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Gespr\u00e4che in Oman. <\/p>\n\n Fragen und Antworten\n <\/p>\n
Gespr\u00e4che zwischen USA und Iran \u2013 Kommt ein neuer Atomdeal? <\/p>\n
Unter Vermittlung Omans kommt Bewegung in den festgefahrenen Atomstreit zwischen dem Westen und der Islamischen Republik Iran. Die zentralen Fragen und Antworten zum Konflikt.<\/p>\n
US-Pr\u00e4sident Donald Trump hatte dem Iran zuletzt mit massivem Bombardement gedroht – nun kommt erstmals seit Jahren diplomatischer Eiszeit Bewegung in den Dialog \u00fcber Teherans umstrittenes Atomprogramm. Heute beginnt eine Gespr\u00e4chsrunde zwischen dem Iran und den USA unter Vermittlung des Sultanats Oman. F\u00fcr Teheran ist Aussenminister Abbas Araghtschi angereist. F\u00fcr Washington kommt der US-Sondergesandte Steve Witkoff. Antworten auf zentrale Fragen:<\/p>\n
Gespr\u00e4che in Oman. <\/p>\n
Bild: Keystone<\/p>\n
Worum geht es bei den Gespr\u00e4chen? <\/a><\/p>\n Kern des Streits ist das iranische Atomprogramm. W\u00e4hrend Teheran betont, dieses ausschliesslich f\u00fcr zivile Zwecke zu nutzen, bef\u00fcrchten Regierungen im Westen den Bau einer Atombombe. Iranische Politiker und Offiziere heizten die Debatte zuletzt mit Forderungen nach Atomwaffen zur milit\u00e4rischen Abschreckung an. 2015 hatte der Iran im Wiener Atomabkommen nach langen Verhandlungen mit Vertragspartnern – darunter China, Russland, die USA, Frankreich, Deutschland und Grossbritannien – vereinbart, sein Nuklearprogramm einzuschr\u00e4nken. US-Pr\u00e4sident Donald Trump stieg jedoch 2018 einseitig aus dem Pakt aus und verh\u00e4ngte neue, harte Sanktionen. Daraufhin hielt sich auch Teheran nicht mehr an die Auflagen des Abkommens.<\/p>\n Was fordert die US-Regierung jetzt von Teheran? <\/a><\/p>\n Trumps Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz forderte eine \u00abkomplette Demontage\u00bb des iranischen Atomprogramms. Teheran wies diese Forderung umgehend zur\u00fcck. Trump hat dem Iran wiederholt mit milit\u00e4rischer Gewalt gedroht, falls Teheran einem neuen Abkommen zur Begrenzung seines Atomprogramms nicht zustimmen sollte. Irans Staatsoberhaupt Ali Chamenei betonte hingegen, unter Druck keine Verhandlungen f\u00fchren zu wollen. Kurz vor dem Start der Gespr\u00e4che sagte Trump in etwas vers\u00f6hnlicherer Tonlage: \u00abIch m\u00f6chte, dass der Iran ein wunderbares, grossartiges, gl\u00fcckliches Land ist, aber er darf keine Atomwaffe haben.\u00bb<\/p>\n Sind die USA zu Kompromissen bereit? <\/a><\/p>\n Witkoff deutete vor dem Treffen etwas Kompromissbereitschaft an. Der Iran d\u00fcrfe nicht in der Lage sein, eine Atombombe zu bauen, das sei f\u00fcr die USA die \u00abrote Linie\u00bb, sagte der US-Sondergesandte dem \u00abWall Street Journal\u00bb. Die US-Zeitung zitierte Witkoff mit den Worten, die USA w\u00fcrden mit der Forderung nach einer Demontage des iranischen Atomprogramms in den Dialog treten. Das sei die Ausgangsposition, sagte Witkoff, f\u00fcgte aber hinzu: \u00abDas bedeutet \u00fcbrigens nicht, dass wir am Rande nicht auch andere Wege finden werden, um einen Kompromiss zwischen den beiden L\u00e4ndern zu finden.\u00bb<\/p>\n Warum dr\u00e4ngt die Zeit f\u00fcr einen neuen Deal? <\/a><\/p>\n F\u00fcr eine zivile Nutzung etwa in der Atomkraft muss Uran nur geringf\u00fcgig angereichert werden. Aktuell reichert der Iran aber auch Uran mit einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an. Der Chef der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde (IAEA), Rafael Grossi, hat wiederholt darauf hingewiesen, dass der Iran der einzige Staat ohne Atomwaffen sei, der solches fast waffenf\u00e4higes Material herstelle. Das Wiener Abkommen l\u00e4uft \u2013 auch wenn es faktisch nicht mehr umgesetzt wird \u2013 formal im Oktober 2025 aus. Damit entf\u00e4llt die M\u00f6glichkeit, mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus alte und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne gr\u00f6sseren Widerstand wieder einzusetzen. Europ\u00e4ische Diplomaten dr\u00e4ngten daher zuletzt auf Fortschritte bei den Verhandlungen. Die USA k\u00f6nnen den Mechanismus nach Trumps Ausstieg nicht mehr ausl\u00f6sen.