![\"\"](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/1b4f1785f5164641bb7fab63d004b2b9.gif\")
<\/p>\nBereits gestern Abend war das Flugzeug in Leipzig gelandet, der f\u00fcr den fr\u00fchen Morgen geplante Start wurde dann verschoben. 43 Menschen sollen laut dpa an Bord gewesen sein. Eine Stellungnahme des Bundesinnenministeriums gab es zun\u00e4chst nicht.<\/p>\n
Diskreter Deal mit dem Irak?<\/p>\n
Laut Medienberichten hatte Deutschland bereits 2023 einen diskreten Deal mit der irakischen Regierung geschlossen<\/a>, der Abschiebungen erleichtern sollte. Heikler ist die Lage im Fall Afghanistan, weil die Bundesrepublik zumindest offiziell nicht mit dem islamistischen Taliban-Regime kooperiert. Der Abschiebeflug von letzter Woche wurde durch die Vermittlerrolle von Katar erm\u00f6glicht, bei den Betroffenen habe es sich laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (55, CSU) um \u201eschwere und schwerste Straft\u00e4ter\u201c gehandelt.<\/p>\n Inzwischen wurde auch bekannt, dass Deutschland afghanische Konsular-Mitarbeiter, erstmals seit der R\u00fcckkehr des Taliban-Regimes vor fast vier Jahren, offiziell einreisen lie\u00df<\/a>. Dies wird vielfach als Zeichen f\u00fcr die Vorbereitung kommender Abschiebungen gedeutet, die von Hilfsorganisationen und Teilen der Politik scharf kritisiert werden.<\/p>\n EU-Innenministertreffen in Kopenhagen: Es geht mal wieder um Migration<\/p>\n Der heutige Abschiebeflug scheint deutlich zu machen: Es weht ein anderer Wind im Umgang mit Flucht und Migration als noch vor einigen Jahren. Das wurde auch bei einem Treffen der EU-Innenminister in Kopenhagen<\/a> deutlich. Gegen\u00fcber seinen Amtskollegen und -kolleginnen brachte Alexander Dobrindt den Vorschlag ein, R\u00fcckf\u00fchrungszentren f\u00fcr abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten au\u00dferhalb Europas einzurichten. Dazu k\u00f6nnte sich eine kleinere Gruppe von EU-Staaten zusammentun, so der deutsche Minister.<\/p>\n Eine Versch\u00e4rfung der Migrations- und Asylpolitik war schon im kurzen Wahlkampf eines der wichtigsten Themen von Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU). Entsprechend hatte Minister Dobrindt einen h\u00e4rteren Kurs mehrfach bef\u00fcrwortet, indem er sich unter anderem f\u00fcr Abschiebungen auch nach Afghanistan und Syrien aussprach. Auch hatte er gestern die polnisch-belarussische Grenze besucht und die EU aufgefordert, hier mehr f\u00fcr den Grenzschutz einzutreten.<\/p>\n Dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko(70) wird vorgeworfen, im Verbund mit Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin (72) Migranten zur Destabilisierung des Westens gezielt Richtung Polen zu schleusen.<\/p>\n Wor\u00fcber die LZ heute berichtet hat:<\/strong><\/p>\n Eine DIW-Studie: Wie Lobbyisten auf umweltfreundliche Politik reagieren<\/a><\/p>\n Parkstadt D\u00f6sen: Wann werden die gef\u00e4llten B\u00e4ume wieder ersetzt?<\/a><\/p>\n Berechtige Sorge: Wird Leipzig \u00fcberhaupt ein Gutachten zur Kurzen S\u00fcdabkurvung beauftragen d\u00fcrfen?<\/a><\/p>\n Ein Fall f\u00fcr Leo Leu: Wie man den Untergang im Gastgewerbe heraufbeschw\u00f6rt<\/a><\/p>\n Was sonst noch wichtig war:<\/strong><\/p>\n Michael Ballweg soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft in Haft<\/a>: Der 50-j\u00e4hrige Unternehmer wurde w\u00e4hrend der Corona-Zeit als Gr\u00fcnder der sogenannten Querdenker-Bewegung bekannt.<\/p>\n Gegen die gerichtliche Entscheidung, einer afghanischen Familie Einreisevisa erteilen zu m\u00fcssen, hat die Bundesregierung Beschwerde erhoben<\/a>.<\/p>\n Die US-Regierung will sich offenbar aus der UNESCO zur\u00fcckziehen<\/a>.<\/p>\n![\"Alexander](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Dobrindt.jpg\")
<\/a>Bundesinnenminister Alexander Dobrindt spricht sich f\u00fcr einen harten Kurs in der Asyl- und Migrationspolitik aus, der vielfach kritisiert wird. Foto: Henning Schacht<\/p>\n