Laut dem \u201eTagesspiegel\u201c <\/a>scheint sich die Debatte aber offenbar weiter zuzuspitzen. Die in Berlin erscheinende Tageszeitung berichtete, dass zu Beginn dieser Woche mehrere Abgeordnete des Bundestags aufgefordert worden seien, die in oder an ihren B\u00fcros aufgeh\u00e4ngten Regenbogenflaggen zu entfernen.<\/p>\nKam die Bundestagspolizei wegen einer Regenbogenfahne?<\/p>\n
Zitiert wird in dem Bericht unter anderem die Abgeordnete SPD-Abgeordnete Lina Seitzl. Ihr zufolge habe die Bundestagsverwaltung die Parlamentarier zum Abh\u00e4ngen aufgefordert, verwiesen worden sei dabei auf die Hausordnung.<\/p>\n
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzenden der Linken, Stella Merendino, teilte auf Instagram ein Video mit der Aufschrift: \u201eWegen der Regenbogenflagge an meinem B\u00fcro im Bundestag wurde die Bundestagspolizei gerufen\u201c. Dazu stellte sie den Hashtag \u201eDanke Nestl\u00e9-Julia und #NO AFD\u201c. (Der fr\u00fcheren Agrarministerin Julia Kl\u00f6ckner wurde in ihrer Amtszeit eine zu gro\u00dfe N\u00e4he zu dem Lebensmittelmulti vorgeworfen, d. Red.) Merendino behauptet in dem Beitrag weiter, dass sogar ein kleiner Regenbogenherz-Sticker von der T\u00fcr ihres B\u00fcros entfernt werden sollte.<\/p>\n
Tats\u00e4chlich hei\u00dft es in der Paragraf 4 der Hausordnung des Bundestags: \u201eDas Anbringen von Aush\u00e4ngen, insbesondere von Plakaten, Postern, Schildern und Aufklebern an T\u00fcren, W\u00e4nden oder Fenstern in den allgemein zug\u00e4nglichen Geb\u00e4uden des Deutschen Bundestages sowie an Fenstern und Fassaden dieser Geb\u00e4ude, die von au\u00dfen sichtbar sind, ist ausnahmslos nicht gestattet.\u201c<\/p>\n
Der Sprecher von Kl\u00f6ckner, Mathias Paul, sagte auf eine entsprechende Anfrage, dass die Bundestagsverwaltung in der Tat Abgeordnete h\u00e4tten darauf aufmerksam gemacht h\u00e4tte, \u201edass in von au\u00dfen sichtbaren Fenstern von Abgeordnetenb\u00fcros die in Rede stehenden Flaggen angebracht waren\u201c. Dabei habe es sich aber um einen \u201eRoutinevorgang\u201c gehandelt, so der Sprecher weiter. Mathias Paul wies weiter darauf hin, dass es sich um ein allgemeines Verbot handele, \u201ees geht nicht konkret um die Kontrolle von Regenbogenfahnen\u201c.<\/p>\n
Lina Seitzl von der SPD sieht dies offenbar anders. Sie sprach gegen\u00fcber dem \u201eTagesspiegel\u201c von einer \u201eJagd auf Regenbogenfahnen\u201c. Selbst geh\u00f6re sie zwar nicht \u201equeeren Community\u201c an, die Flaggen seien f\u00fcr sie aber \u201eein Zeichen f\u00fcr Vielfalt und Respekt\u201c, schreibt die Zeitung \u00fcber ihr Engagement.<\/p>\n
F\u00fcr die Gr\u00fcnen meldete sich die queerpolitische Sprecherin Nyke Slawik zu Wort. \u201eIch merke pers\u00f6nlich, wie sich der Wind im Parlament gedreht hat und dass die Priorit\u00e4ten nun darauf liegen, Regenbogen im Bundestag unsichtbar zu machen\u201c. So ihr selbst etwa untersagt worden, ein Foto mit einer Regenbogenfahne im Paul-L\u00f6be-Haus zu machen. \u201eAuch entsprechende Fotoaktionen unserer Fraktion mussten au\u00dferhalb des Bundestages stattfinden\u201c, so die Abgeordnete weiter. <\/p>\n
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