<\/p>\n Wie unterscheidet sich die aktuelle Runde von fr\u00fcheren Gespr\u00e4chen? <\/a><\/p>\n Seit Jahren stocken die Gespr\u00e4che. Das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskr\u00e4fte gegen die Proteste unter dem Motto \u00abFrau, Leben, Freiheit\u00bb im Herbst 2022 dr\u00e4ngte den Iran weiter in die politische Isolation. Bei den wenigen Treffen zwischen europ\u00e4ischen Vertretern und Teheran gab es seitdem keine wesentlichen Fortschritte mehr. Neu ist nun, dass der Iran die Verhandlungen wieder hochrangig besetzt \u2013 mit einer Delegation unter der Leitung von Aussenminister Araghtschi, einem erfahrenen Diplomaten mit Expertise in Atomverhandlungen. Witkoff wiederum gilt als enger Vertrauter Trumps.<\/p>\n Was erhofft sich der Iran von den Gespr\u00e4chen? <\/a><\/p>\n Irans Regierung verbindet mit der Aussicht auf einen neuen Deal zwei zentrale Hoffnungen: eine Entsch\u00e4rfung der milit\u00e4rischen Spannungen in der Region sowie die Aufhebung von Sanktionen, wie der Iran-Experte Hamidreza Azizi in einem Beitrag f\u00fcr das European Leadership Network erl\u00e4utert. Trotz schlechter Erfahrungen mit der Trump-Regierung finden die Verhandlungen breite Unterst\u00fctzung. Schon die Aussicht auf ein Gespr\u00e4chsformat mit den USA l\u00f6ste im Iran neue Hoffnung aus \u2013 mit unmittelbaren Auswirkungen auf den Devisenmarkt. Die Landesw\u00e4hrung Rial gewann zwischenzeitlich gegen\u00fcber dem Euro rund f\u00fcnf Prozent. In den vergangenen Monaten war die W\u00e4hrung angesichts d\u00fcsterer wirtschaftlicher Perspektiven, Kriegs\u00e4ngsten und Drohungen Trumps stetig abgest\u00fcrzt.<\/p>\n Wie wahrscheinlich ist ein neuer Atomdeal? <\/a><\/p>\n Vor den Gespr\u00e4chen im Oman d\u00e4mpfte die US-Regierung die Erwartungen deutlich. \u00abDas sind keine Verhandlungen, das ist ein Treffen\u00bb, sagte die Sprecherin des US-Aussenministeriums, Tammy Bruce. Man wolle lediglich ausloten, was grunds\u00e4tzlich m\u00f6glich sei. \u00abEs ist eine Kontaktaufnahme \u2013 und nicht mehr\u00bb, sagte Bruce. Insider in Teheran mahnen indes zur Geduld. Ein Abschluss k\u00f6nnte l\u00e4nger als ein Jahr dauern. Entscheidend sei vor allem die Atmosph\u00e4re beim ersten Treffen zwischen Witkoff und Araghtschi. Ein Scheitern mit anschliessender milit\u00e4rischer Eskalation sei jedoch nicht ausgeschlossen, heisst es. Allerdings hat Trump mit dem Ukraine-Krieg, dem Gaza-Konflikt und dem weltweiten Zollstreit momentan jede Menge andere Baustellen. Auf eine Eskalation mit dem Iran d\u00fcrfte er es derzeit nicht unbedingt anlegen.<\/p>\n Welche Rolle spielt der Konflikt zwischen Iran und Israel? <\/a><\/p>\n Israel blickt mit Misstrauen auf einen m\u00f6glichen neuen Atomdeal mit dem Iran. Im vergangenen Jahr standen die beiden L\u00e4nder mehrfach am Rand eines offenen Kriegs. Israel drohte wiederholt mit Angriffen auf iranische Nuklearanlagen. Seit Jahrzehnten ruft die iranische F\u00fchrung immer wieder zur Vernichtung des j\u00fcdischen Staats auf. Israel und die USA seien sich einig, dass der Iran keine Atomwaffen besitzen d\u00fcrfe, sagte Israels Ministerpr\u00e4sident Benjamin Netanyahu k\u00fcrzlich in Washington. Netanyahu, einst einer der sch\u00e4rfsten Kritiker des Wiener Atomabkommens, betonte ein neuer Deal sei akzeptabel, wenn er zur Zerst\u00f6rung aller iranischen Atomanlagen f\u00fchre. Dass sich Teheran auf eine solche Forderung einl\u00e4sst, gilt nahezu als ausgeschlossen.<\/p>\n