{"id":249233,"date":"2025-07-07T11:34:11","date_gmt":"2025-07-07T11:34:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/249233\/"},"modified":"2025-07-07T11:34:11","modified_gmt":"2025-07-07T11:34:11","slug":"coronapandemie-spahn-nennt-vorwuerfe-zur-maskenbeschaffung-boesartig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/249233\/","title":{"rendered":"Coronapandemie: Spahn nennt Vorw\u00fcrfe zur Maskenbeschaffung b\u00f6sartig"},"content":{"rendered":"

Unionsfraktionschef Jens Spahn<\/a> (CDU) steht wegen der Maskenbeschaffung w\u00e4hrend der Coronapandemie weiter in der Kritik. Einem m\u00f6glichen Untersuchungsausschuss sieht er nach eigenen Worten gelassen entgegen. Er habe keine Angst vor den Fragen eines solchen Ausschusses, sagte der ehemalige Bundesgesundheitsminister dem Stern. Eine Enquete-Kommission sei aber der bessere Weg zur Aufarbeitung und gesellschaftlichen Befriedung. „Wir haben in der damaligen Koalition Deutschland gut durch diese schwere Zeit gef\u00fchrt. Daf\u00fcr m\u00fcssen wir uns nicht in den Staub werfen.“\u00a0\n<\/p>\n

Seitdem der komplette Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof <\/a>(SPD) bekannt wurde, hat die Opposition im Bundestag den Druck auf Spahn weiter erh\u00f6ht. Aus Sicht von Gr\u00fcnen und Linken zeigt der Bericht, dass der damalige Minister pers\u00f6nlich eng in die Maskendeals eingebunden war.\u00a0\n<\/p>\n

Die Coronapandemie m\u00fcsse aufgearbeitet werden, sagte Spahn. „Die Wunden im Land sind aber nicht die Masken, sondern Impfpflicht, Schulschlie\u00dfungen, Freiheitseinschr\u00e4nkungen.“\n<\/p>\n

Der CDU-Politiker beklagt die Vorw\u00fcrfe in der Debatte um seine Person. „Ich w\u00fcnsche mir, dass mein Handeln im Kontext der damaligen Notlage bewertet wird. Wir waren v\u00f6llig unvorbereitet“, sagte er. „Stattdessen werden nun, f\u00fcnf Jahre sp\u00e4ter, Ma\u00dfst\u00e4be angelegt, als h\u00e4tte es gar keine Jahrhundertpandemie gegeben und b\u00f6sartig Vorw\u00fcrfe konstruiert.“\u00a0\n<\/p>\n

Opposition dringt auf Untersuchungsausschuss <\/p>\n

Gr\u00fcne und Linke fordern die Einsetzung eines
\nUntersuchungsausschusses. Die beiden Oppositionsparteien verf\u00fcgen allerdings zusammen nicht \u00fcber gen\u00fcgend Stimmen, um einen solchen Ausschuss zu beantragen. Da sie eine Zusammenarbeit mit der AfD ablehnen, sind sie somit auf Unterst\u00fctzung aus der SPD angewiesen. Doch die bef\u00fcrwortet bislang ebenso wie die Union die Einsetzung einer\u00a0Enquete-Kommission, die weniger Befragungsrechte hat als ein Untersuchungsausschuss.\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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In dem Bericht zur Aufarbeitung der Maskenbeschaffung macht Sudhoff Spahn schwere Vorw\u00fcrfe. Demnach soll der CDU-Politiker unter anderem durch eine Abnahmegarantie f\u00fcr Schutzmasken zu hohen Preisen einen Milliardenschaden f\u00fcr die Steuerzahler verursacht haben. Den Bericht wollte die amtierende Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU<\/a>) zun\u00e4chst nicht ver\u00f6ffentlichen, er gelangte aber trotzdem an die \u00d6ffentlichkeit \u2013 zuerst mit Schw\u00e4rzungen, dann auch fast ohne geschw\u00e4rzte Passagen<\/a>.\n<\/p>\n

Sudhof vor Haushaltsausschuss erwartet <\/p>\n

Der\u00a0Verein Mehr Demokratie fordert als Konsequenz klare Transparenzregeln. Die Ver\u00f6ffentlichung von Gutachten, die von gro\u00dfem \u00f6ffentlichem Interesse seien, d\u00fcrfte nicht vom Wohlwollen einzelner Politiker abh\u00e4ngen, kritisierte der Verband. „Wir wissen jetzt, dass sich hinter den geschw\u00e4rzten Stellen nicht nur sch\u00fctzenswerte Belange, sondern durchaus Informationen von gro\u00dfem \u00f6ffentlichem Interesse verbergen. Dass diese nun nachtr\u00e4glich durch Medien aufgedeckt werden m\u00fcssen, zerst\u00f6rt weiter Vertrauen in eine ehrliche Aufarbeitung der Coronapandemie“, sagte Marie J\u00fcnemann, Transparenzexpertin des Vereins.\n<\/p>\n

Ein Transparenzgesetz sollte dazu f\u00fchren, dass der Staat f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit wichtige Daten, Fakten und Berichte proaktiv f\u00fcr alle zug\u00e4nglich macht. In den Bundesl\u00e4ndern gelten solche Regelungen laut J\u00fcnemann bereits seit Jahren und seien „ein Vertrauensboost f\u00fcr die Arbeit von Politik und Verwaltung“.\u00a0\n<\/p>\n

Spahn hatte selbst betont, dass der Bericht fr\u00fcher h\u00e4tte ver\u00f6ffentlicht werden m\u00fcssen. Der CDU-Politiker nahm bereits im Haushaltsausschuss des Bundestags Stellung zum Sudhof-Bericht. Am Dienstag wird Sudhof selbst zu einem Fachgespr\u00e4ch vor dem Ausschuss erwartet.\u00a0\n<\/p>\n

Maskenaff\u00e4re <\/p>\n

Mehr zum Thema<\/p>\n

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Jens Spahn:
\n Die Jungs mit den Masken<\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Jens Spahn:
\n Was Spahn sch\u00fctzt <\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Jens Spahn:
\n Die Maske bleibt auf<\/p>\n

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