Von Winston Churchill ist die folgende Aussage \u00fcberliefert: \u201eDas britische Empire ist f\u00fcr mich das A und O. Was f\u00fcr das Empire gut ist, ist auch f\u00fcr mich gut; was f\u00fcr das Empire schlecht ist, ist auch f\u00fcr mich schlecht.\u201c Es bedarf keiner K\u00fcchenpsychologie, um nachzuvollziehen, weshalb Donald Trump ausgerechnet Churchills B\u00fcste auf dem Kaminsims des Oval Office platziert hat. Doch w\u00e4hrend Trump sich mit Symbolik schm\u00fcckt, ist ihm die special relationship \u2013 die in London so oft beschworene herausragende Bedeutung der amerikanisch-britischen Beziehungen \u2013 v\u00f6llig gleichg\u00fcltig. Gro\u00dfbritannien liegt in Europa, und genau das k\u00f6nnte dem Land zum Verh\u00e4ngnis werden. Sollte es tats\u00e4chlich stimmen, dass Trump nur ein Ziel verfolgt \u2013 die Spaltung des Kontinents \u2013, dann droht auch Gro\u00dfbritannien in den geopolitischen Strudel seiner Politik zu geraten.<\/p>\n
Starmer umgarnte Trump \u2013 bis zur Peinlichkeit<\/p>\n
Dies muss auch Keir Starmer w\u00e4hrend seiner Charmeoffensive im Wei\u00dfen Haus bewusst gewesen sein. Alles andere w\u00e4re naiv. Also nutze er all seine Erfahrung als ehemaliger oberster Strafverfolger, eisern-kompromissloser Reformer der Labour Party und mittlerweile ge\u00fcbter Premierminister. Er umgarnte Trump bis an die Grenze der Peinlichkeit, spielte auf der gesamten Klaviatur der historisch engen Beziehungen und besann sich psychologischer Ratschl\u00e4ge im Umgang mit Narzissten: Bleiben Sie bei sich. Nehmen Sie nichts pers\u00f6nlich.<\/p>\n
Starmer hat einen Plan und der scheint aufzugehen: Gro\u00dfbritannien soll in der aktuellen Krise zum unverzichtbaren Partner der EU werden. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass das Vereinigte K\u00f6nigreich diese Rolle als Br\u00fcckenkopf zu einem erratisch agierenden amerikanischen Pr\u00e4sidenten \u00fcberhaupt nur spielen kann, weil es den Brexit kompromisslos durchgezogen hat. In Br\u00fcssel mag man sich ob der guten Stimmung im Oval Office die Augen gerieben haben. Der Brexit als Gl\u00fcck im Ungl\u00fcck. Bis jetzt agierte Starmer im Sinne der Europ\u00e4er.<\/p>\n
Der britische Premier w\u00e4chst derzeit \u00fcber sich heraus<\/p>\n
Das darauffolgende Fiasko zwischen Selenskyj und Trump und die Ank\u00fcndigung der Amerikaner, die Milit\u00e4rhilfe an die Ukraine einstellen zu wollen, h\u00e4tte das Ende dieses Balance-Akts sein k\u00f6nnen, aber Starmer w\u00e4chst derzeit \u00fcber sich heraus. Nachdem er die Verb\u00fcndeten in London versammelt hatte, um \u00fcber Europas Sicherheit zu diskutieren, und der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident ihn gew\u00e4hren lie\u00df, schickt er nun seinen Verteidigungsminister John Healey in die USA und bleibt damit als einziger in Europa in direktem Kontakt mit einer Administration, die sich wie eine Bande von Schutzgelderpressern gebiert.<\/p>\n
