\n Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie durch eine Enquete-Kommission ist beschlossen. Der Bundestag votierte mehrheitlich f\u00fcr das Gremium, das auf die Pandemie zur\u00fcckblicken und Lehren f\u00fcr die Zukunft ziehen soll.<\/strong>\n <\/p>\n \nAnfang Mai 2023 hatte die Weltgesundheitsorganisation den internationalen Gesundheitsnotstand wegen der Corona-Pandemie aufgehoben. Nun – mehr als zwei Jahre sp\u00e4ter – hat der Bundestag beschlossen, dass eine sogenannte Enquete-Kommission den Umgang mit der Pandemie in Deutschland aufarbeiten soll. Einem entsprechenden Antrag der schwarz-roten Regierungskoalition stimmte eine breite Mehrheit der Abgeordneten zu.<\/p>\n \nNeben den Stimmen von Union und SPD sprachen sich auch die Fraktionen der Gr\u00fcnen und der Linkspartei f\u00fcr die Einsetzung der Enquete-Kommission aus. Gegenstimmen und \u00fcberwiegend Enthaltungen kamen vonseiten der AfD. Sie fordert einen Untersuchungsausschuss f\u00fcr eine „schonungslose“ Corona-Aufarbeitung statt eines „Kommissi\u00f6nchens“, wie es der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner ausdr\u00fcckte.<\/p>\n 14 Abgeordnete, 14 Sachverst\u00e4ndige<\/p>\n \nBestehen soll das Gremium aus 14 Abgeordneten des Bundestags und ebenso vielen Sachverst\u00e4ndigen. Im September soll die Kommission ihre Arbeit aufnahmen und bis Ende Juni 2027 einen Bericht \u00fcber ihre Arbeit mitsamt Empfehlungen f\u00fcr den Umgang mit m\u00f6glichen „k\u00fcnftigen pandemischen Ereignissen“ vorlegen. Ziel sei ein transparentes, faktenbasiertes Gesamtbild der Pandemie, ihrer Ursachen, Verl\u00e4ufe und Folgen einerseits sowie der staatlichen Ma\u00dfnahmen andererseits. Auf Wunsch der Gr\u00fcnen sollen auch soziale Folgen in den Blick genommen werden.<\/p>\n \nGeplant ist, dass die Unionsfraktion f\u00fcnf Mitglieder in der Kommission stellt. Die CDU-Abgeordnete Franziska Hoppermann ist als Vorsitzende des Gremiums nominiert. Aus der SPD und der AfD sollen jeweils drei Abgeordnete der Kommission angeh\u00f6ren, von den Gr\u00fcnen sollen zwei Mitglieder kommen und aus den Reihen der Linkspartei ein Mitglied. Die Sachverst\u00e4ndigen sollen im Einvernehmen der Fraktionen benannt werden.<\/p>\n Was ist eine Enquete-Kommission?<\/p>\n Die Bezeichnung Enquete-Kommission bezieht sich auf das franz\u00f6sische „enqu\u00eate“, das mit Untersuchung, Erhebung oder auch Befragung \u00fcbersetzt werden kann.<\/p>\n Die Kommissionen bereiten Entscheidungen zu umfangreichen und bedeutenden Themen vor, wie es auf der Internetseite des Bundestags definiert wird. Auf Antrag eines Viertels aller Abgeordneten ist der Bundestag verpflichtet, eine\u00a0Enquete-Kommission einzusetzen. Die Mitglieder der Enquetekommission werden im Einvernehmen der Bundestagsfraktionen benannt.<\/p>\n Enquete-Kommissionen bestehen aus Abgeordneten und Sachverst\u00e4ndigen aus Wissenschaft und Praxis. Sie legen dem Bundestag am Ende ihrer Arbeit Abschlussberichte vor, in denen die Arbeitsergebnisse in der Regel in Empfehlungen f\u00fcr die\u00a0Gesetzgebung\u00a0festgehalten sind.\n <\/p>\n Von Schutzma\u00dfnahmen bis hin zu rechtlichen Fragen<\/p>\n \nDie Kommission soll in ihrer Arbeit verschiedene Aspekte der Pandemie unter die Lupe nehmen: Wege zur Fr\u00fcherkennung einer drohenden Pandemie etwa, das Krisenmanagement von Bund und L\u00e4ndern w\u00e4hrend der Corona-Pandemie, ebenso wie rechtliche Fragestellung zu den getroffenen Ma\u00dfnahmen. Auch die Auswirkungen der Ma\u00dfnahmen auf verschiedene Gesellschafts- und Altersgruppen soll das Gremium in den Blick nehmen sowie M\u00f6glichkeiten zur Beschaffung von Schutzausr\u00fcstung wie Masken oder Impfstoff.<\/p>\n \nUm all diese Punkte zu untersuchen soll die Kommission \u00f6ffentliche Anh\u00f6rungen von Experten, Interessenvertretern und Betroffenen abhalten und Gutachten einholen k\u00f6nnen. Ebenso seien „altersgerechte Befragung“ von Kindern und Jugendlichen eine Option. Die Ergebnisse der Kommission sollen der \u00d6ffentlichkeit in „geeigneter Form“ zug\u00e4nglich gemacht werden. Wie konkret, steht noch nicht fest.<\/p>\n Umfassende Aufkl\u00e4rung „unerl\u00e4sslich“<\/p>\n \nZiel der Kommission sei eine ehrliche Analyse der Corona-Zeit, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, Albert Stegemann. Im Gegensatz zu parteipolitischen Schuldzuweisungen erm\u00f6gliche es die konstruktive Auseinandersetzung, Vertrauen in staatliches Handeln zu st\u00e4rken.\u00a0 Auch CDU-Politiker Hendrik Hoppenstedt sieht in der Enquete-Kommission „den richtigen Weg f\u00fcr die Aufarbeitung“ der Pandemie. Ihr Auftrag sei es vor allem, „nach vorn zu schauen und Lehren f\u00fcr zuk\u00fcnftige Pandemien“ zu ziehen. Das Gremium sei auch eine Chance f\u00fcr Dialog und daf\u00fcr, Gr\u00e4ben in der Gesellschaft zu \u00fcberwinden.<\/p>\n \nAuch im gemeinsamen Antrag von Union und SPD auf Einsetzung der Kommission wurde eine wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung dieser Zeit und der damaligen Entscheidungen von Staat und Gesellschaft als „unerl\u00e4sslich“ bezeichnet. Denn die Pandemie habe B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, Zivilgesellschaft und Kunst und Kultur ebenso wie Staat und Wirtschaft mit „Herausforderungen von historischer Tragweite konfrontiert“ und „tiefgreifende Auswirkungen“ gehabt.<\/p>\n \nBereits die im vergangenen November zerbrochene Ampelkoalition hatte sich die Aufarbeitung der Pandemie zum Ziel gesetzt, sich aber nicht auf den richtigen Weg daf\u00fcr einigen k\u00f6nnen. W\u00e4hrend die FDP f\u00fcr eine Enquete-Kommission geworben hatte, hatte die SPD unter dem damaligen Kanzler Olaf Scholz auch einen B\u00fcrgerrat als Option erwogen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 10.07.2025 16:49 Uhr Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie durch eine Enquete-Kommission ist beschlossen. 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