{"id":268260,"date":"2025-07-14T19:41:22","date_gmt":"2025-07-14T19:41:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/268260\/"},"modified":"2025-07-14T19:41:22","modified_gmt":"2025-07-14T19:41:22","slug":"berlin-haelt-doch-an-kostenlosem-schulessen-fest-versichert-die-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/268260\/","title":{"rendered":"Berlin h\u00e4lt (doch) an kostenlosem Schulessen fest – versichert die SPD"},"content":{"rendered":"

BERLIN. \u00dcber geb\u00fchrenfreie Kitas und kostenfreies Schulessen wird in Berlin seit langem diskutiert. Der SPD-Fraktionschef versichert, die Regierungskoalition werde daran nicht sparen.<\/strong><\/p>\n

\"VieleBleibt gratis (Symbolfoto). Foto: Hans \/ pixabay (CC0 Public Domain)<\/p>\n

Kita-Betreuung und Schulessen sollen in Berlin nach Angaben von SPD-Fraktionschef Raed Saleh geb\u00fchrenfrei bleiben. Das gelte auch f\u00fcr das kostenfreie Sch\u00fclerticket der Berliner Verkehrsbetriebe, sagte Saleh dem \u00abTagesspiegel\u00bb. CDU und SPD haben sich demnach entsprechend geeinigt.\u00a0 \u00abDer Mittelstand ist unter Druck und ich will mir gar nicht ausmalen, was es f\u00fcr die Menschen bedeutet h\u00e4tte, wenn wir diese Entlastung in den vergangenen Jahren nicht durchgesetzt h\u00e4tten\u00bb, sagte der SPD-Politiker der Zeitung.<\/p>\n

Es gehe nicht mehr nur darum, die von Armut betroffenen Menschen zu sch\u00fctzen. \u00abDie Krise ist bis weit in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen\u00bb, sagte Saleh. \u00abWer ignoriert, dass die Kostensteigerungen im Bereich Energie und Lebenserhaltung eine starke Belastung f\u00fcr alle Teile der Gesellschaft sind, riskiert mittelfristig den gesellschaftlichen Frieden.\u00bb<\/p>\n

Saleh lehnt die Formulierung \u00abKostenlos-Kultur\u00bb ab<\/p>\n

Der Begriff \u00abKostenlos-Kultur\u00bb werde dem Problem nicht gerecht, sagte Saleh. Viele Menschen in Berlin h\u00e4tten l\u00e4ngst Existenz\u00e4ngste. Es gehe nicht darum, ihnen etwas kostenlos anzubieten, was sie sich auch selbst leisten k\u00f6nnten. \u00abMich st\u00f6rt der Begriff.\u00bb Er sei beleidigend f\u00fcr die Menschen, um die es gehe. Dazu geh\u00f6rten zum Beispiel auch viele Alleinerziehende.<\/p>\n

CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Stettner nahm zu Salehs Ank\u00fcndigung auf Anfrage keine Stellung. \u00abWir werden das nicht kommentieren, auch nicht best\u00e4tigen\u00bb, teilte ein Sprecher der Fraktion mit. \u00abDer Senat muss dazu einen entsprechenden Entwurf vorlegen, dann k\u00f6nnen wir uns als Fraktion dazu \u00e4u\u00dfern.\u00bb \u00dcber den Entwurf f\u00fcr den Doppelhaushalt 2026\/2027 soll voraussichtlich bei der Senatssitzung am Dienstag kommender Woche (22. Juli) entschieden werden.<\/p>\n

Das Thema Geb\u00fchrenfreiheit, f\u00fcr das sich Saleh seit Jahren starkmacht, ist in der Regierungskoalition umstritten. Aus der CDU gab es immer wieder kritische Stimmen. Bildungssenatorin Katharina G\u00fcnther-W\u00fcnsch hatte erst Mitte Mai betont, es gebe sehr viele Eltern, die das Mittagessen ihrer Kinder in der Schule durchaus bezahlen k\u00f6nnten. \u00abWer am \u201cKostenlos f\u00fcr alle\u201d-Prinzip festhalten will, muss sagen, wo stattdessen Einschnitte zu rechtfertigen sind\u00bb, forderte sie damals. Die Bildungsverwaltung kommentierte Salehs Ank\u00fcndigung auf Anfrage nicht. News4teachers \/ mit Material der dpa<\/p>\n

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Sparkurs: Wegner stellt kostenloses Schulessen f\u00fcr alle auf den Pr\u00fcfstand<\/a><\/p>\n<\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"BERLIN. \u00dcber geb\u00fchrenfreie Kitas und kostenfreies Schulessen wird in Berlin seit langem diskutiert. Der SPD-Fraktionschef versichert, die Regierungskoalition…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":268261,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[296,80657,29,30,9052,31636],"class_list":{"0":"post-268260","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-berlin","9":"tag-bildungsausgaben","10":"tag-deutschland","11":"tag-germany","12":"tag-mensa","13":"tag-schulessen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114853294018984112","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/268260","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=268260"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/268260\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/268261"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=268260"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=268260"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=268260"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}