Der US-Senat k\u00f6nnte noch diese Woche lang erwartete neue Sanktionen gegen Russland einbringen. Lange Zeit hatte Donald Trump Russlands Diktator Wladimir Putin hofiert. Doch die Stimmung des US-Pr\u00e4sidenten \u00e4ndert sich.<\/p>\n
Das Ukraine-Momentum im Wei\u00dfen Haus h\u00e4lt an. Nachdem Donald Trump am Dienstag erneut seinen \u00c4rger \u00fcber Russlands Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin ge\u00e4u\u00dfert hatte, k\u00fcndigte der US-Senat das Einbringen lang erwarteter neuer Sanktionen an. \u201eWir bewegen uns\u201c, erkl\u00e4rte Senator Lindsey Graham. Der US-Pr\u00e4sident \u201ehat mir gesagt, es sei Zeit anzufangen, also fangen wir an.\u201c Graham, der als Vertrauter von Trump gilt, hatte das Sanktionspaket bereits Anfang April formell eingebracht, aber bisher nicht den parlamentarischen Prozess ausgel\u00f6st. <\/p>\n
Grund daf\u00fcr war nach WELT-Information, dass sich der Senat der Unterst\u00fctzung durch Trump nicht sicher sein konnte. \u201eTrump muss die Sanktionen nicht offen unterst\u00fctzen. Aber er darf sie keinesfalls mit einem Veto stoppen\u201c, so die Erkl\u00e4rung von Vertretern im US-Kongress.<\/p>\n
Trump hatte am Dienstag erneut seinem \u00c4rger \u00fcber Putin<\/a>, den er seit Monaten trotz dessen Krieg gegen die Ukraine hofiert hatte, Luft gemacht. \u201eWir bekommen von Putin eine Menge Mist erz\u00e4hlt, wenn Sie die Wahrheit wissen wollen\u201c, sagte der US-Pr\u00e4sident w\u00e4hrend einer Kabinettssitzung im Wei\u00dfen Haus. \u201eEr ist immer sehr nett, aber es stellt sich heraus, dass es bedeutungslos ist.\u201c<\/p>\n Auf die Frage, ob er neue Sanktionen erw\u00e4gt, sagte Trump: \u201eIch schaue mir das an. Sanktionen sind absolut meine Option. Der Senat kann sie, abh\u00e4ngig von mir, durchbringen. Ich schaue mir das ganz stark an.\u201c So deutlich war der US-Pr\u00e4sident bisher nicht geworden. Beim Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz Anfang Juni im Oval Office hatte Trump die Frage nach Sanktionen noch mit einer Metapher von sich gewiesen: \u201eManchmal sieht man zwei kleine Kinder, die sich wie verr\u00fcckt streiten. Sie wollen nicht auseinandergezogen werden. Manchmal ist es besser, sie eine Weile k\u00e4mpfen zu lassen und sie erst dann auseinanderzuziehen.\u201c<\/p>\n Vertreter der Europ\u00e4ischen Union und auch der deutsche Bundeskanzler \u00e4u\u00dfern seit Wochen die Hoffnung, dass die USA neue Sanktionen gegen Putin einbringen, um den Druck auf dessen Kriegsmaschinerie<\/a> zu erh\u00f6hen \u2013 und gleichzeitig ein Momentum in Br\u00fcssel f\u00fcr weitere Versch\u00e4rfungen auf EU-Seite zu bekommen. Bei seinem Besuch in Washington Anfang Juni soll Merz Trump auch auf Grahams Sanktionspaket angesprochen haben.<\/p>\n Graham hatte nach der ersten Ank\u00fcndigung des Pakets erkl\u00e4rt, die vorgesehenen Sanktionen w\u00fcrden \u201eRusslands Wirtschaft die Knochen brechen\u201c. Unter anderem sieht der Entwurf 500 Prozent Steuern f\u00fcr Importe aus L\u00e4ndern vor, die weiter russisches \u00d6l und Gas kaufen. <\/p>\n \u201ePutin ist in einer Position der Schw\u00e4che\u201c<\/p>\n