Darf eine Stadtb\u00fccherei Werke mit Hinweisen versehen, in denen die Mondlandung oder der Atombombenabwurf auf Hiroshima bestritten wird? Ein Autor zog gegen diese Praxis vor das Oberlandesgericht. Nun sorgt ein Urteil f\u00fcr Klarheit.<\/p>\n
Die Stadtb\u00fccherei M\u00fcnster darf B\u00fccher mit umstrittenen Inhalten nicht mit einem Einordnungshinweis versehen. Das hat das Oberverwaltungsgericht M\u00fcnster entschieden und damit einen Beschluss aus der Vorinstanz gekippt, wie das OVG mitteilte. <\/p>\n
Das Verwaltungsgericht M\u00fcnster hatte im April noch vertreten,<\/a> dass B\u00fccher, in denen etwa die bemannte Mondlandung oder der Atombombenabwurf auf Hiroshima<\/a> und Nagasaki ausdr\u00fccklich bestritten wird, mit Hinweisen versehen werden d\u00fcrfen. Der Autor der B\u00fccher war daraufhin mit einer Beschwerde vor das OVG gezogen und hatte damit Erfolg. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.<\/p>\n Zur Begr\u00fcndung teilte das OVG mit, solche Hinweise verletzen den Autor in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit sowie in seinen Pers\u00f6nlichkeitsrechten. Die im Buch enthaltenen Meinungen w\u00fcrden durch den Hinweis negativ konnotiert und ein m\u00f6glicher Leser w\u00fcrde von der Lekt\u00fcre abgehalten. Dieser Grundrechtseingriff sei nicht durch das Kulturgesetzbuch NRW gedeckt. Der Stadtb\u00fccherei habe es durchaus freigestanden, das Buch nicht anzuschaffen. Der Gesetzgeber habe aber den \u00f6ffentlichen Bibliotheken keine Befugnisse zu negativen Bewertungen mit auf den Weg gegeben.<\/p>\n \u201eVielmehr liegt der Fokus der gesetzlichen Regelungen darauf, den Nutzerinnen und Nutzern der Bibliothek als m\u00fcndigen Staatsb\u00fcrgern eine selbstbestimmte und ungehinderte Information zu erm\u00f6glichen und sich \u2013 ohne insoweit gelenkt zu werden \u2013 dadurch eine eigene Meinung zu bilden\u201c, hei\u00dft es in der Begr\u00fcndung des OVG. <\/p>\n Die Stadtb\u00fccherei hatte im Jahr 2024 zwei B\u00fccher mit folgendem Hinweis versehen: \u201eDies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt. Dieses Exemplar wird aufgrund der Zensur-, Meinungs- und Informationsfreiheit zur Verf\u00fcgung gestellt.\u201c<\/p>\n dpa\/lay<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Darf eine Stadtb\u00fccherei Werke mit Hinweisen versehen, in denen die Mondlandung oder der Atombombenabwurf auf Hiroshima bestritten wird?…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":253942,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1774],"tags":[15323,1784,1785,29,214,30,8970,110,77678,2878,215],"class_list":{"0":"post-253941","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-buecher","8":"tag-balken-inbox","9":"tag-books","10":"tag-buecher","11":"tag-deutschland","12":"tag-entertainment","13":"tag-germany","14":"tag-muenster","15":"tag-newsteam","16":"tag-oberlandesgerichte-ks","17":"tag-sachbuecher","18":"tag-unterhaltung"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114821876109527576","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/253941","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=253941"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/253941\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/253942"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=253941"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=253941"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=253941"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}