklub in New Jersey H\u00e4me \u00fcber den reichsten Mann der Welt, der seinen Wahlkampf im Vorjahr mit fast 300 Millionen Dollar unterst\u00fctzt hatte. \u201eDritte Parteien haben in unserem Land noch nie funktioniert.\u201c Er w\u00fcnschte ihm s\u00fcffisant: \u201eViel Spa\u00df damit.\u201c Weniger sp\u00f6ttisch f\u00fcgte er schlie\u00dflich hinzu: \u201eDas ist l\u00e4cherlich. Elon gleitet v\u00f6llig ab.\u201c Zudem kritisierte er die Nominierung Jared Isaacmans, des Musk-Freundes, Gesch\u00e4ftspartners und Milliard\u00e4rs, zum Nasa-Chef \u2013 eine Kritik, die freilich auch auf ihn selbst zielte. Unmittelbar vor dem Bruch mit Musk im Juni hat Trump die Bestellung zur\u00fcckgezogen.<\/p>\n
\u201eKorruptes Einparteiensystem\u201c<\/p>\n
Musk hatte nach dem Ende seiner T\u00e4tigkeit als \u201eSonderberater\u201c und Spiritus rector der eigens geschaffenen Beh\u00f6rde f\u00fcr b\u00fcrokratische Effizienz (Doge) das Budgetgesetz der Trump-Regierung als \u201ef\u00fcrchterliche Abscheulichkeit\u201c bezeichnet, das Schulden im gro\u00dfen Stil auft\u00fcrme \u2013 nach Sch\u00e4tzungen mehr als drei Billionen Dollar in einem Zeitraum von zehn Jahren. Nach der Unterzeichnung der \u201eBig and beautiful Bill\u201c durch Trump am Unabh\u00e4ngigkeitstag am Freitag machte Musk seine Drohung f\u00fcr eine Gr\u00fcndung einer dritten Partei wahr.<\/p>\n
Zwei von drei Usern seiner Plattform X h\u00e4tten f\u00fcr die neue Partei gestimmt, um dem \u201ekorrupten Einparteiensystem\u201c in den USA ein Ende zu bereiten und der Freiheit zum Sieg zu verhelfen, k\u00fcndigte Musk in gewohnt radikaler Rhetorik an. In gewisser Weise \u2013 in puncto Verschwendung und Korruption \u2013 seien die USA keine Demokratie mehr, \u00e4tzte er. Zuvor hatte der Tech-Milliard\u00e4r versprochen, den republikanischen Abgeordneten Thomas Massie aus Kentucky finanziell unter die Arme zu greifen, der gegen das Haushaltsgesetz Trumps gestimmt hatte. <\/p>\n
Credo aus Sparta-Krieg: \u201eExtrem konzentrierte Kraft\u201c<\/p>\n
Hatte Musk zun\u00e4chst noch dar\u00fcber schwadroniert, die Republikaner bei den Kongresswahlen im November 2026 in jedem Wahlkreis anzugreifen, will er sich nun auf einzelne, besonders umk\u00e4mpfte Sitze beschr\u00e4nken: zwei bis drei Sitze im Senat, acht bis zehn Sitze im Repr\u00e4sentantenhaus. Dies k\u00f6nne ausreichen, der Regierungspartei im Kongress in beiden Kammern die Mehrheit zu entrei\u00dfen. Elon Musk, ein Antike-Fan, hat sich daf\u00fcr das Credo eines griechischen Feldherrn im Sparta-Krieg zurechtgelegt: \u201eextrem konzentrierte Kraft auf einen pr\u00e4zisen Ort des Schlachtfelds\u201c. <\/p>\n
Im Senat verf\u00fcgen die Republikaner \u00fcber eine Mehrheit von drei Abgeordneten, im Repr\u00e4sentantenhaus von f\u00fcnf. Eine Option f\u00fcr die Pr\u00e4sidentenwahl hat Musk offengelassen. Ihm selbst ist als geb\u00fcrtigem S\u00fcdafrikaner eine Kandidatur verwehrt. Es hat gute Gr\u00fcnde, warum sich eine dritte Partei nie dauerhaft etablieren k\u00f6nnte, obwohl es mehrere Versuche gab \u2013 nicht zuletzt in den S\u00fcdstaaten durch George Wallace., den demokratischen Gouverneur von Alabama und bis zu einem Sinneswandel in den 1970er-Jahren Verfechter der Rassentrennung. Eine wesentliche Ursache f\u00fcr das Scheitern \u2013 die Finanzen \u2013 fallen bei Elon Musk freilich weg. In Umfragen treten sogar mehr als 50 Prozent f\u00fcr die Gr\u00fcndung einer dritten Partei, um das Zweiparteiensystem aufzubrechen. <\/p>\n
Wahlhelfer: Von Perot \u00fcber Nader bis Kennedy<\/p>\n
Musks politische Ambitionen haben indessen im April einen D\u00e4mpfer erlitten. Er hatte im Alleingang einen konservativen Bewerber f\u00fcr den Obersten Gerichtshof in Wisconsin mit Millionenspenden unterst\u00fctzt. Den Sieg errang jedoch der demokratische Gegenkandidat.<\/p>\n
Unabh\u00e4ngige Kandidaten sind in der US-Politik nicht selten. So sitzen mit Bernie Sanders aus Vermont und Angus King aus Maine zwei formell Unabh\u00e4ngige im Senat, die allerdings zumeist mit den Demokraten abstimmen. Gr\u00fcne und Libert\u00e4re treten regelm\u00e4\u00dfig bei den Pr\u00e4sidentenwahlen an. Ross Perot, ein texanischer Milliard\u00e4r, erzielte 1992 19 Prozent der Stimmen, seine Reform-Partei acht Prozent. Seine Kandidatur machte letztlich die Chancen f\u00fcr eine Wiederwahl von George Bush sen. zunichte und beg\u00fcnstigte den Sieg Bill Clintons. <\/p>\n
Umgekehrt kostete der gr\u00fcne Ralph Nader acht Jahre sp\u00e4ter dem Clinton-Vize Al Gore in Florida den Sieg. Ein wenig mehr als 500 Stimmen gaben am Ende eines wochenlangen Patts um eine Neuausz\u00e4hlung den Ausschlag f\u00fcr George W. Bush. Im Vorjahr sprach sich Robert F. Kennedy \u2013 ein Demokrat, der als Unabh\u00e4ngiger antrat und der in Umfragen zeitweise sogar bei 15 bis 20 Prozent lag \u2013 schlie\u00dflich f\u00fcr Donald Trump aus. Die Ernennung zum Gesundheitsminister war der Lohn daf\u00fcr. <\/p>\n
Das \u201eMonster\u201c und sein Sch\u00f6pfer<\/p>\n
Der Pr\u00e4sident sinnt inzwischen auf Rache gegen Elon Musk. Er deutete an, die Effizienz-Beh\u00f6rde Doge k\u00f6nnte sich als \u201eMonster\u201c gegen ihren Sch\u00f6pfer richten und die lukrativen Regierungsauftr\u00e4ge f\u00fcr dessen Raumfahrtunternehmen SpaceX unter die Lupe nehmen. Und wom\u00f6glich k\u00f6nnte die Regierung auch die Staatsb\u00fcrgerschaft des geb\u00fcrtigen S\u00fcdafrikaners einer \u00dcberpr\u00fcfung unterziehen. Finanzminister Scott Bessent warnte indessen vor Interessenskonflikten des Tech-Milliard\u00e4rs und brachte dessen Aufsichtsr\u00e4te ins Spiel. <\/p>\n
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