![\"Die](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/c94776ca-04ac-489e-89f9-19dee3ec17ea.jpeg\")
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf war bereits im Sommer vergangenen Jahres zu Gast in der ZDF-Talkshow \u00abMarkus Lanz\u00bb. Sie sprach von einem m\u00f6glichen AfD-Verbotsverfahren als einem Akt der \u00abwehrhaften Demokratie\u00bb. <\/p>\nDie Rechtsprofessorin Brosius-Gersdorf sollte eigentlich Verfassungsrichterin werden. Doch weil es in CDU und CSU keine Einigkeit \u00fcber sie gab, wurde die Wahl abgesagt. Nun \u00e4usserte sie sich zu den Vorw\u00fcrfen im ZDF.<\/p>\n
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf war bereits im Sommer vergangenen Jahres zu Gast in der ZDF-Talkshow \u00abMarkus Lanz\u00bb. Sie sprach von einem m\u00f6glichen AfD-Verbotsverfahren als einem Akt der \u00abwehrhaften Demokratie\u00bb. <\/p>\n
Imago \/ Teutopress GmbH<\/p>\n
Die Wahl von Verfassungsrichtern im Deutschen Bundestag ist in der Regel einge\u00fcbte Routine. Das ist nun anders. Und das liegt vor allem an einer Personalie: an der Potsdamer Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf, die die SPD f\u00fcr den Posten aufgestellt hat. Weil es bei CDU und CSU keine Einigung \u00fcber sie gab, fiel am Freitag die Wahl aus.<\/p>\n
Optimieren Sie Ihre Browsereinstellungen <\/p>\n
\n NZZ.ch ben\u00f6tigt JavaScript f\u00fcr wichtige Funktionen. Ihr Browser oder Adblocker verhindert dies momentan.\n <\/p>\n
Bitte passen Sie die Einstellungen an.<\/p>\n
Sie sei zu links f\u00fcr das Gericht, hiess es, etwa weil sie f\u00fcr eine Legalisierung der Abtreibung in der Fr\u00fchphase der Schwangerschaft eintrete. Anstoss erregten auch ihre Positionen zu einem m\u00f6glichen AfD-Verbotsverfahren am Bundesverfassungsgericht und zu einer Impfpflicht gegen das Coronavirus. Am Dienstagabend nahm sie im Gespr\u00e4ch mit dem Moderator Markus Lanz im ZDF<\/a> ausf\u00fchrlich Stellung zu den Vorw\u00fcrfen \u2013 und wies sie vollumf\u00e4nglich zur\u00fcck. Gleichzeitig hielt sie weiter an ihrer Nominierung fest. Sie w\u00fcrde erst dann verzichten, wenn dem Bundesverfassungsgericht oder der Stabilit\u00e4t der Regierung durch die Debatte Schaden drohe.<\/p>\n \u00abIch vertrete absolut gem\u00e4ssigte Positionen aus der Mitte unserer Gesellschaft\u00bb, sagte Brosius-Gersdorf. Sie stellte ihre Position zum Schwangerschaftsabbruch<\/a> so dar, dass sie zwischen dem Lebensrecht des Embryos und dem der Schwangeren abw\u00e4ge. Sie sei f\u00fcr die vollst\u00e4ndige Legalisierung von Abtreibungen in der Fr\u00fchphase der Schwangerschaft, allerdings nicht zu jedem Zeitpunkt. Dies stehe im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Mehrere Medien h\u00e4tten ihre juristische Argumentation falsch wiedergegeben, sagte sie. Eine entsprechende anwaltliche Erkl\u00e4rung hatte sie am Dienstagmorgen herausgegeben.<\/p>\n Die Juristin liess sich auch auf die Frage des Moderators ein, wie sie zu ihren fr\u00fcheren \u00c4usserungen \u00fcber eine Impfpflicht gegen das Coronavirus sowie \u00fcber ein AfD-Verbotsverfahren<\/a> stehe. Zumindest an einer Stelle sprach Brosius-Gersdorf von einer \u00abungl\u00fccklichen\u00bb Formulierung: Es ging um ihre Aussage, selbst im unwahrscheinlichen Fall eines Verbots der AfD durchs Bundesverfassungsgericht sei damit \u00abnat\u00fcrlich nicht die Anh\u00e4ngerschaft beseitigt\u00bb. So \u00e4usserte sie sich im Sommer vergangenen Jahres in der Talkshow des Moderators Lanz.<\/p>\n Brosius-Gersdorf geht mit Anwalt gegen Plagiatsverdacht vor<\/p>\n Brosius-Gersdorf rechtfertigte indes ihre \u00dcberlegungen von einem Fernsehauftritt im November 2021, wonach der Staat m\u00f6glicherweise in der verfassungsrechtlichen Pflicht sei, eine Impfpflicht gegen das Coronavirus einzuf\u00fchren.<\/a> Sie habe sich damals angesichts der hohen Inzidenzen so ge\u00e4ussert, sagte sie. Das m\u00fcsse im Licht der damaligen Zeit betrachtet werden. Lanz erinnerte daran, dass damals ein grosser Teil der Deutschen ebenfalls eine Impfpflicht bef\u00fcrwortet hatte.<\/p>\n Das war nicht die einzige umstrittene \u00c4usserung der Juristin w\u00e4hrend der Pandemie. In einem Aufsatz trat sie daf\u00fcr ein, Ungeimpfte an den Behandlungskosten f\u00fcr schwer am Coronavirus Erkrankte zu beteiligen. Bei Lanz verteidigte sie diese Position mit dem Argument, jeder Krankenversicherte sei Mitglied einer Solidargemeinschaft. Es gehe immer um das \u00abSpannungsfeld zwischen Eigenverantwortung auf der einen Seite und Solidarit\u00e4t auf der anderen Seite\u00bb.<\/p>\n So ging es im Verlauf der Sendung weiter. Lanz fragte Brosius-Gersdorf zu ihrer Ansicht, wonach das Tragen des muslimischen Kopftuchs durch Rechtsreferendarinnen nicht zwingend gegen das staatliche Neutralit\u00e4tsgebot verstosse. Sie hoffe, dass das Bundesverfassungsgericht bald seine Rechtsprechung korrigiere, schrieb sie in einem Gastbeitrag f\u00fcr den \u00abTagesspiegel\u00bb. Die Juristin h\u00e4lt nach wie vor daran fest. Man d\u00fcrfe als Rechtswissenschafterin auch Urteile des Bundesverfassungsgerichts kritisieren, sagte sie.<\/p>\n