{"id":257813,"date":"2025-07-10T17:42:11","date_gmt":"2025-07-10T17:42:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/257813\/"},"modified":"2025-07-10T17:42:11","modified_gmt":"2025-07-10T17:42:11","slug":"aufarbeitung-der-pandemie-bundestag-stimmt-fuer-enquetekommission-zur-coronapandemie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/257813\/","title":{"rendered":"Aufarbeitung der Pandemie: Bundestag stimmt f\u00fcr Enquetekommission zur Coronapandemie"},"content":{"rendered":"

Der Bundestag<\/a> hat eine Enquetekommission zur Aufarbeitung des Umgangs mit der Coronapandemie<\/a> eingesetzt. Dem Gremium sollen 14 Bundestagsabgeordnete sowie 14 Sachverst\u00e4ndige angeh\u00f6ren. Sie sollen aus der Aufarbeitung der Covid-19-Pandemie<\/a> auch Lehren f\u00fcr den Umgang mit k\u00fcnftigen Pandemien ziehen. F\u00fcr die Kommission stimmten die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, Gr\u00fcnen und Linken. In der AfD-Fraktion gab es sowohl Nein-Stimmen als auch Enthaltungen.\n<\/p>\n

Die Unionsfraktion entsendet f\u00fcnf Mitglieder in die Arbeitsgruppe, die SPD<\/a> und die AfD jeweils drei, die Gr\u00fcnen zwei und die Linken eins. Die Arbeit aufnehmen soll die Kommission im September, sagte der Unions-Obmann im zust\u00e4ndigen Ausschuss, Hendrik Hoppenstedt (CDU). Als Vorsitzende ist die CDU-Abgeordnete Franziska Hoppermann nominiert. Geplant ist, dass die Kommission ihren Abschlussbericht in knapp zwei Jahren vorlegt.\n<\/p>\n

„Der richtige Weg f\u00fcr die Aufarbeitung“ <\/p>\n

Die Enquetekommission<\/a> sei „der richtige Weg f\u00fcr die Aufarbeitung“ der Pandemie<\/a>, sagte CDU-Politiker Hoppenstedt. Das Gremium sei auch eine Chance f\u00fcr Dialog \u2013 und daf\u00fcr, Gr\u00e4ben in der Gesellschaft zu \u00fcberwinden.\n<\/p>\n

Im Antrag der Fraktionen zur Einsetzung der Kommission hie\u00df es, die Pandemie habe B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, Zivilgesellschaft, Kunst und Kultur ebenso wie Staat und Wirtschaft mit „Herausforderungen von historischer Tragweite konfrontiert“ und „tiefgreifende Auswirkungen“ gehabt. Daher sei eine wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung dieser Zeit und der damaligen Entscheidungen von Staat und Gesellschaft unerl\u00e4sslich. Das Gremium soll nun ein Gesamtbild der Ursachen, Verl\u00e4ufe und Folgen der Pandemie erstellen. Zudem soll es die staatlichen Ma\u00dfnahmen aufzeigen und bewerten.\n<\/p>\n

Union lehnt Untersuchungsausschuss zur Maskenaff\u00e4re ab <\/p>\n

„Ich erwarte von der Enquetekommission, dass sie aus der gr\u00f6\u00dften Gesundheitskrise unserer Zeit die richtigen Lehren zieht“, sagte der Gr\u00fcnenpolitiker Janosch Dahmen. Dabei gehe es um mehr als eine reine Fehleranalyse. „Es geht um die Resilienz unserer Demokratie, unseres Gesundheitssystems, unserer ganzen Gesellschaft“, sagte der Gesundheitspolitiker im rbb24-Inforadio.\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Die Coronakrise habe gezeigt, wie verletzlich die Gesellschaft und das Vertrauen seien. „Die Enquetekommission ist da eine gro\u00dfe Chance, aus diesen ganzen Lehren Handlungsempfehlungen f\u00fcr die n\u00e4chste Krise zu ziehen, damit wir beim n\u00e4chsten Mal alles m\u00f6glichst besser machen und niemand sagen muss, das h\u00e4tte man alles wissen k\u00f6nnen“, sagte Dahmen.<\/p>\n

In der vergangenen Wahlperiode war eine gro\u00dfe Analyse und Auswertung der Schutzma\u00dfnahmen mit Masken, Tests und vielen Beschr\u00e4nkungen auf Bundesebene nicht zustande gekommen. Wegen der Vorw\u00fcrfe gegen den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der sogenannten Maskenaff\u00e4re fordert die Opposition zudem die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Dies lehnt die Union, deren Fraktionschef Spahn mittlerweile ist, bislang jedoch ab.\n<\/p>\n

Aufarbeitung der Pandemie <\/p>\n

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