Tokio (dpa) – In Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpr\u00e4sident Shigeru Ishiba bei der Oberhauswahl einen folgenschweren R\u00fcckschlag erlitten. Wie japanische Medien auf Basis von W\u00e4hlerbefragungen nach Schlie\u00dfung der Wahllokale berichteten, verloren Ishibas Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Juniorpartner Komeito deutlich an Sitzen.\u00a0<\/p>\n
Ishibas Koalition drohte der Verlust der Mehrheit, nachdem sie bereits bei der Wahl zum m\u00e4chtigeren Unterhaus ihre Mehrheit verloren hatte und seither eine Minderheitsregierung stellt. Ishiba k\u00f6nnte als Partei- und Regierungschef in seiner LDP nun unter Druck geraten.\u00a0<\/p>\n
Der mit Deutschland zur G7-Gruppe geh\u00f6renden Wirtschaftsnation droht politische Instabilit\u00e4t. Hintergrund der Wahlniederlage f\u00fcr die Koalition ist laut Umfragen die Unzufriedenheit im Wahlvolk \u00fcber die steigenden Preise und die Einwanderungspolitik.\u00a0Davon profitieren rechtspopulistische Kleinparteien wie die offen ausl\u00e4nderfeindliche Partei Sanseito. Sie konnte den Berichten zufolge bei der Oberhauswahl deutlich zulegen. Die gr\u00f6\u00dfte Oppositionspartei, die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans des fr\u00fcheren Ministerpr\u00e4sidenten Yoshihiko Noda, konnte demnach ebenfalls Mandate hinzugewinnen.<\/p>\n
Experte h\u00e4lt k\u00fcnftigen Regierungswechsel f\u00fcr m\u00f6glich<\/p>\n
Ishiba deutete in der Wahlnacht an, dass er im Amt bleiben will, auch wenn wichtige Oppositionskr\u00e4fte die M\u00f6glichkeit einer Koalition mit dem Regierungslager ausschlossen. \u00abIch m\u00f6chte mir meiner eigenen Verantwortung bewusst sein, die Probleme richtig anzugehen\u00bb. LDP-Generalsekret\u00e4r Hiroshi Moriyama sagte laut Medien, ein politisches Vakuum m\u00fcsse vermieden werden.<\/p>\n
\u00abAuch wenn sich die Regierungskoalition jetzt noch an die Macht klammern kann, deutet viel darauf hin, dass sie bei der n\u00e4chsten Unterhauswahl abgel\u00f6st werden wird\u00bb, erkl\u00e4rte Axel Klein, Professor f\u00fcr Politikwissenschaft an der Universit\u00e4t Duisburg-Essen, der Deutschen Presse-Agentur in Tokio. \u00abDie W\u00e4hlerschaft glaubt jetzt daran, dass die Opposition realistische Chancen auf eine Regierungs\u00fcbernahme hat, und wird deshalb sehr viel eher bereit sein, bei der n\u00e4chsten Wahl f\u00fcr eine der Oppositionsparteien zu stimmen\u00bb, sagte Klein.<\/p>\n
Ausl\u00e4nder erstmals Wahlkampfthema<\/p>\n
Die Sanseito ist dabei die erste Partei in Japan, die erfolgreich das Thema Ausl\u00e4nder in politische W\u00e4hrung umm\u00fcnzte. \u00abWie in anderen Demokratien auch gibt sich die xenophobe Partei nationalistisch, revisionistisch und populistisch und verspricht eine R\u00fcckkehr zur guten alten Zeit\u00bb, erl\u00e4utert Experte Klein.<\/p>\n
In Japan, das stolz auf seine homogene Gesellschaft ist, sind lediglich drei Prozent der 124 Millionen Einwohner Ausl\u00e4nder. Angesichts von Arbeitskr\u00e4ftemangel infolge der \u00dcberalterung der Gesellschaft nimmt ihre Zahl jedoch stark zu. Im vergangenen Jahr stieg sie um 10,5 Prozent auf den Rekord von rund 3,8 Millionen. Die japanische Gesellschaft ist jedoch viel weniger auf den Zuzug vorbereitet als europ\u00e4ische Gesellschaften.<\/p>\n
Japans Medien berichten vermehrt \u00fcber negative Seiten der Zuwanderung wie Missbrauch der nationalen Krankenversicherung und mehr Verkehrsunf\u00e4lle. Hinzu kommt der Boom an ausl\u00e4ndischen Touristen. In Medien ist oft von r\u00fcpelhaftem Verhalten die Rede. Immer mehr Japaner f\u00fchlen sich unwohl.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Tokio (dpa) – In Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpr\u00e4sident Shigeru Ishiba bei der Oberhauswahl einen folgenschweren R\u00fcckschlag…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":280311,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1843],"tags":[3364,29,30,372,8970,1209,10565,139,2534],"class_list":{"0":"post-280310","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-muenster","8":"tag-de","9":"tag-deutschland","10":"tag-germany","11":"tag-japan","12":"tag-muenster","13":"tag-nordrhein-westfalen","14":"tag-parlament","15":"tag-regierung","16":"tag-wahl"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114886009411062778","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/280310","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=280310"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/280310\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/280311"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=280310"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=280310"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=280310"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}