Der Gipfel<\/a> war historisch, weil Europa das erste Mal seit 80 Jahren festhielt, dass europ\u00e4ische Sicherheit auch ohne die USA funktionieren muss. Und w\u00e4hrend es auf die naive und das V\u00f6lkerrecht ausblendende Initiative Trumps zur\u00fcckzuf\u00fchren ist, dass \u00fcberhaupt Bewegung in die Frage des Ukraine-Krieges gekommen ist, gibt es erstmals zumindest einen Vorschlag von Seiten der Europ\u00e4er, der weiter ausgearbeitet werden muss. Nun f\u00e4llt die Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine durch die USA weg und die diskutierte einmonatige Waffenruhe \u201ein der Luft, auf dem Meer und bez\u00fcglich der Energieinfrastruktur\u201c muss ohne Trump organisiert werden. Starmer, der oft Untersch\u00e4tzte, von dem viele nicht wissen, wie erfolgreich er im Nordirland-Konflikt agiert hat, wird jetzt zum Broker zwischen Washington und Br\u00fcssel.<\/p>\n Ohne eine \u201eKoalition der Willigen\u201c aus Europa geht es nicht<\/p>\n Starmer wei\u00df um die prek\u00e4re Lage der Ukraine, weshalb er seinen Fokus auf den Schutz des ukrainischen Luftraums legt. Aus diesem Grund hat er weitere 5.000 Luftabwehrraketen f\u00fcr die Ukraine angek\u00fcndigt. Die Stationierung von Bodentruppen w\u00e4re erst ein zweiter Schritt. Der britische Premier will deutlich machen, dass es in erster Linie auf den politischen Willen Russlands ankommt, den Krieg zu beenden, und nicht auf die Ukraine. Auch wenn man beklagen mag, dass der Stellungskrieg am Boden anhalten w\u00fcrde, mit jeder weiteren Drohne, abgefeuert auf ukrainische Krankenh\u00e4user, st\u00fcnde Russland am Pranger der Welt\u00f6ffentlichkeit \u2013 nicht die Ukraine.<\/p>\n Nach den anhaltenden Zur\u00fcckweisungen Selenskyjs durch Trump wird deutlich: Ohne eine \u201eKoalition der Willigen\u201c aus Europa geht es nicht. Und so schwor Starmer, der als blass beschriebene V\u00f6lkerrechtsanwalt, in einer Art eigenem Churchill-Moment das britische Publikum auf kommende schwere Jahre ein. Subtile historische Bez\u00fcge zum Zweiten Weltkrieg und auf seinen Vorg\u00e4nger Clemens Attlee, in dessen Amtszeit 1949 die Gr\u00fcndung der NATO fiel, bildeten den Rahmen. Mit Verweisen auf russische Angriffe auf die britische Infrastruktur begr\u00fcndete er die Erh\u00f6hung der Verteidigungsausgaben auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ab 2027 \u2013 eine Steigerung von 13,4 Milliarden Pfund pro Jahr. 2029 w\u00fcrden die Ausgaben auf drei Prozent erh\u00f6ht.\u00a0<\/p>\n Auf Gedeih und Verderben mit Washington in einem Boot<\/p>\n Die Zweifler, die sich keinen weiteren Balance-Akt zwischen Br\u00fcssel und Washington vorstellen k\u00f6nnen, erinnerte der Premier an die Verflechtungen in der Nukleartechnologie bei U-Booten, an die Geheimdienstallianz Five Eyes und an AUKUS, das trilaterale Milit\u00e4rb\u00fcndnis, das auch Australien umfasst. Sollte die NATO zerbrechen, s\u00e4\u00dfe das Vereinigte K\u00f6nigreich auf Gedeih und Verderben noch immer mit Washington in einem Boot. Als Kollateralschaden verbuchte Starmer dagegen eine nicht unumstrittene Ausgabenk\u00fcrzung f\u00fcr die Entwicklungszusammenarbeit auf 0,3 Prozent des BIP.