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\n This article is also available in It was translated with technical assistance and editorially reviewed before publication.\n <\/p>\n \n Don\u2019t show this again.\n<\/p>\n Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat drastische, mit der Digitalisierung verkn\u00fcpfte Verschiebungen in der Medien- und Filmwirtschaft ausgemacht und will gegensteuern. „Wir haben im ganzen Mediensystem strukturelle Verwerfungen durch die Digital-Plattformen und durch die Streaming-Anbieter“, erkl\u00e4rte der Publizist im Gespr\u00e4ch mit der Rheinischen Post. „Wir erleben einen revolution\u00e4ren Vorgang, weil fast das gesamte Mediengesch\u00e4ft von Entwicklung \u00fcber Produktion bis hin zur Auswertung vor massiven Ver\u00e4nderungen steht.“<\/p>\n Diese Transformation „ver\u00e4ndert und verzerrt den Markt“, meint Weimer<\/a>. Sie bringe zugleich viele Akteure unter Druck und in existenziellen Sorgen, verweist der 60-J\u00e4hrige etwa auf Verleger, Filmschaffende und TV-Konzerne. Damit entst\u00fcnden hier „faktisch Medienmonopole“ US-amerikanischer Herkunft: „Die Meinungsvielfalt in Deutschland ist bedroht, deshalb m\u00fcssen wir das ansprechen.“<\/p>\n Weimer will sich daher schon kommende Woche mit Streaming-Anbietern bei einem Gipfeltreffen im Kanzleramt zusammensetzen und L\u00f6sungsans\u00e4tze er\u00f6rtern. Ihm ist aufgefallen: „Amazon, Disney und Netflix machen hier hohe Ums\u00e4tze.“ Sie m\u00fcssten daher auch etwas zum Produktionsstandort Deutschland beitragen. Denn: „Da ist eine Unwucht entstanden“, moniert der Minister. „Das k\u00f6nnen wir nicht laufen lassen.“<\/p>\n „Lex Netflix“ im Anmarsch<\/p>\n Konkret will Weimer „die Streamer“ zur Kasse bitten: „Wer in Deutschland k\u00fcnftig Gesch\u00e4fte macht, vom deutschen Markt und steuerfinanzierter F\u00f6rderung profitiert, soll verpflichtet sein, auch wieder in deutsche Filmproduktionen zu investieren.“ Mit dem EU-Recht sei das vereinbar. Eine genaue Quote nannte der Politiker zun\u00e4chst nicht. In Frankreich m\u00fcssen Streaming-Anbieter seit 2021 mindestens 20 Prozent ihres Umsatzes, den sie dort erzielen, in die Finanzierung europ\u00e4ischer Produktionen mit franz\u00f6sischer Originalsprache investieren. Auch in der Schweiz gibt es schon eine \u00e4hnliche „Lex Netflix“<\/a>. Die alte Bundesregierung machte im vorigen Jahr einen vergleichbaren Vorsto\u00df<\/a>, gegen den sich insbesondere die Digitalbranche aber wehrte.<\/p>\n Die 2018 reformierte Richtlinie f\u00fcr audiovisuelle Medien sieht vor, dass 30 Prozent der Inhalte in Programmen von Fernsehsendern und Streaming-Plattformen wie Prime Video, iTunes, Netflix, Joyn oder RTL+ europ\u00e4isch sein m\u00fcssen. Das soll die kulturelle Vielfalt erh\u00f6hen und Video-on-Demand-Plattformen zu Investitionen in Eigenproduktionen made in Europe veranlassen.<\/p>\n Auch an seinem umstrittenen Vorschlag f\u00fcr eine Digitalabgabe<\/a> will Weimer festhalten: „Da sind wir in intensiven Gespr\u00e4chen.“ Seine Kabinettskollegin, Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), h\u00e4lt von so einem „Plattform-Soli“ aber wenig<\/a>. Der neue mehrj\u00e4hrige Haushaltsrahmenplan der EU-Kommission sieht zudem keine Digitalsteuer f\u00fcr Tech-Riesen vor<\/a>.<\/p>\n
\n English<\/a>.<\/p>\n