<\/p>\n Starmers Politik beruht auf dem Konzept des \u201eProgressiven Realismus\u201c welches ein Gleichgewicht zwischen idealistischen Zielen und praktischen, erreichbaren L\u00f6sungen herstellen will. Es ist dieser Pragmatismus, der Starmer jetzt leitet. Er vermeidet jede durch Angst hervor gerufene Denkblockade. Gerade weil die Lage ohne die US-Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr die Ukraine sehr viel schwieriger wird, sucht er nach Alternativen. Die Anzahl der europ\u00e4ischen Langstreckenraketen ist nicht ausreichend, also braucht es mehr. In der Satellitenkommunikation ist das Starlink-System zwar ein Vorteil, aber nicht unverzichtbar.\u00a0<\/p>\n USA-Ausfall muss kompensiert werden<\/p>\n Etwa 20 Prozent des eingesetzten leistungsf\u00e4higsten Ger\u00e4ts stammt aus den USA, also muss es ersetzt werden. Es ist die aktuelle Lage auf russischer Seite, weniger das Gebaren in Washington, das Starmer in seinen \u00dcberlegungen anzutreiben scheint. W\u00e4hrend die Ukraine bislang weitgehend in der Defensive blieb, br\u00e4uchte Moskau nach Angaben des Institute for the Study of War zwei weitere Jahre, um den Rest der Region Donezk zu erobern. Starmer setzt also auf ein sehr kurzes Zeitfenster, in dem Bewegung in der festgefahrenen Situation m\u00f6glich scheint. Dieses Zeitfenster hat sich mit Trumps Entscheidungen weiter geschlossen.<\/p>\n Mit dem Wegfall der weiteren 33,2 Milliarden Dollar f\u00fcr die Ukraine, die f\u00fcr den Kauf von amerikanischen Waffen zur Verf\u00fcgung gestellt werden sollten, m\u00fcssen die europ\u00e4ischen Beitr\u00e4ge verdoppelt werden, um die aufgerissene L\u00fccke zu schlie\u00dfen. Gro\u00dfbritannien, das fiskalpolitisch gebeutelt ist, ging bereits in Vorleistung und versprach der Ukraine einen Kredit in H\u00f6he von 2,74 Milliarden Euro. Starmer setzt bewusst darauf, dass ein Teil der eingefrorenen russischen Zentralbankguthaben zur Finanzierung verwendet werden k\u00f6nne. Franz\u00f6sische Vorbehalte l\u00e4sst der Jurist nicht gelten. Vor allem aber will er die britische \u00d6ffentlichkeit davon \u00fcberzeugen, dass eine Art Kriegswirtschaft auch das dringend ben\u00f6tigte Wachstum der heimischen Wirtschaft befl\u00fcgeln k\u00f6nnte. Denn allein mit dem Traum vom Singapur an der Themse, das vom Finanz- und Dienstleistungsmotor London lebt, gewinnt man keinen Krieg.<\/p>\n Streben nach Idealen ohne Illusionen \u00fcber das Erreichbare<\/p>\n Eine Diskussion um Guns or Butter oder eine Verrechnung der Ukraine-Hilfe mit der Sozialpolitik kommt bislang nicht auf. Der Aufwuchs bei den Milit\u00e4rausgaben soll f\u00fcr britische Arbeitspl\u00e4tze sorgen. Es ist dieses Ansinnen, dass Starmer in der Gunst des heimischen Publikums in einen Konflikt mit Emmanuel Macron bringt, der dasselbe Interesse f\u00fcr Frankreich hegt und ebenfalls sein Publikum adressiert. Die Kakophonie vor der Au\u00dferordentlichen Tagung des Europ\u00e4ischen Rates am 6. M\u00e4rz sollte daher nicht \u00fcberbewertet werden. Stattdessen sollte ernsthaft \u00fcberlegt werden, wie die zuk\u00fcnftige Kooperation zwischen Gro\u00dfbritannien und der Europ\u00e4ischen Verteidigungsagentur (EDA), konkret ausgestaltet werden k\u00f6nnte.<\/p>\n